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Piratenpartei Niedersachsen legt Grundlagen für Online-Mitgliederentscheid

Am 26. und 27. Oktober haben die niedersächsischen Piraten in Osnabrück ihre dritte Mitgliederversammlung im Jahr 2013 abgehalten. Schwerpunkte waren die Neuwahl des Schatzmeisters sowie wichtige Satzungsänderungen.
Die Mitgliederversammlung eröffnete der Vorsitzende Kevin Price mit aufbauenden Worten: »Lasst Euch niemals entmutigen, Ihr seid toll! Nie kann man uns unseren Mut und unsere Begeisterung nehmen, für jedermanns Grundrechte in einer fairen Informationsgesellschaft einzutreten. Wir sind die sechstgrößte politische Partei in diesem Land. Es ist unsere Pflicht, an der öffentlichen politischen Willensbildung mitzuwirken.«

Zum neuen Landesschatzmeister wurde der bisherige Beisitzer und frühere Schatzmeister Meinhart Ramaswamy gewählt, nachdem der bisherige Schatzmeister aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten war. Die Satzungsänderungen befassten sich unter anderem mit der zukünftigen Zusammensetzung des Landesvorstandes und der Schaffung von Grundlagen für den bereits beschlossenen ständigen Mitgliederentscheid (SME). Er ist eine Variation der bundesweit in der Piratenpartei diskutierten ständigen Mitgliederversammlung (SMV) [1].

»Der ständige Mitgliederentscheid schafft die längst notwendige Möglichkeit zur basisdemokratischen Beschlussfassung zwischen den Parteitagen. Er bietet die Chance, durch die Einbeziehung des Internets mehr innerparteiliche Demokratie zu ermöglichen«, so André Uetzmann, stellvertretender Landespressesprecher und federführender Mitwirkender bei der Einführung des SME. »Heute haben wir die Grundlagen geschaffen, damit wir jetzt anfangen können, Erfahrungen damit zu sammeln und unsere eigenen Ansprüche an die Beteiligung der Parteibasis umzusetzen.«

Breiten Raum nahm auch die Analyse der Ergebnisse der Bundestagswahl ein. »Wir schauen nach vorne. Wir werden die nächsten Monate für wichtige strukturelle Reformen nutzen. Mit geschärftem programmatischem Profil und innerparteilicher Professionalisierung in der Verwaltung werden wir 2014 gestärkt aus der Niederlage hervorgehen, wenn wir bereit sind, an uns zu arbeiten und Kritik anzunehmen«, erklärt die niedersächsische Kandidatin und politische Geschäftsführerin des Bundesverbandes der Piratenpartei, Katharina Nocun, die von den Teilnehmern der Mitgliederversammlung großes Lob und anhaltenden Applaus für ihre hervorragende Arbeit als Kandidatin und im Bundesvorstand erntete. »Piraten bereichern die politische Landschaft um eine positive Vision der technisierten Gesellschaft in Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung.«

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