Pressemitteilung – Seite 6 – Piratenpartei Niedersachsen

Aktuelles Pressemitteilung Wahlen

Pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen gefordert (6. Dezember 2021)

Am 7.12. beschließt der Landtag Niedersachsen voraussichtlich mit den Stimmen aller vertretenen Fraktionen [1] eine Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer Gesetze. [2] Hierzu…

Aktuelles Pressemitteilung

Dieselbusförderung ist ein Irrweg (5. Dezember 2021)

Schon am 3.12. gab die Landesregierung das Ergebnis ihrer „Sonderomnibusförderung“ bekannt. Demnach wurden 21 Mio. Euro für die Anschaffung von Dieselbussen verausgabt. [1]…

Aktuelles Pressemitteilung

Kinderimpfungen sofort zulassen (3. Dezember 2021)

Die PIRATEN Niedersachsen fordern die sofortige Zulassung von Impfungen für 5-11jährige Kinder gegen eine Corona-Infektion durch die Landesregierung. „Wenn Rheinland-Pfalz jetzt auch Impftermine…

Aktuelles Pressemitteilung

Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts notwendig (30. November 2021)

Mit heutigem Datum urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass der Lockdown samt Schulschließungen vom Frühjahr 21 grundgesetzkonform war. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern nun, den…

Aktuelles Gastbeiträge Pressemitteilung

Offener Brief zu unzureichenden Covid-Maßnahmen an die Landesregierung Niedersachsen (24. November 2021)

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Weil, für die niedersächsische Landesregierung erlassen Sie zum 24.11.2021 neue Maßnahmen, sowie eine Anpassung des Stufenprogramms zur Regulierung der…

Aktuelles Pressemitteilung

Weltkindertag – Es gibt viel zu tun (19. November 2021)

Am 20. November ist Weltkindertag. [1] Dieser Tag soll an die Annahme der Kinderrechtskonvention durch die UN-Generalversammlung im Jahr 1989 erinnern [2]. Die…

Aktuelles Pressemitteilung

Zum Internationalen Männertag (19. November 2021)

Am 19.11. wird der Internationale Männertag begangen. [1] Zum 20. Jahrestag im Jahr 2019 verzeichnete das BKA in seinem jährlichen Bericht zu häuslicher…

Aktuelles Pressemitteilung

PIRATEN Niedersachsen kritisieren wirklichkeitsfremde Förderrichtlinie (11. November 2021)

Mit heutigem Datum gab Kultusminister Tonne die Veröffentlichung einer neuen Förderrichtlinie für die Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen und Kitas bekannt. [1] Die…

Aktuelles Pressemitteilung

Forderung nach kompletter Beibehaltung der Maskenpflicht an Schulen (29. Oktober 2021)

Wie Kultusminister Tonne heute bekannt gab, soll mit dem Ende der Herbstferien die Maskenpflicht an Schulen teilweise aufgehoben werden. [1] Die PIRATEN Niedersachsen…

Aktuelles Pressemitteilung Wahlen

Forderung nach kostenfreien Corona-Tests (21. Oktober 2021)

Seit dem 11. Oktober werden Corona-Tests nicht mehr über die Solidargemeinschaft finanziert. [1] Die Piratenpartei Niedersachsen fordert eine Rücknahme dieser Entscheidung. „Bei den…