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PIRATEN sind gefragt

Man kann es nicht leugnen: Die Piratenpartei ist in der realen Politik angekommen.

Kaum etwas beweist dies besser als die rege Nachfrage von Interessensvereinigungen und Organisation nach bestimmten Aspekten der politischen Ausrichtung. Genau dies geschieht in den so genannten Wahlprüfsteinen, die uns über die verschiedensten Ebenen erreichen. – Standardmäßig über die Bundesgeschäftsstelle in Berlin oder über die extra dafür eingerichtete Mailadresse wahlpruefsteine@piratenpartei.de

Aber auch durch die Weiterleitung von Kandidaten oder direkt an den Bundeskoordinator für Wahlprüfsteine, Thomas Ganskow, aus Hannover erreichen uns Anfragen.
„Fast täglich kommt mittlerweile eine Anfrage rein. Insgesamt sind wir schon bei über 160 Stück. Das Spektrum ist so vielfältig, wie die Politik. Einen besonderen Schwerpunkt bilden Anfragen aus dem sozialpolitischen Bereich – insbesondere bei Behinderten- und Inklusionpolitik sind wir gefragt. Auch Europa-, Gesundheits-, Wirtschafts- und Familienpolitik werden überproportional stark nachgefragt, ebenso Kulturpolitik, oftmals mit dem Schwerpunkt Urheberrecht, ist von Interesse.“ sagt Ganskow. “Leider sind es immer noch nicht alle für uns interessanten Fragesteller, die auch unsere Antworten hören wollen. Gerne hätten wir beispielsweise auch die Fragen vom BUND, der Kultusministerkonferenz oder den „Ärzten gegen Tierversuche“ beantwortet. Aber noch immer vertreten viele Organisationen den Standpunkt, dass nur die im Bundestag vertretenen Parteien befragt werden sollten. Dass wir mittlerweile in vier Landtagen vertreten sind und daher nicht mit den Splitterparteien in einen Topf gehören, wird leider nicht immer beachtet“.

Um dem entgegen zu wirken, wird einmal wöchentlich das Netz nach neuen Wahlprüfsteinen durchsucht. Wo immer es sich lohnen könnte, die Wahlprüfsteine zu beantworten, fragen wir dann nach, ob wir vielleicht auch bedacht werden können. Zu ungefähr einem Viertel klappt das dann auch.
Diese Wahlprüfsteine werden dann an die Bundestagskandidaten in allen Ländern weitergeleitet, egal ob Listen- oder Direktkandidat. So wird sichergestellt, dass auch zu höchst speziellen Fragen eine fachkompetente Antwort gegeben werden kann.

Ihr seid die mit den Antworten
Ihr seid die mit den Antworten

„Wir sind schon lange nicht mehr nur die mit den Fragen. Man erwartet von uns Antworten. Dass wir da insbesondere bei den „Brot- und Butterthemen“ im Bereich der Wirtschafts- und Finanzpolitik so dünn aufgestellt sind, bereitet leider manchmal Probleme“ führt Ganskow weiter aus. Lassen sich Fragen nicht anhand von Programm und Positionspapieren auf Bundes- oder Landesebenen beantworten, beginnt die Suche im Liquid Feedback, dem Pirateninternen Abstimmungs- und Meinungsfindungsprogramm zu dem alle Parteimitglieder Zugang und Stimmberechtigung haben.

Dazu haben wir keine Position – ist keine Option

Sofern wir die Erlaubnis erhalten, die Wahlprüfsteine öffentlich zu machen, kann jeder, der will, daran mitarbeiten. Denn selbst die interne Veröffentlichung ist nicht selbstverständlich, auch auf solchen Fragen liegt Urheberrecht. Ein Punkt mehr, der modernisiert werden muss. Es empfiehlt sich also, einen Account unter https://btw13-wahlpruefsteine.piratenpad.de zu beantragen. Dann bekommt man auch jeden Freitag eine Übersicht über die aktuellen WPS per Mail.

Teilweise sind die Pads reserviert für die jeweiligen Bundes-AGs oder Themenbeauftragten, die meisten sind jedoch für jeden bearbeitbar. Die Frist dafür liegt zwischen drei Tagen und drei Monaten. Gerade Zeitungen und Zeitschriften, die ihren Lesern pünktlich zur Wahl eine Entscheidungshilfe bieten wollen, lassen da wenig Spielraum. Und beinhalten oftmals noch eine Zeichenbeschränkung, die dazu herausfordert, aus unseren normalerweise langen Beschlüssen das Wichtigste herauszufiltern.

Nach Lektorat und Versand – über die BGS in Berlin – werden die Antworten dann auf http://wiki.piratenpartei.de/SG_Wahlpr%C3%BCfsteine/%C3%9Cbersicht veröffentlicht. Jeder Kandidat kann sich da bedienen, wenn er zu einer Podiumsdiskussion eingeladen wird, und Themen zu erwarten sind, die nicht das eigene Fachgebiet behandeln. Oder Antworten auf an ihn direkt gerichtete Fragen finden.

“Besonders spannend waren die Fragen vom Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung. Unsere Antworten sind ein guter Gradmesser, wo wir uns in unseren Aussagen eklatant von denen anderer Parteien unterscheiden. Alle 85 Fragen haben wir beantwortet, 21-mal mussten wir ein “Neutral” angeben. Hauptsächlich weil wir absolut keine belastbare Position finden konnten. Dies zeigt, dass unser Programm doch noch an einigen Stellen zu aktuellen Fragen einige Schwachstellen aufweist” sagt Ganskow.