Aktuelles Pressemitteilung

Niedersächsische Piratenpartei besorgt über zunehmende rechtsextreme Tendenzen in Deutschland

Eine aktuelle Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung belegt, dass
rechtsextreme Ansichten in Deutschland in besorgniserregendem Maß auf
dem Vormarsch sind [1]. Insbesondere die Ausgrenzung und Ablehnung von
Menschen mit Migrationshintergrund hat in den letzten Jahren zugenommen.
Die Piratenpartei in Niedersachsen tritt solchen Tendenzen mit ihrem
Parteiprogramm und verschiedenen Aktionen entschieden entgegen [2].

»Die Menschenwürde ist das höchste Gut, sie ist nicht von der
Nationalität eines Menschen abhängig«, sagt Ylva Meier,
Landtagskandidatin der Piratenpartei Niedersachsen [3]. »Ausgrenzungen
aufgrund von Nationalität, Hautfarbe, geschlechtlicher Orientierung oder
kultureller Unterschiede dürfen und werden wir nicht hinnehmen.«

Auch wenn die rechtsextremen Tendenzen in den ostdeutschen Bundesländern
stärker erkennbar sind als in Niedersachsen, sind auch hier deutliche
Zeichen gegen Rechts erforderlich. »Wir betrachten Migration als eine
Bereicherung der Gesellschaft und sehen es als Aufgabe der Politik und
der Gesellschaft, Diskriminierungen jeder Art zu verhindern«, so Meier
weiter [4]. Durch gemeinsame Aktionen mit Initiativen und
Organisationen, die zum Ziel haben, das Verständnis zwischen
verschiedenen Kulturen zuverbessern, will die Piratenpartei
Niedersachsen rechtsextremem Gedankengut entgegen treten.

Quellen:
[1] Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung
http://www.fes-gegen-rechtsextremismus.de/pdf_12/mitte-im-umbruch_www.pdf

[2] Programmantrag “Für eine humanistische Gesellschaft”
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.3/Antragsportal/Programmantrag_-_130

[3] Programmantrag “Für Menschenrechte kämpfen”
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.3/Antragsportal/Programmantrag_-_344

[4] Grundsatzprogramm “Migration und Integration”
http://www.piratenpartei.de/politik/gesellschaftliche-teilhabe/migration-und-integration/

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Susann Flegel
Pressesprecherin

Oliver Schönemann
Pressesprecher

Carsten Sawosch
Pressesprecher