Allgemein Pressemitteilung

Niedersächsische Piraten proben in Kiel das Entern des Landtags

Die niedersächsischen Landtagskandidaten der Piratenpartei besuchen am 1. November 2012 die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag. In gemeinsamen Gesprächen und Workshops wollen sich Kieler Abgeordnete und Niedersächsische Landtagskandidaten über die parlamentarische Arbeit austauschen.

Im Rahmen des Besuchs wird das Thema der besseren Kontrolle von Nebeneinkünften ganz oben auf der Tagesordnung stehen. Die niedersächsischen Piraten haben auf dem Landesparteitag in Celle am vergangenen Wochenende die Veröffentlichung von Abgeordnetengehältern in ihr Wahlprogramm aufgenommen. Die Piratenfraktion in Kiel veröffentlicht ihre Nebeneinkünfte schon heute regelmäßig. Auch die niedersächsischen Landtagskandidaten haben bereits eine freiwillige Selbstverpflichtung zur Veröffentlichung unterschrieben [1]. »Wir Piraten werden auch in Niedersachsen mit gutem Beispiel vorangehen und unsere Nebeneinkünfte freiwillig offen legen. Wir brauchen aber auch eine gesetzliche Grundlage für mehr Transparenz bei den anderen Fraktionen, die nicht bereit sind, diesen Schritt freiwillig zu gehen«, so Katharina Nocun, niedersächsische Landtagskandidatin.

Ein weiteres wichtiges Thema wird der Austausch über Erfahrungen im Parlamentsalltag sein. »Wir wollen aus den Erfahrungen der Piraten in den vier bereits geenterten Landtagen lernen und viele Anregungen und Ideen mit nach Niedersachsen nehmen«, führt Nocun aus. »Die Piraten setzen in ihrer parlamentarischen Arbeit ganz andere Schwerpunkte als die etablierten Parteien. Wir legen viel Wert auf Transparenz und Offenheit gegenüber Bürgern und Parteimitgliedern. Daher ist es wichtig, dass wir Piraten eigene Konzepte entwickeln und stetig verbessern, mit denen wir diese Ziele umsetzen können.«

Quellen:

[1] Freiwillige Selbstverpflichtung „Gläserner Abgeordneter“
https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/SelbstverpflichtungNebeneinkuenfte