Webseite des Landesverbandes der Piraten Niedersachsen
Pressemitteilung
Am 9.11.24 wurde in Hannover der 12. Landesvorstand der Piratenpartei Niedersachsen gewählt. Neuer Vorsitzender ist Thomas Ganskow aus Hannover, der den Verband bereits…
Die Piratenpartei NordWest verurteilt den Brandanschlag auf die Jüdische Synagoge in Oldenburg. Ein solcher Akt der Gewalt und des Hasses gegen eine religiöse…
Die PIRATEN Niedersachsen warnen vor der beschlossenen Aufhebung der Absonderungspflicht im Fall einer Coronainfektion, da hierdurch die Verbreitung des Corona-Virus noch weiter voranschreitet.…
Der Beratung und Änderung des Gesetzes liegt u.a. eine aktuelle Klage zugrunde, bei der mehrere Jugendliche,
auch Lukas Küffner (Pirat aus Nürnberg und Vorstandsvorsitzender der PIRATEN Nürnberg) mitgewirkt haben.
Am 26.11.2022 haben die Mitglieder des Landesverbandes Niedersachsen einen neuen Vorstand gewählt. Mit einer fast komplett neuen Besatzung geht es nun in die…
Wie aus der Justizministerkonferenz bekannt wurde [1], hat diese beschlossen, eine Entkriminalisierung des sogenannten „Schwarzfahrens“ zu beantragen. Sie folgt damit Ankündigungen von Bundesjustizminister…
Es stellt sich die Frage, mit welcher rechtlichen Grundlage dies umgesetzt werden soll. Zum Glück ist das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) nicht ganz so drakonisch, wie die bayrische Variante, die dort schon zur Festsetzung von Klimaaktivisten geführt hat. Hier muss eine Verhältnismäßigkeit gewahrt werden und eine Ingewahrsamnahme hat enge Grenzen.
Angesichts der einsetzenden Herbstwelle [1] erneuern [2-6] die PIRATEN Niedersachsen ihre Forderung nach sicherer Bildung. „Auch wenn die Landesregierung Niedersachsen momentan nur geschäftsführend…
Die PIRATEN Niedersachsen bedanken sich für 14245 Zweitstimmen zur Landtagswahl bei ihren Wählerinnen und Wählern. „Mit 14245 Wählerinnen und Wählern haben wir unser…
Nach dem wahrscheinlichen Steinwurf durch ein Fenster in die Synagoge in Hannover [1] während des Gottesdienstes zum höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur [2]…