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Piraten stellen Plattform zur Bürgerbeteiligung vor

Tobias M. Eckrich

Um Bürgern mehr Mitbestimmung zu ermöglichen, stellen Fraktionen der Piratenpartei die Internet-Plattform OpenAntrag [1] zur Verfügung. Über das Portal haben Interessierte die Möglichkeit, eigene Anträge einzureichen, die dann von Mandatsträgern der Piratenpartei übernommen und in ein Parlament oder einen Ausschuss eingebracht werden können.

»Wir wollen Bürgerbeteiligung ganz einfach machen. Ich verspreche mir von dem Portal, noch mehr über Sorgen, Nöte und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger zu erfahren – und dann auch Dinge verbessern zu können, die uns in der Fraktion und im Bekanntenkreis nicht von selbst einfallen«, erklärt Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann, Ratsherr in Braunschweig und Listenkandidat der Piratenpartei zur Bundestagswahl.

OpenAntrag ist ein niedrigschwelliges Angebot für alle Menschen, um ihre Ideen in politische Gremien einzubringen. Die eingereichten Anträge müssen nicht perfekt ausformuliert sein. Über das Internetportal kann jeder nachvollziehen, wie die eingereichten Anträge von den Mandatsträgern der Piratenpartei geprüft und bearbeitet werden. Die Antragsteller werden anonym behandelt, aber sämtliche Anträge sind öffentlich und können von jedem Interessierten öffentlich einsehbar kommentiert werden.

Im Rahmen einer Pressekonferenz in Frankfurt am Main wird die Plattform am 19.08.2013 ab 14.00 Uhr vorgestellt. Abgeordnete der Piratenpartei werden von ihren Erwartungen und ersten Erfahrungen mit dem neuen Instrument berichten. Die Pressekonferenz wird über einen Videostream live im Internet zu verfolgen sein [2].

Derzeit beteiligen sich bereits Mandatsträger aus 26 kommunalen Parlamenten in Niedersachsen, Hessen und Berlin sowie die Piratenfraktionen der Landtage Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein an der Plattform. In Niedersachsen können Bürgerinnen und Bürger aus Hannover, Braunschweig, Delmenhorst, Hameln-Pyrmont, Hildesheim, Laatzen, Osnabrück, Uelzen, Lüneburg, Wolfsburg und Göttingen schon jetzt daran teilhaben. OpenAntrag wird seit rund zwei Jahren als Pilotprojekt von der Piratenfraktion der Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden intensiv und mit gutem Erfolg genutzt und nun bundesweit zur Verfügung gestellt.

httpv://www.youtube.com/watch?v=5mQBQYtSN0o

Quellen: