Newsletter

Newsletter Juni

Hallo Piraten,
hallo Mitleser,

Datei:WlanPlakat.jpg hier ist sie, die sechste Ausgabe 2016 des Newsletters der Piraten Niedersachsen. Aktuell geht er an 312 Mitglieder direkt und ist nun auch über unsere Website zu lesen. Wir hoffen, er gefällt dir.

Inhalt:
1. Aus Europa: Whistleblower und Hyperlinks
2. Aus dem Bund: BPT2016.2 und Veröffentlichungen
3. Aus dem Landesverband: Die Kommunalwahl 2016
4. Wanted: Mitarbeit gewünscht in Technik und Presse
5. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge
6. Interessante links: Sascha Lobo, TV-Werbung, Radverkehr, Fracking und wie Gesetze entstehen
7. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen

1. Aus Europa

Whistleblower und Hyperlinks waren im Mai die Themen von Julia Reda im Europaparlament https://juliareda.eu

2. Aus dem Bundesverband

Der Bundesvorstand hat entschieden: Der Bundesparteitag 2016.2 findet vom 27. bis 28.08.16 in der Lindenhalle in Wolfenbüttel statt. http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.2 Wenn Du bei der Organisation vor Ort mithelfen möchtest, wende Dich bitte an florian.lang@piraten-nds.de

Von der in Folge der durch die Piratenpartei finanziell unterstützen Klage fallenden Störerhaftung und den damit noch verbundenen Fragen über eine umfassende Kritik am Bundesteilhabegesetz bis hin zum Kampf für Menschenrechte durch Amnesty International reichte das Themenspektrum bei den Veröffentlichungen auf der Bundeswebsite. Schau einfach mal rein https://www.piratenpartei.de/

Die für das zweite Quartal angekündigte Themenwoche “Digitale Infrastrukturen” wird sich aus Qualitätssicherungsgründen wahrscheinlich in den Juli verschoben. Kurzfriste Informationen dazu erhälst Du über die Landes-Mailingsliste oder von Deinem Kreisvorstand.

3. Aus dem Landesverband

Die meisten Aufstellungsversammlungen zu den Kommunalwahlen 2016 sind erledigt. Bislang wurden über 220 Kandidaten für fast 60 Parlamente in 16 Landkreisen und kreisfreien Städten aufgestellt. Bei insgesamt 47 Landkreisen und kreisfreien Städten in Niedersachsen ist dies erschreckend wenig. Selbst wenn jedes Parlament, für das es Kandidaten gibt, geentert wird, wäre kaum mehr erreicht, als 2011. Um so mehr ist allen Kandidaten für die Bereitschaft, dem Wähler eine freiheitlich-soziale Alternative zum etablierten Parteiensystem bieten zu wollen, herzlich zu danken.

Wohnst du in einem kreisfreien Gebiet und möchtest für ein Mandat kandidieren, ist es ausgesprochen wichtig, dich kurzfristig mit dem Landesvorstand unter vorstand@piraten-nds.de in Verbindung zu setzen, sofern für deinen Landkreis noch keine Aufstellungsversammlung anberaumt ist. Die Liste der schon gewählten bzw. noch zur Wahl stehenden Kandaturen unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16

Nicht überall sind wir automatisch zur Wahl zugelassen. Zwischen 10 und 30 Unterstützerunterschriften sind teilweise noch notwendig. Dazu müssen die Unterstützer aus dem betreffenden Wahlbezirk kommen. Teilweise sind die notwendigen Forumulare unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16-Unterstuetzerunterschriften abrufbar. Kannst Du unterstützend unterschreiben oder kennst jemanden, der dies tun könnte, sind wir für Deine Mithilfe dankbar. Jeweilige Kontaktmöglichkeiten sind dort, wo auch die Formulare hinterlegt sind, genannt. Bis zum 15.07. sollten die Sammlungen beendet sein, damit noch Zeit bleibt, eventuelle Unstimmigkeiten auszuräumen, bevor am 25.07. um 18:00 Uhr die Abgabefrist der gesammelten Unterlagen bei der zuständigen Wahlleitung abläuft.

Die ursprünglich geplanten Kandidaten-Workshops, von denen der zweite auf den 11.06. terminiert war, mussten leider abgesagt werden. Ersatztermine stehen noch nicht fest.

4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!

Die AG Technik und die SG Presse sind chronisch unterbesetzt. Wenn du dort mitarbeiten möchtest, wende dich bitte direkt an die jeweiligen Bereiche unter technik@piraten-nds.de bzw. presse@piraten-nds.de

5. Fomalfoo (besonders wichtig für alle, die noch einen Beitragsrückstand haben)

Bitte bedenke, dass du sowohl bei der Landesmitgliederversammlung wie auch beim Bundesparteitag nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 01.06.16 traf dies lediglich auf 544 Mitglieder oder 52 % der niedersächsischen Piraten zu.

Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehört auch die Unterstützung von Klagen wie der eines Piraten für die Aufhebung der Störerhaftung vor dem Europäischen Gerichtshof), sind zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586

IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR

Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links und am Ende dieses Newsletters.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf

Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister@piraten-nds.de wenden.

Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv@piraten-nds.de

Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Mitgliederbetreuung
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover

Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs@piraten-nds.de

Alle schriftlichen Mitteilungen sind zukünftig an diese Adresse zu richten.

6. Interessante Links

Mit seinen regelmäßigen Kolumnen auf SPON ist Sascha Lobo ein ständiger Warner vor Überwachung und Einschränkung der Freiheit geworden. Die Gefahr durch Überwachungstechnik in der Hand politisch legitimierter Extremisten beschreibt er unter
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/norbert-hofer-donald-trump-und-ueberwachung-sascha-lobo-kolumne-a-1094061.html

Brüssel schlägt sich einmal mehr auf die Seite der Wirtschaft. Diesmal mit vergrößerter Frequenz von TV-Werbung http://www.golem.de/news/alle-20-minuten-eu-kommission-erlaubt-deutlich-mehr-fernsehwerbung-1605-121095.html

Projektideen zur Förderung des Radverkehrs sucht das Umweltbundesamt für seinen Nationalen Radverkehrsplan https://www.umweltbundesamt.de/themen/projektideen-zur-foerderung-des-radverkehrs-gesucht

Fracking lehnen wir zurecht ab. Sieht man sich die aktuellen Standards zu Abstandsregelungen in den USA und in Deutschland an und bedenkt, dass die Bundesregierung kein prinzipiellen Verbot von Fracking aussprechen will, muss man sich fast wünschen der US-amerikanische Standard kommt mit TTIP nach Deutschland. Das Gegenteil ist zu erwarten.
https://petrolplanet.wordpress.com/2016/05/22/mindestabstaende-really-germany/

Wer schon immer mal wissen wollte, warum über zukünftige Gesetze erst so spät berichtet wird, dass kaum noch etwas daran durch öffentlichen Druck zu ändern ist, schaue mal in https://netzpolitik.org/2016/naechstes-jahr-werdet-ihr-euch-ueber-die-terrorismus-richtlinie-der-eu-beschweren/

7. Zu guter Letzt

Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter@piraten-nds.de

Viele Grüße
Dein Newsletterteam
Jessica und Thomas