Die Wahlen können kommen (25. Januar 2025)
Die Piratenpartei Niedersachsen tritt zur Bundestagswahl 2025 an. Dies hat der Landeswahlausschuss in seiner Sitzung am 24.01.25 bestätigt. Hierzu äußert sich Thomas Ganskow…
Kategorie: Aktuelles
Aktuelles
Neuer Landesvorstand der Piraten Niedersachsen – Absenkung der Wahlzulassungsbedingungen gefordert (13. November 2024)
Am 9.11.24 wurde in Hannover der 12. Landesvorstand der Piratenpartei Niedersachsen gewählt. Neuer Vorsitzender ist Thomas Ganskow aus Hannover, der den Verband bereits…
Die Piratenpartei NordWest verurteilt den Brandanschlag auf die Jüdische Synagoge in Oldenburg (8. April 2024)
Die Piratenpartei NordWest verurteilt den Brandanschlag auf die Jüdische Synagoge in Oldenburg. Ein solcher Akt der Gewalt und des Hasses gegen eine religiöse…
Drei niedersächsische Piraten kandidieren für Europa (26. Juni 2023)
Wir Piraten stehen für ein Europa, in dem Menschen- und Bürgerrechte geschützt werden, in dem wir eine Digitalisierung vorantreiben, die den Menschen in Europa dient und nicht zu mehr Überwachung und Abhängigkeit von Großkonzernen führt.
Erneut ein Angriff am Rande eines CSD: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Schutz von CSD’s (4. Juni 2023)
Die Geschichte wiederholte sich nun in Hannover in ähnlicher Form, aber mit weniger tragischem Ausgang.
Keine Aufhebung der Absonderungspflicht im Falle einer Coronainfektion (22. Januar 2023)
Die PIRATEN Niedersachsen warnen vor der beschlossenen Aufhebung der Absonderungspflicht im Fall einer Coronainfektion, da hierdurch die Verbreitung des Corona-Virus noch weiter voranschreitet.…
Absenkung des Wahlalters bei der EU-Wahl auf 16 Jahre (17. Dezember 2022)
Der Beratung und Änderung des Gesetzes liegt u.a. eine aktuelle Klage zugrunde, bei der mehrere Jugendliche,
auch Lukas Küffner (Pirat aus Nürnberg und Vorstandsvorsitzender der PIRATEN Nürnberg) mitgewirkt haben.
PIRATEN Niedersachsen wählen neuen Landesvorstand (29. November 2022)
Am 26.11.2022 haben die Mitglieder des Landesverbandes Niedersachsen einen neuen Vorstand gewählt. Mit einer fast komplett neuen Besatzung geht es nun in die…
Justizministerpläne zum „Schwarzfahren“ nicht durchdacht (28. November 2022)
Wie aus der Justizministerkonferenz bekannt wurde [1], hat diese beschlossen, eine Entkriminalisierung des sogenannten „Schwarzfahrens“ zu beantragen. Sie folgt damit Ankündigungen von Bundesjustizminister…
Warnung vor bayrischen Verhältnissen (23. November 2022)
Es stellt sich die Frage, mit welcher rechtlichen Grundlage dies umgesetzt werden soll. Zum Glück ist das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) nicht ganz so drakonisch, wie die bayrische Variante, die dort schon zur Festsetzung von Klimaaktivisten geführt hat. Hier muss eine Verhältnismäßigkeit gewahrt werden und eine Ingewahrsamnahme hat enge Grenzen.