Fragwürdige Polizeiaktion im Vorfeld eines Fußball-Bundesligaspiels (8. August 2022)
Die Piratenpartei Niedersachsen kritisiert die Polizeiaktion in Wolfsburg vor der Partie des VfL gegen Werder Bremen. Dabei wurden in Wolfsburg ankommende Fans des…
Kategorie: Aktuelles
Aktuelles
Vorgehen der DB AG gegen Cécile Lecomte ist bodenlose Frechheit (5. August 2022)
Am 2. August berichtete bahnblogs über einen Vorfall in Göttingen. Dabei wurde die Behindertenrechtsaktivistin Cécile Lecomte durch Mitglieder der Bundespolizei gewaltsam aus einem…
Teilweises Demo-Verbot für FFF in Hildesheim ist Willkür (1. Juli 2022)
Die Polizeidirektion Göttingen hat gemäß einem Bericht der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung [1] eine für den 10. Juli geplante Demonstration von Fridays for Future…
Kritik an Verschleppungstaktik im Landtag (26. Juni 2022)
Zusammen mit dem “Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften” [1] wird in der nächsten Sitzung des Landtages Niedersachsen [2] ein Entschließungsantrag der FDP mit…
Anstehende Diätenerhöhung ist unverhältnismäßig (24. Juni 2022)
In der nächsten Woche steht der von allen Fraktionen eingebrachte Antrag auf Erhöhung der Abgeordnetenbezüge und Freibeträge [1] im Landtag Niedersachsen auf der…
Langfristige Maßnahmen zum “Mobil ohne Auto”-Tag notwendig (16. Juni 2022)
Am 19.06. findet in diesem Jahr der “Mobil ohne Auto”-Tag statt. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern aus diesem Anlass verschiedene langfristige Aktionen, die…
Schnelles Internet muss schnell kommen (10. Juni 2022)
In der heutigen Sitzung des Bundesrates beschloss dieser eine Verordnung zur Mindestversorgung mit Breitbandzugängen. “Zu recht bemängelt der Bundesrat die unzureichenden Forderungen…
Zum Internationen Kindertag: Mehr Wertschätzung für KiTa-Personal (31. Mai 2022)
Den Internationalen Kindertag am 01. Juni 2022 [1] nehmen wir PIRATEN Niedersachsen zum Anlass darauf hinzuweisen, dass sich der schon bestehende Fachkräftemangel in…
Verurteilung des vorgezogener Baubeginns für LNG-Terminal in Wilhelmshaven (9. Mai 2022)
Die PIRATEN Niedersachsen schließen sich der Kritik des BUND Niedersachsen [1] an und verurteilen den vorgezogenen Baubeginn für ein LNG-Terminal in Wilhelmshaven scharf.…
Gleichstellung von Menschen mit Behinderung stärken (5. Mai 2022)
Anlässlich des europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai 2022 weisen die PIRATEN Niedersachsen auf deren Benachteiligung speziell in…