Wir brauchen nicht nur Software (21. Juni 2013)
Der PRISM Skandal hat erwartungsgemäß dazu geführt, dass deutsche Politiker, in ihrer kompletten Ahnungslosigkeit (oder bestenfalls gesunden Halbwissen) ein deutsches Google fordern. Natürlich…
Monat: Juni 2013
Piratenpartei unterstützt “Europäische Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen” (20. Juni 2013)
Die Kampagne soll das Bedingungslose Grundeinkommen in Europa bekannter zu machen. Nur logisch, dass wir PIRATEN dabei sind! In Zusammenarbeit mit vielen weiteren…
Informationsfreiheitssatzung – auch für den Landkreis (18. Juni 2013)
Letzte Woche beschloss der Kreistag nun auch eine Informationsfreiheitssatzung für den Landkreis Hameln-Pyrmont. Bereits im letzten Jahr wurde eine solche Satzung auf Antrag…
Zur bundesweiten gesetzlichen Personalbemessung für alle Beschäftigten in Krankenhäusern (17. Juni 2013)
Ver.di hat mich, Niels-Arne Münch, um eine Stellungnahme zu ihrer Kampagne für eine gesetzliche Regelung der Personalbemessung in Krankenhäusern gebeten. Hier meine Antwort:…
Wir wollen kein deutsches PRISM! (17. Juni 2013)
Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann, Listenkandidat der Piratenpartei Niedersachsen zur Bundestagswahl: „Wir wollen kein deutsches PRISM!“ »Erst vor wenigen Tagen musste die NSA mit ihrem Schnüffelprogramm…
Snowden enttarnte das System, nicht dessen Ergebnisse (15. Juni 2013)
Edward Snowden Der 29-jährige ehemalige CIA-Mitarbeiter Edward Snowden hat mit seiner spektakulären Veröffentlichung einen Staat entarnt, der sich schamlos in das Leben seiner…
Piraten lassen Bürger ihre Meinung zu Eckart von Klaeden sagen (14. Juni 2013)
Nachdem Eckart von Klaeden nicht wie gefordert von seinem Bundestagsmandat zurückgetreten ist, wollen die Piraten mit einer Protestaktion Druck machen. Dazu Bundestagskandidatin Felicitas…
Ja zu Europa, demokratisch legitimiert und verfasst (12. Juni 2013)
Was haben ESM und EZB mit Demokratie zu tun? Derzeit wird in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über den ESM-Vertrag (Europäischer Stabilitätsmechanismus) und…
Der Pirat – Chronik eines Wahlkämpfers. (11. Juni 2013)
Vor knapp zwei Wochen hat der Ethnologe und Filmproduzent Rolf Husmann auf das Filmprojekt „Der Pirat – Chronik eines Wahlkämpfers“ hingwiesen. Es gibt…
Deutsche Überwachungsgesetze machen Oppositionskritik an PRISM unglaubwürdig (10. Juni 2013)
Anlässlich der fraktionsübergreifenden Kritik am Überwachungsprogramm PRISM des US-Geheimdienstes NSA erinnert Katharina Nocun, politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland, an die Beteiligung der Bundestagsfraktionen an vielen…