Pressemitteilung Aktuelles

Keine Subventionen für Diesel-LKW

Führerhaus eines LKW der Marke Scania

Wie am Wochenende bekannt wurde, will sich die SPD für die Subvention von bis zu 15.000,- Euro beim Kauf neuer LKW einsetzen. [1] Dies soll in abgeschwächter Form auch für die Anschaffung von Diesel-LKW gelten. Die PIRATEN Niedersachsen fordern Ministerpräsident Weil auf, die Parteispitze von diesem Vorhaben abzubringen.

“Schon wieder Pampers für VW? [2] Das darf es nicht geben! Mit seinen Marken MAN und Scania [3] ist der Konzern nicht nur potenzieller Nutznießer einer derartigen Bezuschussung, sondern auch noch der Anstoßgeber für diese Initiative [4]. Das ist purer Lobbyismus der öffentlichsten Art und an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Würde diese auf den Kauf von Fahrzeugen mit Antrieb nicht fossiler Stoffe begrenzt, dann könnte man dafür vielleicht noch Verständnis haben. Aber auch dann ist eine prinzipielle Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene ähnlich zielführend aber weniger den Straßenverkehr und die Umwelt an sich beeinträchtigend”, erklärt Thomas Ganskow [5], Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021. “So aber widerspräche eine Hinnahme der Idee durch Niedersachsen der Forderung des hiesigen Umweltministers Lies [6], nur noch in klima- und artenschutzfreundliche Projekte zu investieren [7], was dieser nicht hinnehmen dürfte. Schon gar nicht, wenn es durch seine eigene Partei angestoßen wird. Wobei, wenn man sich die Entstehung anguckt, dann kommt sie wahrscheinlich sogar von hier. Ein Trauerspiel par excellence!”

Die Piratenpartei Deutschland strebt eine Verkehrswende zu umweltfreundlicher Mobilität mit der verstärkten Einbindung des Schienenverkehrs im Gütertransport an [8].

“Hier werden wieder einmal – ausgerechnet von der SPD – die falschen Signale gesetzt. Man kann nicht einerseits so tun, als würde man den Klimawandel ernst nehmen [9] und andererseits Forderungen aufstellen, die diesen befördern”, so Christian Vey, ebenfalls Kandidat der PIRATEN Niedersachsen zur Bundestagswahl 2021 mit dem Schwerpunkt Umwelt. “Dies ist ein erneuter Verrat an der sozialen Idee, die auch eine vorausschauende Sicht auf die Lebensumstände nachfolgender Generationen beinhalten muss. Wir PIRATEN setzen uns für Nachhaltigkeit und für eine Abkehr von der Wirtschaft als Treiber der Probleme der Zukunft ein.”


Quellen:

[1] https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/auto-gipfel-spd-will-lkw-abwrackpraemie-von-bis-zu-15-000-euro/26624886.html

[2] https://piraten-nds.de/2020/04/14/keine-neuen-pampers-fuer-vw/

[3] https://de.wikipedia.org/wiki/Traton

[4] https://www.verkehrsrundschau.de/nachrichten/vw-tochter-traton-will-abwrackpraemie-fuer-lkw-2619209.html

[5] https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Thomas_Ganskow

[6] https://de.wikipedia.org/wiki/Olaf_Lies

[7] https://www.umwelt.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/pressemitteilungen/umweltminister-olaf-lies-aufbruchsignal-fur-mehr-natur-und-artenschutz-194562.html

[8] https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm#G.C3.BCterverkehr_auf_die_Schiene

[9] https://www.spd.de/aktuelles/klimapaket/

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