Allgemein Pressemitteilung

Medienkompetenz statt Porno-Filter

Der Direktor der niedersächsischen Landesmedienanstalt, Andreas Fischer, strebt die Einführung von Internetfiltern nach dem Vorbild Großbritanniens an. [1] Die Piratenpartei Niedersachsen lehnt solche Sperren entschieden ab. [2]

»Inhalte im Internet dürfen dem Benutzer nicht nur eingeschränkt präsentiert werden. Eine selektive Sperrung würde den Beginn einer Zensur-Infrastruktur darstellen. Solche Filter könnten technisch mit geringem Aufwand ausgeweitet werden, um nicht nur pornographische Seiten, sondern auch beliebige unerwünschte Inhalte, wie politische Aussagen zu sperren«, so Martina Pöser, Kandidatin der Piratenpartei für das Europäische Parlament. »Eine derartige Vorgehensweise greift unmittelbar die Grundrechte der Bürger an. Dass dies keine reine Fantasie ist, zeigt das Beispiel Großbritannien, wo die Pornographie-Sperren bereits etabliert wurden.«

Die Piraten Niedersachsen sprechen sich dafür aus, Medienkompetenz im Schulunterricht zu verankern. [3]. Anstelle von Bevormundung sollen Jugendliche über Gefahren und Risiken sowie den verantwortungsbewussten Umgang mit dem Internet aufgeklärt werden. Dazu gehört, dass auch an den Schulen der Zugang zu Inhalten nicht eingeschränkt wird, wie es seit einigen Jahren in Nordrhein-Westfalen erfolgt. [4]

»Herr Fischer hat als Direktor der Landesmedienanstalt die wichtige Aufgabe, Meinungsvielfalt sicherzustellen«, erklärt Pöser weiter. »Mit Zensur und Internetsperren vertritt er genau das Gegenteil und legt zugleich den Grundstein für eine weitreichende, nicht hinnehmbare Bevormundung der Bürger. Nur ein freies und unzensiertes Internet ermöglicht unserer Gesellschaft die freie Meinungsäußerung und Entfaltung der Persönlichkeit.«

In Großbritannien wurden Ende letzten Jahres unter Druck der Regierung von den großen Internetprovidern Filter eingeführt. Diese sollen in erster Linie den Zugriff auf pornografische Inhalte verhindern. Nach den Vorstellungen von Premierminister Cameron sollen in Zukunft auch Seiten sogenannter extremistischer Gruppierungen blockiert werden. [5]

Quellen: