Allgemein Pressemitteilung

Piraten wagen Demokratie-Experiment

Die Piratenpartei Hildesheim stellt am Samstag, den 20.04.2013, ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl auf. Dabei testet sie ein neues Verfahren: Die Aufstellungsversammlung findet dezentral an drei verschiedenen Orten gleichzeitig statt, um es allen Mitgliedern einfacher zu machen, sich zu beteiligen. In Hildesheim [1], Alfeld [2] und Sarstedt [3] treffen sich die Mitglieder deshalb gleichzeitig, um den Direktkandidaten zu wählen.

Felicitas Steinhoff
Felicitas Steinhoff

»Die Kandidatenvorstellungen und Befragungen werden über das Internet zwischen allen drei Orten übertragen. Uns ist es wichtig, dass sich möglichst viele Menschen an demokratischen Entscheidungen beteiligen können. Hierfür müssen wir auch neue Wege gehen. Wenn das in Hildesheim klappt, werden wir auch auf Landesebene dezentrale untereinander vernetzte Versammlungen angehen«, erläutert Felicitas Steinhoff, Vorsitzende der Piraten in Hildesheim und Kandidatin für die Bundestagswahl.

Im Flächenland Niedersachsen gibt es immer wieder das Problem, dass Mitglieder die weiten Wege scheuen, weil ihnen die Zeit oder das Geld für die Reise und Übernachtung fehlt. Dezentrale Versammlungen an mehreren Orten in Niedersachsen können hier Abhilfe schaffen. Die Piratenpartei vertritt den Anspruch, keine Delegiertensysteme zu nutzen, sondern alle Mitglieder zu beteiligen, und will dazu neue technische Wege aufzeigen.

Da sich die technischen Voraussetzungen, die diese Form der Basisdemokratie ermöglichen, erst in den letzten Jahren entwickelt haben, gibt es bislang keine Klärung, wie rechtssicher solche dezentralen Aufstellungsversammlungen sind. »Wir erwägen deshalb, die  Aufstellungsversammlung selbst rechtlich anzufechten, damit wir auch für zukünftige Veranstaltungen rechtlich abgesichert sind«, so Steinhoff. »Erweist sich unser Experiment als rechtlich nicht haltbar, kann es passieren, dass wir für diese Bundestagswahl auf einen Direktkandidaten in Hildesheim verzichten müssen. Aber wir Piraten treten an, um allen Menschen die demokratischen Prozesse mit Hilfe neuer Technologien zugänglicher zu machen. Da muss man auch mal ein Risiko eingehen.«

Besteht die Aufstellungsversammlung die rechtliche Prüfung, ist ein Präzedenzfall geschaffen, der wegweisend für weitere Aufstellungsversammlungen und Mitgliederversammlungen der Piratenpartei sein kann, auch auf Landes- und Bundesebene. Die Versammlungen sind öffentlich, interessierte Bürger und Pressevertreter, die das Experiment beobachten wollen, sind dazu herzlich eingeladen.

Quellen:
[1] Aufstellungsversammlung in Hildesheim: Landesgeschäftsstelle Piratenpartei Niedersachsen, Bahnhofsallee 25, 31134 Hildesheim, 11:00 Uhr
[2] Aufstellungsversammlung in Alfeld: VHS Alfeld, 11:00 Uhr
[3] Aufstellungsversammlung in Sarstedt: VHS Sarstedt, 11:00 Uhr

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