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Piratenpartei Niedersachsen setzt sich für Internetzugänge im Strafvollzug ein

In der Justizvollzugsanstalt Wolfenbüttel läuft zur Zeit ein Versuch, den Insassen im Strafvollzug Computer und Internetzugänge zur Verfügung zu stellen. Die Piratenpartei Niedersachsen begrüßt diesen Vorstoß und bekräftigt die Forderung, überall den Internetzugang zu ermöglichen. In vielen Justizvollzugsanstalten ist das noch nicht möglich, in einigen Bundesländern ist für die Strafgefangenen überhaupt kein Zugriff auf das Internet vorgesehen.

»Unser Leben wird immer mehr durch digitale Netze und Kommunikationsmöglichkeiten bestimmt. Wir halten den Zugang zum Internet deshalb für ein Menschenrecht, das Strafgefangenen gewährt werden muss. Zumal die Verweigerung dieses elementaren Teils der heutigen Lebenswirklichkeit die Resozialisation und Wiedereingliederung in die Gesellschaft be- oder sogar verhindert«, erklärt Ylva Meier, Listenkandidatin der Piratenpartei für die Landtagswahl in Niedersachsen. »An Stelle starker Beschränkung des Zugangs oder völliger Verweigerung von Internetzugängen sollten die Gefangenen im Umgang mit dem Internet geschult werden.«

In 16 Vollzugsanstalten in Niedersachsen gibt es bereits Computer, die über das Internet Zugriff auf E-Learning-Systeme ermöglichen, in der JVA Wolfenbüttel stehen diese Geräte mit weiteren Funktionen auch den Gefangenen in ihren Zellen zur Verfügung. Die Erfahrungen sind durchweg positiv.

»Natürlich darf man hier das rechte Maß nicht aus den Augen verlieren«, gibt Thomas Gaul, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen zu bedenken. »Es ist nicht sinnvoll, einen Gefangenen, der wegen Internet-Betrugs bestraft wird, uneingeschränkten Zugriff auf das Internet zu gewähren. Die Angst vor Wiederholungsgefahr in einzelnen Fällen darf aber nicht dazu führen, dass Strafgefangenen überhaupt kein Zugang zum Internet zur Verfügung gestellt wird.«

Die Erfolge, die der Zugang zum Internet im offenen Strafvollzug bereits aufzeigt, sind ein ernst zu nehmender Hinweis darauf, wie wichtig es ist, den Zugang zum Internet allen Strafgefangenen zu ermöglichen. Eine erfolgreiche Resozialisierung kann nur dann stattfinden, wenn die Gefangenen alle Möglichkeiten erhalten, sich in der Alltagswelt zurecht zu finden. Das Internet gehört heute unumstößlich dazu.