Das Grundgesetz hat Geburtstag (22. Mai 2020)
Am 23. Mai jährt sich zum 71. mal die Verkündung des Grundgesetzes im Deutschen Bundestag. „Ein 71. Jahrestag ist normalerweise kein besonderer Grund…
Kategorie: Pressemitteilung
Pressemitteilung
Zeitnahe Information von gefährdeten Mandatsträgern gewährleisten (8. Mai 2020)
In seiner Sitzung vom 06.05. beschloss der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld einen Antrag von Bezirksratsherr Dr. Christopher Carlson, der dort für die Piratenpartei Hannover ein…
Piraten rufen auf zum Protest am 8. Mai (7. Mai 2020)
Anlässlich einer als Protest gegen Corona-Maßnahmen getarnten Veranstaltung der AfD auf dem Opernplatz in Hannover ruft die Piratenpartei Niedersachsen zur Beteiligung an Kundgebungen…
Wahlrechtsänderungen müssen Corona wirklich berücksichtigen (6. Mai 2020)
Wie heute berichtet wurde, überlegen die Regierungsparteien im Bundestag, das Wahlrecht für die Zeit von Corona zu überarbeiten. [1] „Wenn schon eine Wahlrechtsreform,…
Geplante Kita-Öffnung ist verfrüht und undurchdacht! (4. Mai 2020)
Mit heutigem Datum ließen der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund wie auch der Niedersächsische Städtetag gleichlautend verkünden, dass sie die Pläne der Niedersächsischen Landesregierung…
Vorschlag zur Digitalen Beschlussfassung in kommunalen Gremien übergeben (4. Mai 2020)
Die Piratenpartei Niedersachsen hat mit heutigem Datum den Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP im Landtag Niedersachsen einen Gesetzesänderungsvorschlag [1] zum Niedersächsischen…
Transparenz bei Corona-Regelungen (30. April 2020)
Die Piratenpartei Niedersachsen schließt sich der Forderung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V. (BAGSO) an, die Öffnung von Pflegeeinrichtungen für die Besuche durch Angehörige…
Neue Coronaregeln, neue Probleme (25. April 2020)
Mit den ab dem 27.04. bzw. 04.05. geltenden Regeln zur Lockerung der Corona-Maßnahmen ermöglicht die Landesregierung Niedersachsen Friseurbesuche und leitet die Präsenzschulpflicht wieder…
Piraten bemängeln Maskenpflicht ohne Masken-Vorsorge (22. April 2020)
Die Landesregierung gab heute bekannt, dass ab dem 27.04. der Besuch des Einzelhandels und die Nutzung des ÖPNV nur noch mit dem Tragen…
Zum #420: Mehr Sachlichkeit bei Cannabis in der Medizin (19. April 2020)
Der 20.04. eines jeden Jahres, der so genannte Weed-Day [1], bildet den Auftakt der Veranstaltungen, in deren Mittelpunkt das Werben für die Zulässigkeit…