PIRATEN Niedersachsen wählen neuen Landesvorstand (29. November 2022)
Am 26.11.2022 haben die Mitglieder des Landesverbandes Niedersachsen einen neuen Vorstand gewählt. Mit einer fast komplett neuen Besatzung geht es nun in die…
Kategorie: Aktuelles
Aktuelles
Justizministerpläne zum “Schwarzfahren” nicht durchdacht (28. November 2022)
Wie aus der Justizministerkonferenz bekannt wurde [1], hat diese beschlossen, eine Entkriminalisierung des sogenannten “Schwarzfahrens” zu beantragen. Sie folgt damit Ankündigungen von Bundesjustizminister…
Warnung vor bayerischen Verhältnissen (23. November 2022)
Neben dem Verweis auf die Ausnutzung des Strafrahmen für Nötigung und Sachbeschädigung [1] spricht sich die neue niedersächsische Justizministerin Wahlmann (SPD) auch für…
#BildungAberSicher sofort (12. Oktober 2022)
Angesichts der einsetzenden Herbstwelle [1] erneuern [2-6] die PIRATEN Niedersachsen ihre Forderung nach sicherer Bildung. “Auch wenn die Landesregierung Niedersachsen momentan nur geschäftsführend…
Danke für 14245 Zweitstimmenkreuze (10. Oktober 2022)
Die PIRATEN Niedersachsen bedanken sich für 14245 Zweitstimmen zur Landtagswahl bei ihren Wählerinnen und Wählern. “Mit 14245 Wählerinnen und Wählern haben wir unser…
Effektiver Schutz der jüdischen Gemeinden fehlt (6. Oktober 2022)
Nach dem wahrscheinlichen Steinwurf durch ein Fenster in die Synagoge in Hannover [1] während des Gottesdienstes zum höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur [2]…
Corona wird an Schulen verharmlost (30. September 2022)
Das Niedersächsische Kultusministerium hat Unterrichtsmaterial zum Thema “Richtig lüften” in Form eines auszufüllenden Comics erstellt. [1] Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren dies als Teil…
Ausweitung der Isolationspflicht notwendig (29. September 2022)
Am 27.08. wurde bekannt, dass vier Bundesländer von Bundesgesundheitsminister Lauterbach fordern, die Isolationspflicht im Rahmen eine Infektion mit Covid19 komplett aufzuheben. [1] …
Stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache gefordert (22. September 2022)
Aus Anlass des Internationalen Tages der Gebärdensprache am 23.09. [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen mehr Bemühungen, um die Vorbereitung der deutschen Gebärdensprache im…
Stellungnahme zum VDS-Urteil (20. September 2022)
Das heutige Urteil [1] zur Vorratsdatenspeicherung zeigt einmal mehr, wie der EuGH zur Vorratsdatenspeicherung steht. Die PIRATEN Niedersachsen begrüßen, dass wieder eine Entscheidung…