Inhalt
- Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit online mitzumachen (Neuer Inhalt)
- Wanted: Pressesprecher noch immer gesucht, Ausschreibung Themenbeauftragungen., Interessenten für Gastbeiträge gesucht
- Wahlen 2021 (neue Inhalte)
- Aus Europa: Veröffentlichungen, Projekte auf EU-Ebene, Interviews von Patrick (neue Inhalte)
- Aus dem Bund: AG-Termine, Ausschreibungen für Beauftragte, Veröffentlichungen (neue Inhalte)
- Aus dem Landesverband Niedersachsen: Themenbeauftragung Drogen- und Suchtpolitik vergeben (neuer Inhalt).Piratige Mund-Nase-Masken, Pressemitteilungen (neue Inhalte), Pads, Bündnisteilnahmen, Landesgeschäftsstelle, Beiträge, SME, Mailinglisten, Redmine, Verbände, Junge Piraten, Vorstandssitzungen (Neuer Inhalt)
- Aus anderen Landesverbänden: Mecklenburg-Vorpommern (Klagefinanzierung), Saarland (Petition)
- Aus den kommunalen Mandaten – Verschiedene Meldungen (neue Inhalte)
- Formalfoo: Mitgliedsbeiträge – Regelung seit 1.1.18, Kontoänderung
- Sonstiges: Online-Petition von DigitalCourage
- Zu guter Letzt: Das war der letzte Newsletter
1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit online mitzumachen
- SME ist das Tool, das einen wahrhaft demokratischen Prozess in der Piratenpartei NDS ermöglicht
- Unter https://www.sme-nds.de/ kannst du über Anträge anderer Piraten diskutieren und mitentscheiden
- Du kannst selbst Anträge stellen oder Meinungsbilder zu politischen Positionen abfragen. In der zweiten Kammer abgestimmte Inhalte werden zu Positionspapieren. Diese findest du unter https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Positionspapiere
- Je mehr Mitglieder sich hier beteiligen, desto transparenter wird Politik bei uns und desto valider sind die Ergebnisse. Die prozentualen Ergebnisse findest du unter https://lmy.de/Y3VOm
2. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!
- Noch immer können sich gern Mitglieder melden, die die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbandes voranbringen möchten. https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/
- Du hast ein anderes Interessengebiet, mit dem du dich in die Landespolitik einbringen möchtest? Die zu übernehmenden Aufgaben sind in der Geschäftsordnung für Themenbeauftragte beschrieben. Diese findest du unter https://t1p.de/iqv8 Melde dich gern, wenn du eine Beauftragung übernehmen möchtest oder weitere Fragen hast, beim Landesvorstand unter vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de
- Du möchtest gern einen Gastbeitrag auf der Landeswebseite zu einem Thema veröffentlichen, das dich besonders interessiert und zu dem du weitreichende Kenntnisse hast? Die dann vielleicht noch mit einem Link zum Programm untermauert werden als Forderung der PIRATEN? Dann melde dich bitte unter: vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de und wir geben dir ein Arbeitspad.
3. Wahlen 2021
Niedersachsen
- Auf der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Niedersachsen zur Bundestagswahl 2021 am 12.07.2020 wurden 14 Piraten auf die Landesliste Niedersachsen gewählt. https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/AVNDS20/Ergebnisse#Unsere_gew.C3.A4hlte_Landesliste_.28Niedersachsen.29 Für die tatsächliche Teilnahme an der Bundestagswahl müssen auch dieses Mal wieder 2000 sogenannte Unterstützerunterschriften gesammelt werden, je schneller, desto besser. Das Formular dazu und das für die ersten Direktkandidaten, kannst du dir unter https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagwahl_2021/Unterstuetzungsunterschriften ausdrucken, die Rückseite ist dazu nicht zwingend vorgeschrieben. Gern senden wir dir bei Anforderung per Mail an vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de aber auch die gewünschte Anzahl an Exemplaren zu. Unterschreiben dürfen alle deutschen Staatsbürger mit Erstwohnsitz in Niedersachsen. Die Bestätigung der Unterschrift übernehmen wir bei Rücksendung des ansonsten ausgefüllten Formulars an die Landesgeschäftsstelle. Achtung: Es müssen alle Vornamen eingetragen werden!
- Hygienevorschriften sehen vor, dass vielerorts Kugelschreiber desinfiziert oder nur einmal benutzt werden dürfen. Dafür hat der Landesvorstand ein Budget von € 1.000,- bereitgestellt und schafft Kugelschreiber aus recycelter Pappe an. Diese können von Verbänden wie einzelnen sammelnden Piraten vorbestellt werden unter https://nds-piraten.pad.foebud.org/Kugelschreiber Sie werden gegen Pro-forma-Rechnung bereitgestellt, die bei Abgabe entsprechender Zahlen von ausgefüllten Unterschriftsformularen erlassen wird.
- Wie dort ersichtlich gibt es bislang Direktkandidaten in den Wahlkreisen, deren Formulare für Unterstützerunterschriften (jeweils 200 werden benötigt) ebenfalls unter oben stehendem Link auffindbar sind, sobald sie vorliegen:
- 30 Stade I – Rotenburg II – Richard Bodo Klaus
- 40 Nienburg II – Schaumburg – Tom Güldner
- 42 Hannover II – Thomas Ganskow
- 43 Hannover-Land I – Olaf Engel
- 47 Hannover-Land II – Uwe Kopec
- 48 Hildesheim – Phil Höfer
Andere Landesverbände
Bundestagswahl
Landtagswahlen
4. Aus Europa
- Neben den auf der Bundesebene veröffentlichten Artikeln finden sich bei unserem EU-Abgeordneten Patrick Breyer unter https://www.patrick-breyer.de/?page_id=573082 ein Aufruf zum Widerstand gegen die Entschlüsselungspläne der EU-Staaten, ein Blick auf das französische Gesetz über illegale Online-Inhalte und die Uploadfilter-Pläne der EU-Kommission.
- Auf europäischer Ebene ist auch die FreedomToShare-Initiative angesiedelt, die den Erlass eines Rechtsakts anstrebt, der für natürliche Personen die Erlaubnis vorsieht‚ durch Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und spezifische Datenbankrechte geschützte Dateien zu persönlichen und gemeinnützigen Zwecken über digitale Netze gemeinsam zu nutzen. Ein Kernanliegen der Piratenpartei. Informationen und die Möglichkeit zum Unterzeichnen voraussichtlich ab dem 12.12. findet sich unter https://freesharing.eu/?page_id=126&lang=de
- Wie bei vergangenen Pressemitteilungen aufgeführt, rufen wir auf zur Unterzeichnung der europäische Bürgerinitiative „Start bedingungsloser Grundeinkommen in der gesamten EU“ unter https://www.ebi-grundeinkommen.de/
Die notwendigen Unterschriften in Slowenien wurden übrigens weitgehend durch die dortigen Piraten erzeugt. Das sollte hier doch auch möglich sein.
5. Aus dem Bundesverband
- Die Veröffentlichungen unter https://www.piratenpartei.de/, die sowohl Pressemitteilungen wie auch Blogbeiträge beinhalten, benannten die Forderung nach Wechselunterricht an allen Schulen, eine Stellungnahme zu einem Vorschlag zur Umsetzung von Aspekten der Urheberrechtsreform, die Haltung zur neuen Dual-Use-Verordnung der EU, zum dort diskutierten Wunsch nach Zugriff auf verschlüsselte Kommunikation und einer auf europäischer Ebene angesiedelten Pandemiebehörde. Die Kulturbranche, Demokratie in Zeiten der Pandemie, Upload-Filter, die Situation in Berg Karabach und das IFsG rundeten die Meldungen ab. Wieder einmal zeigt sich, wie ein breit aufgestelltes Programm ermöglicht, zu vielen Themen Stellung zu nehmen.
- Der Bundesthemenbeauftragte ESport, Yannick Schürdt, sucht Mitglieder für ein Splatoon 2 Esports Team. Wer interessiert ist, kann ihn via Twitter unter @ypsilon2_0 oder via Mail an yannick.schuerdt(ätt)piratenpartei(minus)bayern(punkt)de erreichen.
6 Aus dem Landesverband Niedersachsen
- Mit unserem neuen Landesbeauftragten für Drogen- und Suchtpolitik, den man per Mail unter deko(ätt)piraten)minus)nds(punkt)de und via Twitter unter @CannaRevDE erreicht, haben wir einen zumindest in der Cannabis-Szene gut vernetzten Experten gewonnen. Herzlich willkommen und auf gute Zusammenarbeit.
- Mit der Reaktivierung der Webseite http://ideenkopierer.de/ wurde eine zentrale Plattform für die Anwerbung von kreativen Köpfen für die piratige Außenkommunikation geschaffen. Guck sie dir mal an, vielleicht bist du interessiert oder kennst Menschen, die sich angesprochen fühlen könnten.
- Piratige Mund-Nase-Masken aus Baumwolle (kein medizinisches Produkt) hat der Landesvorstand erworben. Nur noch von den Motiven 4 und 5, die sich zur Ansicht befinden unter https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Masken2.jpg, sind noch eine größer Stückzahl erhältlich. Der Selbstkostenpreis pro Stück beträgt dabei € 3,-. Wir würden uns freuen, wenn möglichst viele Piraten eine oder mehrere solcher Masken unter Angabe der Motivnummer bestellen würden, um sie wenigstens überall dort, wo das Tragen verpflichtend ist, aufzusetzen. Gern auch unter Überweisung einer Spende https://piraten-nds.de/spenden/
- Die unter https://piraten-nds.de/category/pressemitteilung/ auffindbaren Mitteilungen befassten sich weit überwiegend mit Coronamaßnahmen. Im Mittelpunkt dabei stand die Situation an den Schulen und Kitas. Des Weiteren wurde in diesem Zusammenhang auf die gestattete Ausweitung der wöchentlichen Arbeitszeit in der Pflege, die SPD-Forderung nach neuen Subventionen für LKW-Hersteller, auch bei Diesel-Fahrzeugen, die verpassten Chancen bei der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, die angedachte Verteilung eines Corona-Impfstoffes eingegangen. Eine Kritik an der Forderung nach Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung aus der Landesregierung und eine Rücktrittsforderung an Kultusminister Tonne folgten. Die Kritik an der fehlenden wissenschaftlichen Grundlage der neuesten Version der Corona-Verordnung rundeten die Veröffentlichungen ab.
- Die altbekannten Pads, die als Arbeitsebene genutzt werden konnten, sind mit deren Abschalten durch die Bundes-IT nicht mehr verfügbar. Wer dennoch die vertraute Padstruktur nutzen möchte, kann dies mittels Anmeldung auf https://nds-piraten.pad.foebud.org/ tun.
- Alle Initiativen, die wir hier bewerben, haben uns direkt oder indirekt um Unterstützung gebeten.
- Um den Erhalt der Landesgeschäftsstelle auch über 2020 sicherzustellen, ist die Aufrechterhaltung der für 2019 zugesagten Spendenzusagen, die zum 31.12.19 ausliefen, wünschenswert. Ebenso, wie die Zusage für weitere Spenden. Denn sonst ist ein ordnungsgemäßer Betrieb für die Partei nach wie vor sehr fraglich. So muss beispielsweise die Unterschriftensammlung für die Zulassung zu Europa-, Bundes- oder Landtagswahlen darüber abgewickelt werden, ebenso die Einladungen zu Landes- und Kreisparteitagen. Wichtig ist auch, eine feste Anschrift für Behörden (insbesondere Wahlleitungen und Finanzamt) zu haben.
- Bitte denke daran, dass dir gemäß Bundessatzung empfohlen ist, neben deinem Mitgliedsbeitrag einen freiwilligen Beitrag in Höhe von 1% deines Nettoeinkommens zu leisten. Insbesondere unsere kommunalen Mandatsträger können vielleicht ein paar Euro aus ihrer Aufwandsentschädigung erübrigen. Der Landesvorstand bittet daher nochmals nachdrücklich, das entsprechende Formular für eine dauerhafte Spende kurzfristig an die Landesgeschäftsstelle zu senden (oder per PDF an vorstand(ätt)piraten)minus)nds(punkt)de) Es findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/50/Spendenzusage_NDS.pdf
- Diese Zusage läuft ab diesem Jahr ohne Beendigung am Jahresschluss. Spenden sind steuerabzugsfähig: Bei Spenden bis zu 1.650,- Euro für Ledige und 3.300,- Euro für Verheiratete zieht das Finanzamt 50 % der Spendensumme von der Einkommensteuer ab. Wer einen Dauerauftrag erteilt hat, muss nichts weiter tun. Dieser läuft wie jeder Dauerauftrag, der nicht gekündigt wird, weiter.
Der ständige Mitgliederentscheid
Stimmberechtigung für den SME besteht nur bei vollständig gezahltem Mitgliedsbeitrag (siehe 8.). Um die jeweiligen Mails zu erhalten, wenn neue Initiativen eingestellt sind bzw. sich etwas an deren Status ändert, musst du dich für die entsprechenden Themenbereiche registriert haben. Am einfachsten ist es, wenn man sich für den „Globalen Themenbereich“ entschieden hat. Eine Anleitung zur Nutzung ist auf der YouTube-Instanz der Piratenpartei Hannover beschrieben https://t1p.de/sjw1, das SME-Portal selbst ist unter https://www.sme-nds.de/ zu finden.
Mailinglisten
Nach wie vor gibt es lediglich zwei neue Mailinglisten, weitere Gliederungen haben keinen Bedarf angemeldet. Um davon die Mails zu bekommen und auf ihnen schreiben zu können, ist eine erneute Anmeldung notwendig. Gehe einfach auf https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mailinglisten, klicke den Link zur jeweiligen Liste an und bestätige danach unter der angegebenen Mail-Adresse deine Anmeldung. Nach wie vor erfolgt die Hauptkommunikation zwischen Vorstand und Mitgliedern über die Liste der Aktiven Niedersachsen aktive-nds(ätt)lists.piraten(minus)nds(punkt)de
Redmine
Aus verwaltungstechnischen Gründen sah sich der Landesvorstand gezwungen, wieder ein eigenständiges Ticketsystem bei einem externen Anbieter aufzubauen. Der Wechsel zu diesem Redmine ist zum Jahreswechsel 19/20 erfolgt. Die Registrierung ist unter https://ticket-piraten-nds.de/ möglich. Jeder KV hat dort ein Projekt mit diversen Unterprojekten für die Vorstandsarbeit, die Mitgliederverwaltung und die Schatzmeisterei bekommen. Der Landesvorstand bittet daher alle Kreisvorstände, sich dort auch anzumelden, um die Kommunikationswege kurz und unkompliziert zu halten. Des Weiteren werden wir auch für Fraktionen und Mandatsträger die Möglichkeiten schaffen, das Redmine zu nutzen. Dazu bitte einfach per Mail an jens(punkt)berwing(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de schreiben.
Veranstaltungen (aus den Kreisverbänden)
Unter dieser Überschrift werden dem Landesvorstand bekannte Veranstaltungen der Kreisverbände und Stammtische in der näheren Zukunft aufgeführt. Im Allgemeinen ist für die Absprache einer Beteiligung eine Kontaktmöglichkeit hinterlegt. Alle Organisatoren freuen sich über Unterstützung. Aktuell liegen dem Landesvorstand jedoch keine neuen Termine vor.
Stadtverband Hannover
- In Hannover soll eine neue Hochschulgruppe entstehen, die alle örtlichen Universitäts-, Hochschul- und Fachhochschulstandorte betreut. Wenn du als dort studierend aktiv werden möchtest, melde dich bitte unter vorstand(ätt)piratenhannover(punkt)de Die Mitgliedschaft in der Piratenpartei ist dazu nicht notwendig.
- Der Stadtverband sucht nach Kandidaten für die Aufstellung zur Direktkandidatur im Wahlkreis 41 Hannover-Stadt I. zur Bundestagswahl 21. Interessenten können sich bei dessen Vorsitzendem unter thomas.ganskow(ätt)piratenhannover(punkt)de für weitere Informationen melden.
Junge Piraten
Die „Jungen Piraten“ können etwas Zuwachs gebrauchen. Als Jugendorganisation der Piratenpartei sollten sie sichtbar sein. Der Landesvorstand hat sich daher dazu entschlossen, diese Sichtbarkeit mit Flaggen der „Jungen Piraten“ zu ermöglichen. Noch neun Stück lagern in der Landesgeschäftsstelle und warten darauf, von jungen Mitgliedern bei Veranstaltungen in der Öffentlichkeit gezeigt zu werden. Sie werden so lange der Vorrat reicht Mitgliedern der Piratenpartei bis zum Alter von 28 Jahren – dem maximalen Alter für Junge Piraten – auf Anfrage an lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de als Dauerleihgabe zur Verfügung gestellt. Ziel ist, das Interesse an der Piratenpartei insbesondere unter jungen Menschen zu fördern, indem man mit diesen Flaggen an öffentlichen Veranstaltungen wie Demonstrationen oder Kundgebungen teilnimmt. Aktuell läuft die Wiederbelebung unserer Jugendorganisation auf Bundesebene. Im Bundesvorstand dafür zuständig ist die Stellv. Politische Geschäftsführerin Lorena May. Sie freut sich über eine Kontaktaufnahme via Twitter unter @lorycamoo. Um Jungpirat zu sein, muss man nicht Mitglied der Piratenpartei werden. Dies ist somit insbesondere für diejenigen, die unter 18 sind und keine Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten bekommen, eine Möglichkeit, bei den Piraten mitzuarbeiten.
Vorstandssitzungen
An jedem 5. und 20. eines Monats finden die Sitzungen des Landesvorstands als Telefonkonferenz statt. Am 05.12. findet diese nicht mehr wie bislang telefonisch statt, sondern wird versuchsweise mittels Videokonferenz unter https://bbb.piratensommer.de/b/ull-uuc-guu auf einem BigBlueButton-Server durchgeführt. Dieser kann auch für virtuelle Stammtische genutzt werden. Die Sitzung am 20.12. wird nicht durchgeführt. Die darauf folgende Vorstandssitzung ist somit am 05.01.2021.
7. Aus anderen Landesverbänden
- Die Piraten im Saarland haben eine Petition für den flächendeckenden fahrscheinlosen ÖPNV dort gestartet. Unterschreiben kann jeder Mensch, am sinnvollsten natürlich die aus dem Saarland. http://chng.it/Tt2LTZYt
8. Aus den kommunalen Mandaten
Du bist Mandatsträger und hast Erfolge oder interessante Initiativen vorzuweisen, die in Medien oder auf deren Webseiten dokumentiert sind? Dann melde diese bitte an thomas(punkt)ganskow(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de für die Einfügung in den niedersächsischen Pressespiegel unter https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Pressespiegel .
- Am 11.11. gelang unserem Kreistagsabgeordneten in Göttingen die Berichterstattung zur piratigen Haltung hinsichtlich Einführung herstellerseitiger Generalschlüssel https://bit.ly/3mklKFT beim dortigen Stadtradio zu platzieren.
- Das Treffen der kommunalen Mandatsträger findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr im NRW Mumble – Niedersachsen – Temporäre Räume statt. Die Sitzung am 17.12. entfällt, sodass erst wieder am 02.01.21 die nächste stattfindet.
9. Formalfoo Bitte bedenke, dass du bei Mitgliederversammlungen und beim SME nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 30.11.20 traf dies auf 341 Mitglieder zu. Das sind 77,9 % der niedersächsischen Piraten.
Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehören auch mögliche Klagen gegen das Sammeln von Unterstützerunterschriften zur Zulassung für Wahlen unter Coronabedingungen), sind zu leisten an:
Piratenpartei Deutschland (seit 01.01.2020)
GLS Gemeinschaftsbank
IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02
BIC: GENODEM1GLS
Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer und das Jahr, für den der Beitrag beglichen werden soll, angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links. Für den Beitrag 2020 und Mitgliedsnummer 12345 also MB2020 12345. Bitte beachte bei einer Zahlung, dass du tatsächlich deine Mitgliedsnummer angibst und nicht die aus dem Beispiel.
Der seit dem 01.01.2018 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 72,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Alle ermäßigt im LV Niedersachsen geführten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Wer der Bundesmitgliederverwaltung mitgeteilt hat, weiterhin für den Mindestbeitrag von € 48,- stimmberechtigt sein zu wollen, ist dies auch mit der Zahlung dieser Summe. Dies ist auch jetzt immer noch möglich.
Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf
Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister(ätt)piraten)minus)nds(punkt)de wenden.
Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de wenden.
Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de
Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:
Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover
Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs(ätt)piraten)minus)nds(punkt)de
Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.
Für Überweisungen an den Landesverband ist zu beachten, dass sich dessen Kontoverbindung ebenfalls zum 1.1.2020 geändert hat. Zahlungen sind an das Konto bei der Postbank, IBAN DE95 4401 0046 0499 4124 68 zu leisten.
10. Sonstiges
Hinweisen möchten wir noch auf eine Petition von DigitalCourage, die auf die in knapp einem Jahr verpflichtende Abgabe eines Fingerabdrucks bei der Beantragung eines Personalausweises hinweist. Wir empfehlen, sich einzutragen. https://aktion.digitalcourage.de/perso-ohne-finger
11. Zu guter Letzt
Das war der letzte Newsletter des Jahres 2020. Und der der Piratenpartei Niedersachsen überhaupt. Die Resonanz zeigt, dass ihn sowieso kaum jemand liest. Nahezu alle Informationen finden sich auf der Webseite des Landesverbandes, des Bundesverbandes, der anderen Landesverbände oder im Wiki. Bei dauerhaft unter der Hälfte der Mitglieder als Abonnenten ist ohnehin nicht gewährleistet, dass alle hiermit verbreiteten relevanten Informationen die Mitglieder erreichen. Damit hat dieses Medium keine Berechtigung mehr.
Wir wünschen allen Mitgliedern und Lesern einen ruhigen und gesunden Dezember und Jahreswechsel. Willkommen 2021!
Views: 71
Inhalt
1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit online mitzumachen
2. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!
3. Wahlen 2021
Niedersachsen
Wenn du dafür kandidieren möchtest, wende dich bitte ebenfalls an deinen zuständigen Kreisverband oder an den Landesvorstand. Je früher, desto besser Aufstellungsversammlungen sind seit dem 01.07.2020 möglich.
Andere Landesverbände
Bundestagswahl
Landtagswahlen
4. Aus Europa
Die notwendigen Unterschriften in Slowenien wurden übrigens weitgehend durch die dortigen Piraten erzeugt. Das sollte hier doch auch möglich sein.
5. Aus dem Bundesverband
Hier findet sich eine gute Gelegenheit, inhaltlich mitzuarbeiten und die eigenen Ideen einzubringen. Wie man Mumble installiert, findest du unter https://wiki.piratenpartei.de/Mumble und https://www.youtube.com/watch?v=us64Vq-wFDM&feature=youtu.be
6 Aus dem Landesverband Niedersachsen
Der ständige Mitgliederentscheid
Stimmberechtigung für den SME besteht nur bei vollständig gezahltem Mitgliedsbeitrag (siehe 8.). Um die jeweiligen Mails zu erhalten, wenn neue Initiativen eingestellt sind bzw. sich etwas an deren Status ändert, musst du dich für die entsprechenden Themenbereiche registriert haben. Am einfachsten ist es, wenn man sich für den „Globalen Themenbereich“ entschieden hat. Eine Anleitung zur Nutzung ist auf der YouTube-Instanz der Piratenpartei Hannover beschrieben https://t1p.de/sjw1, das SME-Portal selbst ist unter https://www.sme-nds.de/ zu finden.
Mailinglisten
Nach wie vor gibt es lediglich zwei neue Mailinglisten, weitere Gliederungen haben keinen Bedarf angemeldet. Um davon die Mails zu bekommen und auf ihnen schreiben zu können, ist eine erneute Anmeldung notwendig. Gehe einfach auf https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mailinglisten, klicke den Link zur jeweiligen Liste an und bestätige danach unter der angegebenen Mail-Adresse deine Anmeldung. Nach wie vor erfolgt die Hauptkommunikation zwischen Vorstand und Mitgliedern über die Liste der Aktiven Niedersachsen aktive-nds(ätt)lists.piraten(minus)nds(punkt)de
Redmine
Aus verwaltungstechnischen Gründen sah sich der Landesvorstand gezwungen, wieder ein eigenständiges Ticketsystem bei einem externen Anbieter aufzubauen. Der Wechsel zu diesem Redmine ist zum Jahreswechsel 19/20 erfolgt. Die Registrierung ist unter https://ticket-piraten-nds.de/ möglich. Jeder KV hat dort ein Projekt mit diversen Unterprojekten für die Vorstandsarbeit, die Mitgliederverwaltung und die Schatzmeisterei bekommen. Der Landesvorstand bittet daher alle Kreisvorstände, sich dort auch anzumelden, um die Kommunikationswege kurz und unkompliziert zu halten. Des Weiteren werden wir auch für Fraktionen und Mandatsträger die Möglichkeiten schaffen, das Redmine zu nutzen. Dazu bitte einfach per Mail an jens(punkt)berwing(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de schreiben.
Veranstaltungen (aus den Kreisverbänden)
Unter dieser Überschrift werden dem Landesvorstand bekannte Veranstaltungen der Kreisverbände und Stammtische in der näheren Zukunft aufgeführt. Im Allgemeinen ist für die Absprache einer Beteiligung eine Kontaktmöglichkeit hinterlegt. Alle Organisatoren freuen sich über Unterstützung. Aktuell liegen dem Landesvorstand jedoch keine neuen Termine vor.
Stadtverband Hannover
Junge Piraten
Die „Jungen Piraten“ können etwas Zuwachs gebrauchen. Als Jugendorganisation der Piratenpartei sollten sie sichtbar sein. Der Landesvorstand hat sich daher dazu entschlossen, diese Sichtbarkeit mit Flaggen der „Jungen Piraten“ zu ermöglichen. Noch neun Stück lagern in der Landesgeschäftsstelle und warten darauf, von jungen Mitgliedern bei Veranstaltungen in der Öffentlichkeit gezeigt zu werden. Sie werden so lange der Vorrat reicht Mitgliedern der Piratenpartei bis zum Alter von 28 Jahren – dem maximalen Alter für Junge Piraten – auf Anfrage an lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de als Dauerleihgabe zur Verfügung gestellt. Ziel ist, das Interesse an der Piratenpartei insbesondere unter jungen Menschen zu fördern, indem man mit diesen Flaggen an öffentlichen Veranstaltungen wie Demonstrationen oder Kundgebungen teilnimmt. Aktuell läuft die Wiederbelebung unserer Jugendorganisation auf Bundesebene. Im Bundesvorstand dafür zuständig ist die Stellv. Politische Geschäftsführerin Lorena May. Sie freut sich über eine Kontaktaufnahme via Twitter unter @lorycamoo. Um Jungpirat zu sein, muss man nicht Mitglied der Piratenpartei werden. Dies ist somit insbesondere für diejenigen, die unter 18 sind und keine Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten bekommen, eine Möglichkeit, bei den Piraten mitzuarbeiten.
Vorstandssitzungen
An jedem 5. und 20. eines Monats finden die Sitzungen des Landesvorstands als Telefonkonferenz statt. Am 05.12. findet diese nicht mehr wie bislang telefonisch statt, sondern wird versuchsweise mittels Videokonferenz unter https://bbb.piratensommer.de/b/ull-uuc-guu auf einem BigBlueButton-Server durchgeführt. Dieser kann auch für virtuelle Stammtische genutzt werden. Die Sitzung am 20.12. wird nicht durchgeführt. Die darauf folgende Vorstandssitzung ist somit am 05.01.2021.
7. Aus anderen Landesverbänden
8. Aus den kommunalen Mandaten
Du bist Mandatsträger und hast Erfolge oder interessante Initiativen vorzuweisen, die in Medien oder auf deren Webseiten dokumentiert sind? Dann melde diese bitte an thomas(punkt)ganskow(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de für die Einfügung in den niedersächsischen Pressespiegel unter https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Pressespiegel .
9. Formalfoo Bitte bedenke, dass du bei Mitgliederversammlungen und beim SME nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 30.11.20 traf dies auf 341 Mitglieder zu. Das sind 77,9 % der niedersächsischen Piraten.
Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehören auch mögliche Klagen gegen das Sammeln von Unterstützerunterschriften zur Zulassung für Wahlen unter Coronabedingungen), sind zu leisten an:
Piratenpartei Deutschland (seit 01.01.2020)
GLS Gemeinschaftsbank
IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02
BIC: GENODEM1GLS
Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer und das Jahr, für den der Beitrag beglichen werden soll, angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links. Für den Beitrag 2020 und Mitgliedsnummer 12345 also MB2020 12345. Bitte beachte bei einer Zahlung, dass du tatsächlich deine Mitgliedsnummer angibst und nicht die aus dem Beispiel.
Der seit dem 01.01.2018 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 72,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Alle ermäßigt im LV Niedersachsen geführten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Wer der Bundesmitgliederverwaltung mitgeteilt hat, weiterhin für den Mindestbeitrag von € 48,- stimmberechtigt sein zu wollen, ist dies auch mit der Zahlung dieser Summe. Dies ist auch jetzt immer noch möglich.
Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf
Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister(ätt)piraten)minus)nds(punkt)de wenden.
Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de wenden.
Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de
Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:
Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover
Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs(ätt)piraten)minus)nds(punkt)de
Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.
Für Überweisungen an den Landesverband ist zu beachten, dass sich dessen Kontoverbindung ebenfalls zum 1.1.2020 geändert hat. Zahlungen sind an das Konto bei der Postbank, IBAN DE95 4401 0046 0499 4124 68 zu leisten.
10. Sonstiges
Hinweisen möchten wir noch auf eine Petition von DigitalCourage, die auf die in knapp einem Jahr verpflichtende Abgabe eines Fingerabdrucks bei der Beantragung eines Personalausweises hinweist. Wir empfehlen, sich einzutragen. https://aktion.digitalcourage.de/perso-ohne-finger
11. Zu guter Letzt
Das war der letzte Newsletter des Jahres 2020. Und der der Piratenpartei Niedersachsen überhaupt. Die Resonanz zeigt, dass ihn sowieso kaum jemand liest. Nahezu alle Informationen finden sich auf der Webseite des Landesverbandes, des Bundesverbandes, der anderen Landesverbände oder im Wiki. Bei dauerhaft unter der Hälfte der Mitglieder als Abonnenten ist ohnehin nicht gewährleistet, dass alle hiermit verbreiteten relevanten Informationen die Mitglieder erreichen. Damit hat dieses Medium keine Berechtigung mehr.
Wir wünschen allen Mitgliedern und Lesern einen ruhigen und gesunden Dezember und Jahreswechsel. Willkommen 2021!
Views: 71