Allgemein Gastbeiträge

Mein Grußwort – 7 Jahre Piraten in Niedersachsen

Wow, 7Jahre Piraten in Niedersachsen. So lange schon? Und fünf Jahre davon bin ich jetzt dabei. Mal als Basis, mal an verantwortlicher Position und jetzt als kommunaler Mandatsträger.

Andreas Neugebauer
Andreas Neugebauer

Sieben Jahre, so viel ist geschehen, so viele tolle und ein paar wenige (leider) weniger tolle Menschen habe ich kennengelernt. Menschen, die mein Leben bereichert haben, wie z.B. Kine, Jürgen, Achim, Mario (den Jana nicht kennt), Etti, Meinhart, Thomas, Carsten, Conny, Fritten, die Delmenhorster Piraten, die Piraten Oldenburg-Land, Ole, Katta, Susann, Sandra, Coco – ich kann sie gar nicht alle aufzählen. Dafür sage ich: DANKE. Danke an Chris, daß du damals den Schritt getan hast. Und danke an alle, die den Job im Lavo gemacht haben oder einfach immer noch machen.

Nun soll ich ein Grußwort schreiben, einen Text darüber, wie man unsere Politik vom großen auf die kleine, kommunale Ebene herunterbricht. Darüber, wie weit man mit unseren Ansätzen von Transparenz, Bürgerbeteiligung, Teilhabe und Datenschutz in der Kommune kommt.

Kommunalpolitik ist anders. Anders als die „große“ Politik, die wir alle aus den Parlamenten, sei es Landtag, Bundestag oder Europaparlament kennen. Hier auf der kommunalen Ebene läuft viel mehr über persönliche Kontakte und Fraktionsübergreifend. Wir als Piraten aus Delmenhorst können seit der letzten Kommunalwahl 2011 eine Fraktion mit zwei Mitgliedern stellen, Florian Beyer und ich. Wobei Florian ein gutes Jahr Vorsprung hat, weil ich erst im Jahr 2012 nachgerückt bin.

Die Arbeit in einer kleinen Fraktion ist intensiv und zeitraubend. So haben wir nicht nur neun Fachausschüsse zu besetzen, sondern auch alle zusätzlichen Termine, wie z.B. interfraktionelle Gespräche, Einladungen zu Empfängen u.ä., Vorbesprechungen und Fraktionssitzungen warzunehmen. Dieses bedeutet für jeden von uns einen Aufwand von mindestens 10h in der Woche. Neben der normalen beruflichen Tätigkeit – und bei den Haushaltsberatungen fällt locker das Doppelte an Zeit an. Sollen dann noch regelmäßig sinnvolle, gut ausgearbeitete und recherchierte Anträge gestellt werden, dann kann sich jeder selber ausdenken wo die Zeit bleibt.

Trotz allem probieren wir, unsere Grundsätze der Politik zu leben. So haben wir z.B. seit Beginn der Legislaturperiode allen Anfragen auf eine Gruppenbildung konsequent eine Absage erteilt. Warum? Weil wir Vereinbarungen treffen müssten, die unsere Auffassung von sachorientierter, ideologiefreier Politik ein enges Korsett aufgezwungen hätten. Wir sind die einzige Fraktion ohne Fraktionszwang und stimmen auch dann und wann mal getrennt ab. Das ist für uns hier kein Problem, für einen Gruppenpartner wäre es das aber. Und ich denke, wir sind bisher gut damit gefahren so zu agieren.

Ebenfalls sind wir die erste Fraktion gewesen, die konsequent alle ihre Fraktionssitzungen öffentlich abhält. Wenn wir uns Montags um 18:30 Uhr in der „Bay“ in der Schulstrasse treffen, dann sind die Türen buchstäblich offen und jeder ist uns willkommen. Inzwischen konnten wir eine Menge Gäste auf unseren Sitzungen begrüssen. Am 28.07. werden wir dieses auf eine neue Ebene heben und unsere erste Open-Air Fraktionssitzung auf dem Marktplatz abhalten. Das ist für uns gelebte Transparenz.

Durch unser Engagement in der Bürger-Ideen-Börse , unsere Unterstützung des „Open-Antrag“ Projekts und unsere monatlichen Infostände in der Stadtmitte probieren wir, die Anregungen aus der Bevölkerung direkt in unsere Politik einfliessen zu lassen. Wir haben hier schon einige Vorschläge in Antragsform gegossen und es auch erreicht, hier einen Beschluss des Rates herbei zu führen. Auch das ist ein Baustein der Piratenpolitik vor Ort.

Ein weiteres, gerade mir sehr wichtiges, Thema ist der Datenschutz. Und gerade hier konnten wir ebenfalls bereits einige Marken setzen. Sei es das Thema „Sozialdatenschutz“ oder auch der Schutz persönlicher Daten im Internet – hier ist unsere Expertise unbestritten und wir werden häufig um Stellungnahme gebeten, wenn es im Rat um IT und Datenschutz geht. Dabei sind wir immer objektiv und versuchen Handlungsempfehlungen zu geben.

Teilhabe bedeutet für uns nicht nur finanzielle Teilhabe an der Gesellschaft sondern auch und gerade die Förderung der Inklusionsbemühungen in der Kommune. So haben wir eine ganze Reihe von Anträgen mit Inklusionshintergrund gestellt, u.a. die Ausweisung von barrierefreien Kindergärten oder die Installation von Spielgeräten für behinderte Kinder auf Spielplätzen. Auch das ein Weg, die großen Themen auf das Lokale herunterzubrechen.

Aber wir mußten auch lernen. Lernen, dass Transparenz da Grenzen hat, wo es andere zu schützen gilt. Und auch, dass es Absprachen geben muß, an die man sich hält. Auch auf kommunaler Ebene gilt: „Wer Politik 2.0 machen will, muß Politik 1.0 beherrschen.“ Das sollten wir alle für die nächsten Jahre beherzigen.

In diesem Sinne: Ich freue mich auf die nächsten Jahre Politik mit den Piraten in Niedersachsen. Egal an welcher Stelle oder in welchem Amt. Ich werde meinen Part abarbeiten. Wie bisher auch schon.