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Piraten stärken Wahlbeteiligung: Nichtwähler an die Wahlurnen

2008 haben nur 57,1 Prozent der Wahlberechtigten in Niedersachsen ihr Wahlrecht wahrgenommen und bei der Landtagswahl abgestimmt. Wie bei den vier vergangenen Landtagswahlen wollen die Piraten es auch in Niedersachsen schaffen, Nichtwähler wieder zurück an die Urne zu bewegen.

Eine Regierungspartei, die wie die CDU bei der letzten Landtagswahl 42,5 Prozent von 57,1 Prozent abgegebenen Stimmen erreicht, hat die Zustimmung von weniger als einem Viertel der Bevölkerung in der Wahl erhalten. Wird die Regierung von einer so niedrigen Bürgerbasis getragen, erschwert dies die Akzeptanz von politischen Entscheidungen durch die Bevölkerung und trägt nach Ansicht der Piraten damit zur Politikverdrossenheit bei.

»Demokratie lebt von Beteiligung. Wir sind natürlich auch für Wähler interessant, die mit der Politik der etablierten Parteien nicht zufrieden sind und sich eine neue konstruktive Kraft im Landtag wünschen. Unsere Wähler sind aber keine Protestwähler, ebensowenig sind wir eine Protestpartei – wir finden uns und unsere Ziele nur nicht in den etablierten Parteien wieder, genau wie unsere Wähler«, so Katja Beyer, Direktkandidatin der Piratenpartei im Wahlkreis Delmenhorst.

Für das Berliner Abgeordnetenhaus stellten ehemalige Nichtwähler 23.000 von 130.000 Stimmen der Piraten (18%), im Saarland 8.000 von 36.000 (22%), in Schleswig-Holstein 11.000 von 110.000 (10%) und in Nordrhein-Westfalen 70.000 von 610.000 (12%) (alle Zahlen gerundet) [1].

Um mehr Bürgern ihre Möglichkeiten zur Beteiligung an der Wahl nahezubringen, haben niedersächsische Piraten zusammen mit dem Landtagskandidaten Torben Friedrich ein animiertes Video erstellt, in dem die Briefwahl erklärt wird [2]. »Wenn es gelingt, die Wahlbeteiligung wieder zu erhöhen und den 67 Prozent von 2003 näher zu kommen, wäre das ein Gewinn für die Demokratie«, sagt Christian Koch, Landtagskandidat der Piraten zur Landtagswahl. »Der Aufruf, zur Wahl zu gehen, steht daher im Zentrum unserer Kampagne, in der wir z.B. fordern „Entdecke dein Wahllokal“ oder „Rettet die Wahlen“. Ohne breite Wahlbeteiligung gerät unsere Demokratie ernsthaft in Gefahr. Da sollten sich alle Parteien einig sein und auch im Wahlkampf das große Ganze nicht aus den Augen verlieren.«

Quellen:
[1] http://www.kas.de/wf/de/33.31029/
[2] http://youtu.be/7cgcWmT7k2Q