Kategorie: Pressemitteilung

Die Piraten der Fraktion im Delmenhorster Stadtrat haben eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister Patrick de La Lanne beim niedersächsischen Innenministerium eingelegt. De La…

In den vergangenen Tagen machten zunächst das amerikanische Überwachungsprogramm PRISM, später auch das britische Programm Tempora von sich reden, mit denen die Geheimdienste der USA und…

Zur Enthüllung der verdachtslosen Telekommunikations- und Internetüberwachung durch den britischen Geheimdienst im Rahmen des Programms »Tempora« erklärt Patrick Breyer von der Piratenpartei Deutschland:…

Am Sonnabend, den 22. Juni 2013 findet in Bremen ab 14:00 Uhr vom Brommyplatz  (Haltestelle “Weserstadion”) in Bremen aus eine Demonstration gegen PRISM,…

Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann, Listenkandidat der Piratenpartei Niedersachsen zur Bundestagswahl: „Wir wollen kein deutsches PRISM!“ »Erst vor wenigen Tagen musste die NSA mit ihrem Schnüffelprogramm…

Nachdem Eckart von Klaeden nicht wie gefordert von seinem Bundestagsmandat zurückgetreten ist, wollen die Piraten mit einer Protestaktion Druck machen. Dazu Bundestagskandidatin Felicitas…

Was haben ESM und EZB mit Demokratie zu tun? Derzeit wird in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über den ESM-Vertrag (Europäischer Stabilitätsmechanismus) und…

Anlässlich der fraktionsübergreifenden Kritik am Überwachungsprogramm PRISM des US-Geheimdienstes NSA erinnert Katharina Nocun, politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland, an die Beteiligung der Bundestagsfraktionen an vielen…

Felicitas Steinhoff, Bundestagskandidatin der Piratenpartei Niedersachsen und Direktkandidatin in Hildesheim: »Staatsminister Eckart von Klaeden (CDU) liefert eine neue Steilvorlage für die Medien. Wie…