Allgemein Pressemitteilung

2.000 Unterstützungsunterschriften – Piratenpartei Niedersachsen nimmt Kurs auf Landtagswahl

Innerhalb von nur vier Wochen haben die Mitglieder der Piratenpartei Niedersachsen die 2.000 Unterstützungsunterschriften gesammelt, die sie nach den bestehenden Gesetzen für ihre Zulassung zur Landtagswahl 2013 benötigen.

»Damit haben wir eine weitere Hürde auf dem Weg zum Einzug in den niedersächsischen Landtag bewältigt«, so Jason Peper, Leiter der Landesgeschäftsstelle und Listenkandidat der Piraten in Niedersachsen. Während des letzten Monats organisierten Mitglieder der Piratenpartei in ganz Niedersachsen Unterschriften-Sammelaktionen und Infostände, um die benötigte Unterstützung der Bevölkerung zu dokumentieren. »Zum jetzigen Zeitpunkt haben wir knapp über 2.000 bestätigte Unterschriften, und es werden jeden Tag mehr!«, freut sich Meinhart Ramaswamy, Spitzenkandidat der Piratenpartei. »Dies zeigt, dass unsere Politik hier in Niedersachsen von der Bevölkerung mitgetragen und unterstützt wird. Dafür sind wir sehr dankbar

Die Piratenpartei Niedersachsen tritt mit 76 Direktkandidaten und einem Team von 30 Listenkandidaten an, um den niedersächsischen Landtag zu entern und der Politik in Niedersachsen neue Impulse zu geben [1]. Als noch nicht im Landtag vertretene Partei muss die Piratenpartei 2.000 Unterschriften für die Zulassung ihrer Listenkandidaten zur Landtagswahl sammeln sowie jeweils 100 Unterschriften für jeden einzelnen der aktuell 76 Direktkandidaten. Damit dies nicht zum Stolperstein für andere demokratische Parteien wird, gibt es den Vorschlag, entsprechende Regelungen für zukünftige Wahlen abzuschaffen [2]. Darüber stimmt die Basis der Piratenpartei Niedersachsen auf dem am 27./28.10. 2012 in Celle stattfindenden Programmparteitag ab [3].

Quellen:

[1] http://wahl.piraten-nds.de/
[2] http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.3/Antragsportal/Programmantrag_-_337
[3] http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.4