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02. Januar: Was Netzneutralität und BGE gemeinsam haben

Für  manche ist es immer noch überraschend, aber wenn man die Politik der Piraten zu Ende denkt, dann kommt man immer mal wieder auf dieses Wort  „Plattformneutralität“. Was steckt dahinter?

Zunächst klingt es verdächtig nach Netzneutralität – und ja, das hilft uns auch  weiter: Netzneutralität beschreibt den Zustand, dass jede Information, jedes Datenpaket von den Providern in gleicher Geschwindigkeit und  Qualität beim Nutzer ankommt. Also dass der Tweet vom Papst, die Rede von Frau Merkel und der neueste Upload bei der Pornoseite Eures Vertrauens unzensiert und unsortiert bei Euch ankommen, wenn ihr das wollt. Alles mit den gleichen technischen Voraussetzungen –  ein Kernanliegen unserer Partei, darf auch gerne Verfassungsrang  bekommen.

Bildunterschrift: Initiative Pro Netzneutralität http://pro-netzneutralitaet.de/

Und diese Gleichheit, mit der Datenpakete ankommen, wollen wir auch auf  anderen Plattformen installieren. Zum Beispiel haben wir keinen Bock  darauf, dass christliche Datenpakete immer noch viel schneller in die  Köpfe der Menschen geschickt werden, als die anderer Religionen, oder  noch schlimmer, als die Datenpakete der Aufklärung und des Humanismus. Also wollen wir echten Laizismus, eine echte Trennung von Staat und  Kirchen – ja, ist ein Fernziel.

Oder in Sachen Bildung: Kein Schulsystem selektiert so stark wie das  deutsche. Und das hat noch nicht mal mit irgendeinem Bundesland zu tun,  das gilt für alle. Wir wollen aber die guten Schulen eben nicht nur für  die, die es sich leisten können, das Abitur nur für die, deren Eltern es  auch schon hatten. Die Datenpakete mit der Bildung, die so wichtig ist,  sollten bei allen gleich ankommen. Das letzte, was wir brauchen, sind  Barrieren!

Apropos  Barrierefreiheit. Genau darum geht es eben auch. Piraten sind im  Internet sozialisiert. Optimalerweise haben wir erfahren, dass wir ohne  Ansehen der Person behandelt wurden, uns eine Welt geschaffen haben, die  uns keine Barrieren in den Weg gestellt hat. Wir wollen das auf allen  Plattformen. Deswegen fühlen sich Menschen aus dem  Transgenderbereich  bei uns ebenso wohl, wie Menschen mit Behinderungen, deswegen gibt es  bei uns echte Fortschritte in der Politik, die solche Minderheiten  angehen.

Aber  das ist auch der Hintergrund für unseren Traum vom BGE. Es geht nicht  darum, dass Menschen fürs Nichtstun bezahlt werden – das nennt man  Zinsgewinne, dafür ist die FDP zuständig. Es geht darum, dass alle  Menschen einen gleichberechtigten und barrierefreien Zugang zur  gesellschaftlichen Teilhabe bekommen. Eine durch und durch liberale   Forderung, die Befreiung von der Herrschaft des Geldes.

Und  wenn wir nun über Probleme nachdenken, für die wir noch keine Lösung  haben, dann denken wir an Plattformneutralität und finden einen anderen,  einen neuen Zugang zu Problemen und lösen sie auf piratige Art.

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