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Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung: Luxusreise statt politischer Arbeit

Die niedersächsische Landtagskandidatin Katharina Nocun (Piratenpartei) hat den Sparkassenverband Niedersachsen und die Fraktionen des Landtags aufgefordert, Stellung zur Einladung für den diesjährigen deutschen Sparkassentag in Dresden zu beziehen. In einem offenen Brief fragt sie an, ob an niedersächsische Landtagsabgeordnete ähnliche Einladungen gegangen seien [1].

„Für mich liest sich das eher wie ein Kurzurlaub, nicht wie die Einladung zu einer politischen Tagung“, äußert sich Katharina Nocun. „Besonders problematisch ist aus meiner Sicht, dass Bürger im Normalfall von solch exklusiven Lobbyveranstaltungen nie erfahren.“

Der schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Piraten, Dr. Patrick Breyer, hatte eine an ihn ausgesprochene Einladung [2] bereits gestern heftig kritisiert und als Luxusreise bezeichnet [3]. Eingeladene Politiker dürfen eine Begleitperson mitnehmen. Für diese ist während der dreitägigen Veranstaltung ein umfangreiches Rahmenprogramm geplant, darunter eine Rede von Peer Steinbrück. Die Kosten für den Aufenthalt und die Teilnahme übernimmt der jeweilige Regionalverband der Sparkassen.

Links:
[1] Anfrage der Landtagskandidatin:
http://kattascha.de/files/2013/01/Anfrage_Sparkassenverband_nocun.pdf
[2] Einladung des Sparkassenverbands:
http://www.patrick-breyer.de/files/2013/01/Einladung_Sparkassentag_2013.pdf
[3] Patrick Breyer:
http://www.piratenpartei.de/2013/01/15/sparkassenlobby-ladt-politikergatten-und-gattinnen-zu-kostenlosem-urlaub-ein/
[4] Podcast mit Katharina Nocun:
https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2013/01/15/527-luxus-kurzurlaub-fur-abgeordnete-kommentar-von-katharina-nocun-listenkandidatin-niedersachsen/
[5] Pressemitteilung der PIRATEN Niedersachsen:
http://www.piraten-nds.de/2013/01/15/steinbrueck-vortrag-und-luxurioeser-kurzurlaub-auch-fuer-niedersaechsische-abgeordnete/

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