Piraten wählen neuen Bundesvorstand

Bild: Tobias M. Eckrich

Auf ihrem Bundesparteitag in Bremen am Wochenende 30.11./01.12.2013 bewältigten die angereisten knapp 1.200 Piraten ein großes Arbeitspensum: Auf der Tagesordnung standen die Entlastung des alten sowie die Wahl des neuen Vorstands, die Verabschiedung des Europawahlprogramms sowie diverse Anträge zu Satzung.

Zum Bundesvorsitzenden wählten die Mitglieder den Software-Entwickler Thorsten Wirth aus dem Landesverband Hessen. Zu seinem wichtigsten Ziel erklärte Wirth: »Die Piratenpartei wurde von Menschen mit gemeinsamen Idealen und Werten gegründet. Diese möchte ich wieder in den Vordergrund stellen.«

Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde die Verkehrsingenieurin Carolin Mahn-Gauseweg aus dem Landesverband Sachsen gewählt. Neuer Politischer Geschäftsführer ist Björn Semrau. Die weiteren Ämter besetzen Stefan Bartels (Schatzmeister), Stephanie Schmiedke (Generalsekretärin), Veronique Schmitz (stellvertretende Generalsekretärin), Gefion Thürmer (2. stellvertretende Generalsekräterin).

#bpt132 Foto by Sven Seele

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Den politischen Mittelpunkt des Parteitags bildete die Vorbereitung auf die kommende Europawahl. Die Mitglieder beschlossen, sich an der Gründung der europäischen Piratenpartei zu beteiligen und verabschiedeten außerdem ein Positionspapier der europäischen Piratenparteien mit Kernforderungen zur Europawahl. Im Mittelpunkt des Europawahlkampfes sollen die Themen Datenschutz, Reform des Urheberrechts und der Widerstand gegen das internationale Handelsabkommen TAFTA stehen. [1] »Wir stehen für ein freiheitliches, demokratisches, solidarisches und transparentes Europa. Wir sind nicht allein, sondern eine internationale Bewegung«, erklärt Martina Pöser, Europakoordinatorin der Deutschen Piratenpartei.

Zu den wichtigsten Satzungsänderungen zählt die erstmals geschaffene Möglichkeit, Vorstandsmitglieder unter bestimmten Voraussetzungen zu bezahlen: Wer auf Sozialleistungen angewiesen ist, gefährdete bisher durch eine nebenamtliche Tätigkeit im Vorstand seine Leistungsansprüche und konnte daher für ein solches Amt meist nicht kandidieren. Zudem beschlossen die anwesenden Mitglieder, das Konzept der Themenbeauftragten [2] beizubehalten und es weiter auszubauen.

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/PP017
[2] http://vorstand.piratenpartei.de/2013/04/04/die-piratenpartei-stellt-ihre-themenbeauftragten-der-presse-vor/


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"Klippe umschifft" Foto by @SeeroiberJenny
"Klippe umschifft" Foto vom Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in Bremen, Foto von @SeeroiberJenny