Webseite des Landesverbandes der Piraten Niedersachsen
Aufgrund einer Studie durch das wissenschaftliche Institut der AOK [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen den zuständigen Kultusminister Grant Hendrik Tonne auf, praktikable, die…
Mit seinem Urteil vom 17.12. hat das OVG Lüneburg eine Landesregelung zum Verbot des Erwerbs und Einsatzes von Feuerwerksartikeln für das diesjährige Silvester…
Mit heutigem Datum teilt Kultusminister Grant Hendrik Tonne die Aussicht auf das Schulgeschehen ab 11. Januar 2021 mit. [1] Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren…
Am vergangenen Samstag, dem 12.12.2020, startete die neue, europaweite Bürgerinitiative “FreedomToShare”, die sich für das verbindliche Recht einsetzt, bislang durch Rechtsakte geschützte Internetinhalte…
Mit den heutigen Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz ist klar, dass im Arbeitsleben einzig die Kontakte im Bereich des stationären Einzelhandels beschränkt werden. [1] Die…
Im Anschluss an die Haushaltsberatungen im Landtag Niedersachsen hat Wissenschaftsminister Björn Thümler im Rahmen einer Anfrage zur Exzellenzinitiative der niedersächsischen Hochschulen ausgeführt [1].…
Die PIRATEN Niedersachsen fordern die kurzfristige Einstellung der Schulpflicht mittels Präsenzunterricht. Auch Kitas müssen schließen. Sie folgen hiermit einer Forderung der Wissenschaftsakademie Leopoldina…
Mit heutigem Datum verbreitete die Generalstaatsanwaltschaft Celle einen Beschluss, der rechtliche Regelungen zur Sicherstellung des Schutzes der Staatsanwaltschaften vor Weisungen aus ministerieller Ebene…
Inhalt Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit online mitzumachen (Neuer Inhalt) Wanted: Pressesprecher noch immer gesucht, Ausschreibung Themenbeauftragungen., Interessenten für Gastbeiträge gesucht Wahlen…
In der gestrigen Regierungserklärung [1] führte der niedersächsische Ministerpräsident Weil aus, zu welchem Grad die Bildungseinrichtungen des Landes durch Corona-Infektionen betroffen sind. Hierzu…