Hallo,
sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den April. Hier ist er.
Inhalt:
1. Aus Europa: Über die Arbeit von Julia Reda
2. Aus dem Bund: Meldungen und Blogartikel, Pressespiegel, Programmkonferenzen, Bundesparteitag 18.1, Ausschreibungen
3a. Aus dem Landesverband Niedersachsen: Finanzierung der LGS, Meldungen und Blogartikel, Der ständige Mitgliederentscheid
3b. Aus anderen Landesverbänden: Hessen
4. Wanted: Pressesprecher, nach wie vor gesucht
5. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge – neue Regelung am 1.1.18
6. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen
1. Aus Europa
Unter https://juliareda.eu/ sind diesmal leider keine neuen Inhalte verlinkt. Nichts desto trotz arbeitet sie weiter daran, das Urheberrecht in moderne Zeiten zu überführen, wie bspw. in einem Bericht von Heise online zum Ausdruck kommt.
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Upload-Filter-fuers-Netz-Aufregung-im-EU-Parlament-um-Massnahmen-gegen-illegale-Inhalte-3996900.html
2. Aus dem Bundesverband
Das Urteil um die Rechtmäßigkeit der (eingeschränkten) Aufhebung der Störerhaftung, der Besuch des Deutschen Pflegetages oder eine erste Einschätzung der Staatsministerin Digitales waren drei der Themen, die der Bundesverband unter https://www.piratenpartei.de veröffentlicht hat.
Selten, viel zu selten, wird über die Aktivitäten der Piraten, egal ob Verbände oder Mandatsträger, in den Medien berichtet. Eine nicht auf Vollständigkeit bestehende Auflistung derartiger Veröffentlichungen findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel/Online/2018/M%C3%A4rz Sollten Dir noch Berichte bekannt sein, die dort ebenfalls aufgelistet werden können, sende diese bitte an thomas.ganskow@piratenhannover.de als Verantwortlichen für den Pressespiegel.
Zur Schärfung und Vertiefung der eigenen Programmatik finden dieses Jahr 4 Programmkonferenzen der Piratenpartei Deutschland statt. Alle, die zur Weiterentwicklung des Piratenprogrammes beitragen wollen, sind recht herzlich eingeladen. Sie finden zu den nachfolgenden Terminen im Olof-Palme-Haus in Kassel statt. Wer die Kosten der Anreise und Unterkunft übernimmt, ist noch nicht benannt. Der jeweils erste Tag ist als Anreisetag mit nettem abendlichen Zusammensein gedacht, der zweite und dritte für die Arbeit. Alle vorliegenden Infos dazu werden demnächst unter https://wiki.piratenpartei.de/Programmkonferenz_Kassel_2018.2 und dem Vorbereitungspad https://astrid.piratenpad.de/fuer-programmkonferenzen zu finden sein. Ein Bericht von der ersten Konferenz, die vom 09.-11.03 in Kassel war, wird in Kürze veröffentlicht. Die nächsten Termine sind
22. – 24. Juni 2018
24. – 26. August 2018
23. – 26. November 2018
Der Termin für den ersten Bundesparteitag in Verbindung mit der Aufstellung der Kandidaten für die Wahl zum Europaparlament 2019 steht fest. Er wird am 9. und 10. Juni in Sömmerda (Thüringen) stattfinden. Unter https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.1 werden nach und nach alle relevanten Informationen veröffentlicht. Schon jetzt ist klar, dass für die Zulassung zur Europawahl bundesweit insgesamt 4.000 Unterstützerunterschriften gesammelt werden müssen.
Die Beauftragten für die Europawahlen der Piratenpartei Deutschland suchen bis zum 2. Mai 2018 Beauftragte (männlich/weiblich/transsexuelle Eichhörnchen) für die strategische und technische Organisation des Europawahlkampfes 2019 (EU19 Wahlkampf-Orga). Alles weitere unter https://vorstand.piratenpartei.de/2018/03/28/ausschreibung-beauftragter-strategische-und-technische-organisation-des-eu-wahlkampfes-2019/
Der Bundesvorstand selbst sucht ebenfalls ehrenamtliche Kräfte für die Organisation von Parteitagen. Dazu finden sich die notwendigen Informationen unter
https://vorstand.piratenpartei.de/2018/03/28/ausschreibung-beauftragte-bpt-orga-2/
3. Aus dem Landesverband Niedersachsen
Bundes- und Landtagswahl 2017
Um den Erhalt der Landesgeschäftsstelle könnte es besser aussehen. Gerade einmal Zusagen über insgesamt fast € 1.000,- pro Jahr für den Weiterbetrieb sind zusammengekommen. Dafür bedankt sich der Landesvorstand herzlichst. Wir brauchen aber dringend noch weitere Zusagen, sonst ist ein ordnungsgemäßer Betrieb für die Partei nach wie vor sehr fraglich. So muss beispielsweise die Unterschriftensammlung für die Zulassung zur Europawahl darüber abgewickelt werden, ebenso die Einladungen zu Landes- und Kreisparteitagen. Wichtig ist auch, eine feste Anschrift für Behörden (insbesondere Wahlleitungen und Finanzamt) zu haben. Bitte denke daran, dass dir gemäß Bundessatzung empfohlen ist, neben deinem Mitgliedsbeitrag einen freiwilligen Beitrag in Höhe von 1% deines Nettoeinkommens zu leisten. Insbesondere unsere kommunalen Mandatsträger können vielleicht ein paar Euro aus ihrer Aufwandsentschädigung erübrigen. Der Landesvorstand bittet daher nochmals nachdrücklich, das entsprechende Formular für eine dauerhafte Spende kurzfristig an die Landesgeschäftsstelle zu senden (oder per PDF an vorstand@piraten-nds.de) Es findet sich unter http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Spendenzusage_NDS.pdf Diese Zusage liefe bis zum 31.12.18. Spenden sind steuerabzugsfähig: Bei Spenden bis zu 1.650,- Euro für Ledige und 3.300,- Euro für Verheiratete zieht das Finanzamt 50% der Spendensumme von der Einkommensteuer ab.
Veröffentlichungen
Mit der ausgesprochen fragwürdigen, angedachten Praxis zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinegrippe in Niedersachsen hat sich unsere Themenbeauftragte Annette Berndt beschäftigt. Ihre Einschätzung unter https://piraten-nds.de/2018/03/04/du-darfst-kein-schwein-sein-in-dieser-welt/
Zum geplanten neuen landesweiten kirchlichen Feiertag am Reformationstag haben wir uns unter https://piraten-nds.de/ genauso geäußert, wie zur Abkehr der Landesregierung vom Plan, die Mindestfraktionsstärke in kommunalen Parlamenten zu erhöhen, sowie keinen fahrscheinlosen ÖPNV unterstützen zu wollen. Auch die Einschränkungen der “Stillen Tage” sind nach wie vor ein Thema. https://piraten-nds.de/
Neues vom Ständigen Mitgliederentscheid
Die in den vergangenen Newslettern angekündigte Testphase des Ständigen Mitgliederentscheids (SME) ist erfolgreich beendet.
Die Arbeiten sind soweit fortgeschritten, dass bald die ersten Texte in das System eingepflegt und den stimmberechtigten Mitgliedern zur Vorbereitung (1. Kammer) und Abstimmung (2. Kammer) vorgeschlagen werden.
3b. Aus anderen Landesverbänden
Hessen
Für die Zulassung zur Landtagswahl in Hessen müssen auch die dortigen Piraten 2.000 Unterstützerunterschriften sammeln. Wer dort Wahlberechtigte kennt, die bereit sind, die Piraten bei ihrer Zulassung zu unterstützen, lasse ihnen bitte das entsprechende Formular zukommen. Es findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/32/LTW_HE_Formblatt_Unterstuetzungsunterschrift.pdf Die ausgefüllten Formulare sind bis 20.07.18 an den Wahlkampfkoordinator Michael Behrendt, Am Kniep 6, 34497 Korbach, zu senden. Er ist gleichzeitig die Nr. 2 der Landesliste.
4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!
Die SG Presse ist aktuell nicht besetzt. Eine aktuelle Ausschreibung findest du unter
https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/
5. Fomalfoo (besonders wichtig für alle, die einen Dauerauftrag erteilt haben)
Bitte bedenke, dass du bei anstehenden Mitgliederversammlungen nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 02.04.18 traf dies lediglich auf 302 Mitglieder zu. Aufgrund vorgenommener Streichungen wegen mehr als zweijährigem Beitragsrückstand sind dies 40,0 % der niedersächsischen Piraten.
Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehört auch die Unterstützung von Klagen wie der eines Piraten für die Aufhebung der Störerhaftung vor dem Europäischen Gerichtshof und deutschen Gerichten
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/starnberg/interview-in-sachen-stoererhaftung-1.3867667), sind zu leisten an:
Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586
IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR
Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links .
Der seit dem 01.01.2018 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 72,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Alle ermäßigt im LV Niedersachsen geführten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Wer der Bundesmitgliederverwalltung unter
https://vorstand.piratenpartei.de/2017/03/28/informationen-zum-saea-001-beitragsstufen-fuer-den-mitgliedsbeitrag-und-festlegung-minderung-auf-12e/ mitgeteilt hat, weiterhin für € 48,- stimmberechtigt sein zu wollen, ist dies auch mit der Zahlung dieser Summe. Dies ist auch jetzt immer noch möglich.
Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/image/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister@piraten-nds.de wenden.
Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv@piraten-nds.de
Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:
Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover
Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs@piraten-nds.de
Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.
Zu guter Letzt
Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter@piraten-nds.de
Visits: 1
Hallo,
sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den April. Hier ist er.
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1. Aus Europa: Über die Arbeit von Julia Reda
2. Aus dem Bund: Meldungen und Blogartikel, Pressespiegel, Programmkonferenzen, Bundesparteitag 18.1, Ausschreibungen
3a. Aus dem Landesverband Niedersachsen: Finanzierung der LGS, Meldungen und Blogartikel, Der ständige Mitgliederentscheid
3b. Aus anderen Landesverbänden: Hessen
4. Wanted: Pressesprecher, nach wie vor gesucht
5. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge – neue Regelung am 1.1.18
6. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen
1. Aus Europa
Unter https://juliareda.eu/ sind diesmal leider keine neuen Inhalte verlinkt. Nichts desto trotz arbeitet sie weiter daran, das Urheberrecht in moderne Zeiten zu überführen, wie bspw. in einem Bericht von Heise online zum Ausdruck kommt.
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Upload-Filter-fuers-Netz-Aufregung-im-EU-Parlament-um-Massnahmen-gegen-illegale-Inhalte-3996900.html
2. Aus dem Bundesverband
Das Urteil um die Rechtmäßigkeit der (eingeschränkten) Aufhebung der Störerhaftung, der Besuch des Deutschen Pflegetages oder eine erste Einschätzung der Staatsministerin Digitales waren drei der Themen, die der Bundesverband unter https://www.piratenpartei.de veröffentlicht hat.
Selten, viel zu selten, wird über die Aktivitäten der Piraten, egal ob Verbände oder Mandatsträger, in den Medien berichtet. Eine nicht auf Vollständigkeit bestehende Auflistung derartiger Veröffentlichungen findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel/Online/2018/M%C3%A4rz Sollten Dir noch Berichte bekannt sein, die dort ebenfalls aufgelistet werden können, sende diese bitte an thomas.ganskow@piratenhannover.de als Verantwortlichen für den Pressespiegel.
Zur Schärfung und Vertiefung der eigenen Programmatik finden dieses Jahr 4 Programmkonferenzen der Piratenpartei Deutschland statt. Alle, die zur Weiterentwicklung des Piratenprogrammes beitragen wollen, sind recht herzlich eingeladen. Sie finden zu den nachfolgenden Terminen im Olof-Palme-Haus in Kassel statt. Wer die Kosten der Anreise und Unterkunft übernimmt, ist noch nicht benannt. Der jeweils erste Tag ist als Anreisetag mit nettem abendlichen Zusammensein gedacht, der zweite und dritte für die Arbeit. Alle vorliegenden Infos dazu werden demnächst unter https://wiki.piratenpartei.de/Programmkonferenz_Kassel_2018.2 und dem Vorbereitungspad https://astrid.piratenpad.de/fuer-programmkonferenzen zu finden sein. Ein Bericht von der ersten Konferenz, die vom 09.-11.03 in Kassel war, wird in Kürze veröffentlicht. Die nächsten Termine sind
22. – 24. Juni 2018
24. – 26. August 2018
23. – 26. November 2018
Der Termin für den ersten Bundesparteitag in Verbindung mit der Aufstellung der Kandidaten für die Wahl zum Europaparlament 2019 steht fest. Er wird am 9. und 10. Juni in Sömmerda (Thüringen) stattfinden. Unter https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.1 werden nach und nach alle relevanten Informationen veröffentlicht. Schon jetzt ist klar, dass für die Zulassung zur Europawahl bundesweit insgesamt 4.000 Unterstützerunterschriften gesammelt werden müssen.
Die Beauftragten für die Europawahlen der Piratenpartei Deutschland suchen bis zum 2. Mai 2018 Beauftragte (männlich/weiblich/transsexuelle Eichhörnchen) für die strategische und technische Organisation des Europawahlkampfes 2019 (EU19 Wahlkampf-Orga). Alles weitere unter https://vorstand.piratenpartei.de/2018/03/28/ausschreibung-beauftragter-strategische-und-technische-organisation-des-eu-wahlkampfes-2019/
Der Bundesvorstand selbst sucht ebenfalls ehrenamtliche Kräfte für die Organisation von Parteitagen. Dazu finden sich die notwendigen Informationen unter
https://vorstand.piratenpartei.de/2018/03/28/ausschreibung-beauftragte-bpt-orga-2/
3. Aus dem Landesverband Niedersachsen
Bundes- und Landtagswahl 2017
Um den Erhalt der Landesgeschäftsstelle könnte es besser aussehen. Gerade einmal Zusagen über insgesamt fast € 1.000,- pro Jahr für den Weiterbetrieb sind zusammengekommen. Dafür bedankt sich der Landesvorstand herzlichst. Wir brauchen aber dringend noch weitere Zusagen, sonst ist ein ordnungsgemäßer Betrieb für die Partei nach wie vor sehr fraglich. So muss beispielsweise die Unterschriftensammlung für die Zulassung zur Europawahl darüber abgewickelt werden, ebenso die Einladungen zu Landes- und Kreisparteitagen. Wichtig ist auch, eine feste Anschrift für Behörden (insbesondere Wahlleitungen und Finanzamt) zu haben. Bitte denke daran, dass dir gemäß Bundessatzung empfohlen ist, neben deinem Mitgliedsbeitrag einen freiwilligen Beitrag in Höhe von 1% deines Nettoeinkommens zu leisten. Insbesondere unsere kommunalen Mandatsträger können vielleicht ein paar Euro aus ihrer Aufwandsentschädigung erübrigen. Der Landesvorstand bittet daher nochmals nachdrücklich, das entsprechende Formular für eine dauerhafte Spende kurzfristig an die Landesgeschäftsstelle zu senden (oder per PDF an vorstand@piraten-nds.de) Es findet sich unter http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Spendenzusage_NDS.pdf Diese Zusage liefe bis zum 31.12.18. Spenden sind steuerabzugsfähig: Bei Spenden bis zu 1.650,- Euro für Ledige und 3.300,- Euro für Verheiratete zieht das Finanzamt 50% der Spendensumme von der Einkommensteuer ab.
Veröffentlichungen
Mit der ausgesprochen fragwürdigen, angedachten Praxis zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinegrippe in Niedersachsen hat sich unsere Themenbeauftragte Annette Berndt beschäftigt. Ihre Einschätzung unter https://piraten-nds.de/2018/03/04/du-darfst-kein-schwein-sein-in-dieser-welt/
Zum geplanten neuen landesweiten kirchlichen Feiertag am Reformationstag haben wir uns unter https://piraten-nds.de/ genauso geäußert, wie zur Abkehr der Landesregierung vom Plan, die Mindestfraktionsstärke in kommunalen Parlamenten zu erhöhen, sowie keinen fahrscheinlosen ÖPNV unterstützen zu wollen. Auch die Einschränkungen der “Stillen Tage” sind nach wie vor ein Thema. https://piraten-nds.de/
Neues vom Ständigen Mitgliederentscheid
Die in den vergangenen Newslettern angekündigte Testphase des Ständigen Mitgliederentscheids (SME) ist erfolgreich beendet.
Die Arbeiten sind soweit fortgeschritten, dass bald die ersten Texte in das System eingepflegt und den stimmberechtigten Mitgliedern zur Vorbereitung (1. Kammer) und Abstimmung (2. Kammer) vorgeschlagen werden.
3b. Aus anderen Landesverbänden
Hessen
Für die Zulassung zur Landtagswahl in Hessen müssen auch die dortigen Piraten 2.000 Unterstützerunterschriften sammeln. Wer dort Wahlberechtigte kennt, die bereit sind, die Piraten bei ihrer Zulassung zu unterstützen, lasse ihnen bitte das entsprechende Formular zukommen. Es findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/32/LTW_HE_Formblatt_Unterstuetzungsunterschrift.pdf Die ausgefüllten Formulare sind bis 20.07.18 an den Wahlkampfkoordinator Michael Behrendt, Am Kniep 6, 34497 Korbach, zu senden. Er ist gleichzeitig die Nr. 2 der Landesliste.
4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!
Die SG Presse ist aktuell nicht besetzt. Eine aktuelle Ausschreibung findest du unter
https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/
5. Fomalfoo (besonders wichtig für alle, die einen Dauerauftrag erteilt haben)
Bitte bedenke, dass du bei anstehenden Mitgliederversammlungen nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 02.04.18 traf dies lediglich auf 302 Mitglieder zu. Aufgrund vorgenommener Streichungen wegen mehr als zweijährigem Beitragsrückstand sind dies 40,0 % der niedersächsischen Piraten.
Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehört auch die Unterstützung von Klagen wie der eines Piraten für die Aufhebung der Störerhaftung vor dem Europäischen Gerichtshof und deutschen Gerichten
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/starnberg/interview-in-sachen-stoererhaftung-1.3867667), sind zu leisten an:
Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
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BIC: GENODEF1SLR
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Der seit dem 01.01.2018 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 72,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Alle ermäßigt im LV Niedersachsen geführten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Wer der Bundesmitgliederverwalltung unter
https://vorstand.piratenpartei.de/2017/03/28/informationen-zum-saea-001-beitragsstufen-fuer-den-mitgliedsbeitrag-und-festlegung-minderung-auf-12e/ mitgeteilt hat, weiterhin für € 48,- stimmberechtigt sein zu wollen, ist dies auch mit der Zahlung dieser Summe. Dies ist auch jetzt immer noch möglich.
Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/image/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister@piraten-nds.de wenden.
Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv@piraten-nds.de
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