Aktuelles Pressemitteilung

Black-Out-Day als Protest gegen Internetzensur

Blackoutday2013Anlässlich des jährlichen Welttages gegen Internetzensur am 12. März beteiligt sich die Piratenpartei Niedersachsen am sogenannten Black-Out-Day. Die Organisation “Reporter ohne Grenzen” [1] ruft an diesem Tag zu Aktionen gegen Online-Zensurmaßnahmen und Repressionen gegen Blogger und Internetnutzer auf der ganzen Welt auf und veröffentlicht ihren Bericht über Zensurmaßnahmen im Netz.

»Der arabische Frühling hat der Welt verdeutlicht, wie immens wichtig nicht nur unabhängiger Journalismus für die Demokratie ist, sondern auch die Blogger und Netzaktivisten, die deren Lücken füllen. Jedes autoritäre Regime versucht, kritische Berichterstattung zum Schweigen zu bringen. Daher müssen wir unzensierte Meinungsfreiheit nicht nur für Journalisten, sondern für alle Menschen sicherstellen«, so Kevin Price, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen.

Die Piratenpartei Niedersachsen nimmt mit der Webseite des Landesverbands Niedersachsen und zahlreichen Orts- und Kreisverbänden an einer Online-Demonstration, dem Black-Out-Day, teil. Die Piratenpartei veröffentlicht zudem anlässlich des Aktionstages einen Bericht zum Stand der Netzfreiheit, in dem sie auf derzeitige Gesetzesvorhaben aufmerksam macht, die sich auf die Freiheit im Netz negativ auswirken werden.

»Wir wollen durch Banner und Schwärzung auf unseren Webseiten und Blogs darauf hinweisen, wie wichtig die Meinungsfreiheit als Menschenrecht ist. Wir wenden uns damit gegen Zensur und Repressionen, mit denen Blogger auf der ganzen Welt konfrontiert sind. Wir Piraten nehmen gemeinsam mit vielen privaten Blogs an der Aktion teil, um uns mit den Betroffenen zu solidarisieren«, so Price.

Jährlich veröffentlichen die “Reporter ohne Grenzen” zum Welttag gegen Internetzensur einen Bericht über Zensurmaßnahmen im Internet, in dem sie die “Feinde des Internets” aufzählen. Im Bericht von 2012 wiesen sie darauf hin, dass gerade Blogger maßgeblichen Anteil an der Organisation von Protesten und Widerständen hatten, was zu einer Verstärkung der Zensurmaßnahmen durch die betroffenen Regierungen führte. Immer mehr Blogger, Journalisten und Netzaktivisten werden aufgrund von Internetüberwachungs- und Zensurmaßnahmen inhaftiert und verfolgt [2]. Die Piratenpartei wirkt deshalb daran mit, dass dieses Thema öffentlich diskutiert wird.

Quellen:
[1] http://www.reporter-ohne-grenzen.de/termine/
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Welttag-gegen-Internetzensur-2013

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