Imkerschein ist überflüssiges Bürokratiemonster (17. März 2021)
In der heutigen Sitzung des Landtages wird in erster Lesung ein Gesetzentwurf der Regierungsparteien SPD und CDU diskutiert. Sein Ziel ist die Einführung…
Kategorie: Pressemitteilung
Pressemitteilung
Impfportal muss massiv überarbeitet werden (12. März 2021)
Nach wie vor ist das Impfportal Niedersachsen nur dafür ausgelegt, Personen ab 80 Jahren einen Termin zu geben oder auf eine Warteliste zu…
Kita-Gesetzentwurf ist ein Rückschritt (11. März 2021)
Am 9.3. brachte die Landesregierung Niedersachsen einen Gesetzentwurf für ein neues KiTa-Gesetz in den Landtag ein [1] Die PIRATEN Niedersachsen erweitern die Kritik…
Briefverteilung zur Unterschriftensammlung gestartet (8. März 2021)
Seit Samstag, dem 06.03, werden insgesamt 15.000 Briefen in ausgewählten Städten Niedersachsens verteilt, um eine Zulassung der Piratenpartei Niedersachsen bei der Bundestagswahl 2021…
Zulassung zur Kommunalwahl 21 wirklich der Pandemie anpassen (15. Februar 2021)
Nach einem Aufruf an alle niedersächsischen Bundestagsabgeordneten der demokratischen Parteien hinsichtlich einer Absenkung der für die Zulassung zur Bundestagswahl notwendigen Unterstützungsunterschriften [1] haben…
Wenn „Besser spät als nie“ zu spät ist (5. Februar 2021)
Heute verkündete die Landesregierung, dass es nun für aufgrund von Arbeitssuche im Hartz4-Bezug stehende Familien möglich sei, digitale Endgeräte für den Distanzunterricht ihrer…
Stufenplan 2.0 ist Planlosplan 2.0 (2. Februar 2021)
Heute verkündete die Landesregierung ihre Pläne für ein Öffnungsszenario bei sinkenden Corona-Inzidenzzahlen. „Am Sonntag bei „Anne Will“ [1] „geleakt“, heute offiziell verkündet [2]:…
Verurteilung der Ampelpläne von Ministerin Giffey (1. Februar 2021)
Am 30.01. machte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ihre Pläne zur Öffnung von Kitas und verwandten Einrichtungen unter Corona-Bedingungen bekannt [1]. „Bis zu einer…
Pflegenotstand – Nein, danke! (29. Januar 2021)
Heute teilte die Pflegekammer Niedersachsen mit, dass in den nächsten 15 Jahren 40% der Pflegekräfte in Niedersachsen den Arbeitsmarkt altersbedingt verlassen werden. [1]…
Impfchaos vorhersehbar (28. Januar 2021)
Seit heute können in Niedersachsen für die zur Gruppe 1 gehörigen Menschen Termine zur Impfung gegen eine Corona-Infektion gemacht werden. Einem Bericht des…