Webseite des Landesverbandes der Piraten Niedersachsen
Pressemitteilung
Am 7.12. beschließt der Landtag Niedersachsen voraussichtlich mit den Stimmen aller vertretenen Fraktionen [1] eine Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer Gesetze. [2] Hierzu…
Schon am 3.12. gab die Landesregierung das Ergebnis ihrer “Sonderomnibusförderung” bekannt. Demnach wurden 21 Mio. Euro für die Anschaffung von Dieselbussen verausgabt. [1]…
Die PIRATEN Niedersachsen fordern die sofortige Zulassung von Impfungen für 5-11jährige Kinder gegen eine Corona-Infektion durch die Landesregierung. “Wenn Rheinland-Pfalz jetzt auch Impftermine…
Mit heutigem Datum urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass der Lockdown samt Schulschließungen vom Frühjahr 21 grundgesetzkonform war. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern nun, den…
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Weil, für die niedersächsische Landesregierung erlassen Sie zum 24.11.2021 neue Maßnahmen, sowie eine Anpassung des Stufenprogramms zur Regulierung der…
Am 20. November ist Weltkindertag. [1] Dieser Tag soll an die Annahme der Kinderrechtskonvention durch die UN-Generalversammlung im Jahr 1989 erinnern [2]. Die…
Am 19.11. wird der Internationale Männertag begangen. [1] Zum 20. Jahrestag im Jahr 2019 verzeichnete das BKA in seinem jährlichen Bericht zu Häuslicher…
#Hannover Mit heutigem Datum gab Kultusminister Tonne die Veröffentlichung einer neuen Förderrichtlinie für die Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen und Kitas bekannt. [1]…
Wie Kultusminister Tonne heute bekannt gab, soll mit dem Ende der Herbstferien die Maskenpflicht an Schulen teilweise aufgehoben werden. [1] Die PIRATEN Niedersachsen…
Seit dem 11. Oktober werden Corona-Tests nicht mehr über die Solidargemeinschaft finanziert. [1] Die Piratenpartei Niedersachsen fordert eine Rücknahme dieser Entscheidung. „Bei den…