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Piraten zur EU-Parlamentswahl 2014

Wählen stehen
Wählen stehen

Am 4. und 5. Januar trafen sich die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland im RuhrCongress Bochum, um ihr Europawahlprogramm zu beschließen und ihre Kandidatenliste für die Wahl zum Europäischen Parlament aufzustellen. Das bereits auf dem vergangenen Parteitag diskutierte Europawahlprogramm wurde in Bochum abgerundet.

Kandidatenwahl EU-Parlament 2014 - Foto: @_rony CC-BY-NC-SA
Kandidatenwahl EU-Parlament 2014 – Foto: @_rony CC-BY-NC-SA

So wurden am vergangenen Wochenende grundsätzliche Positionen der Partei zu den derzeit verhandelten Handelsabkommen TAFTA (Transatlantic Free Trade Area) und TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) beschlossen. Die Piraten fordern neben einer stärkeren Einbindung des Europäischen Parlamentes [1] unter anderen die Achtung der Privatsphäre (informationelle Selbstbestimmung) und die Förderung von Gemeingütern (Creative Commons). Die Piraten sprachen sich außerdem für die Möglichkeit zur Regulierung von Finanzmärkten aus und dafür, dem Trend zur Verdrängung kleiner und mittlerer Unternehmen entgegen zu wirken und deren Interessen stärker in solchen Abkommen zu berücksichtigen [2].

Neben der Ausarbeitung des Europawahlprogramms stellten die Piraten auch ihre Kandidatenliste für das Europaparlament auf. Zur Spitzenkandidatin wurde Julia Reda, die Vorsitzende der Young Pirates of Europe aus Frankfurt-Höchst gewählt. Julia hat bereits bei der Arbeit für die Europaabgeordneten der schwedischen Piratenpartei, Amelia Andersdotter, Erfahrungen im parlamentarischen Betrieb gesammelt. „Die europäische Einigung können wir nur durch eine gemeinsame europäische Identität vorantreiben und die schaffen wir nur durch Mitbestimmung. Wir positionieren uns für ein gemeinsames Europa und eine echte  europäische Gemeinschaft“, sagte sie nach ihrer Wahl.

Suche nach Kandidaten - Foto: @TIMECODEX CC-BY-NC-ND
Suche nach Kandidaten – Foto: @TIMECODEX CC-BY-NC-ND

Das Spitzenteam ergänzen Fotios Amanatides aus Leverkusen und Anke Domscheit-Berg aus Fürstenberg [3]. Die weiteren Kandidaten der Piratenpartei, geordnet nach Listenplatz, sind Bruno Gerd Kramm, Anne Helm, Gregory Engels, Jens Peter Seipenbusch, Gilles Bourdelais, Martina Pöser, Patrick Schiffer, Martin Kliehm und Stevan Circovic.

Somit richtet sich die Piratenpartei klar in Richtung Brüssel aus, für ein gemeinsames Europa in Frieden und Freiheit für alle Menschen. Wir starten programmatisch und personell gestärkt in den Europawahlkampf.

 

Quellen: