Webseite des Landesverbandes der Piraten Niedersachsen
Der Beratung und Änderung des Gesetzes liegt u.a. eine aktuelle Klage zugrunde, bei der mehrere Jugendliche,
auch Lukas Küffner (Pirat aus Nürnberg und Vorstandsvorsitzender der PIRATEN Nürnberg) mitgewirkt haben.
Nicht im Landtag Niedersachsen und Deutschen Bundestag vertretene Parteien müssen bis zum 1. August 2022 wieder 2000 bestätigte Unterstützungsunterschriften [1] für die Zulassung…
Wir wünschen allen Menschen ein Frohes Neues Jahr 2022. Wenn einer der guten Vorsätze ist, die Piratenpartei bei der im Herbst anstehenden Landtagswahl…
Am 7.12. beschließt der Landtag Niedersachsen voraussichtlich mit den Stimmen aller vertretenen Fraktionen [1] eine Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer Gesetze. [2] Hierzu…
Am 9. Oktober 2022 finden die Landtagswahlen in Niedersachsen statt. Für die Zulassung der Landesliste (Zweitstimme) [1] müssen die nicht im Bundestag oder…
Seit dem 11. Oktober werden Corona-Tests nicht mehr über die Solidargemeinschaft finanziert. [1] Die Piratenpartei Niedersachsen fordert eine Rücknahme dieser Entscheidung. „Bei den…
Der Landtag Niedersachsen diskutierte heute einen Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Finanzierung von Frauenhäusern. [1] Die PIRATEN Niedersachsen unterstützen die Forderungen,…
Mit dem gestrigen Beschluss zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes hat der Landtag Niedersachsen auf Betreiben der Landesregierung das Bürgerbegehren für Entscheidungen zur Trägerschaft von…
Am 28.09. wird zum 19. mal der Internationale Tag des Wissens begangen. Er unterstützt das Recht auf den Zugang zu Informationen für alle…
In der heutigen Sitzung des Bundestages wurde eine Absenkung der Zahl der beizubringenden Unterstützungsunterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl beschlossen. [1] Die PIRATEN…