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Wir können mal wieder bedauern – Wie Europa das Völkerrecht verletzt

Heute ist wieder einer dieser Tage, wo man sich fragt: “Warum?“

fluechtlingspolitik

 

 

Absolute Wahnsinnsshow
Im Fernseh’n und im Radio
Die Sonne lacht so schadenfroh
An Tagen wie diesen

(Fettes Brot – An Tagen wie diesen)

Im Mittelmeer sind heute, wieder einmal, hunderte Menschen ertrunken. Menschen, die auf der Suche nach einem besseren Leben den gefährlichen und waghalsigen Weg nach Europa gesucht haben. In einem der Schlepperboote, über das Mittelmeer.

Was der „Friedensnobelpreisträger“ Europäische Union hier wieder für ein Bild abgibt, ist an Zynismus kaum zu überbieten. Nach der erneuten Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer läuft das gleiche Schauspiel ab, wie eigentlich immer: Es wird bedauert und getan wird wieder genau gar nichts. Was die EU-Grenzschutzagentur hier veranstaltet ist eine massive Verletzung des Völkerrechts.

Hier müssen dringend Möglichkeiten geschaffen werden, die Vorgaben der Genfer Flüchtlingskonvetion umzusetzten. Die Grenzschutzbehörde Frontex gehört abgeschafft. Sofort. Wir müssen hier den Flüchtlingen einen legalen und sicheren Weg nach Europa ebnen. Die „Festung Europa“ gehört geöffnet.

Die Betreuung eben dieser Flüchtlinge muss ein gesamt europäisches Projekt werden. Kein Mitgliedsstaat sollte sich seiner solidarischen Verpflichtung entziehen.

Wir wenden uns insbesondere gegen eine Begrenzung der Bewegungsfreiheit für Asylsuchende in den europäischen Staaten. Zwischen den Mitgliedstaaten der EU soll es eine Angleichung der Standards für die Anerkennung, Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden und Geflüchteten auf einen deutlich humaneren Standard geben.

Es bedarf aktiven politischen Handelns um Rassismus und Feindlichkeit gegenüber Schutzsuchenden europaweit entgegenzutreten. Aus unserem Verständnis einer offenen, freien, solidarischen, demokratischen und inklusiven Gesellschaft heraus lehnen wir eine Art des Umgangs mit Geflüchteten ab, die Menschen- und Grundrechte missachtet.

Niemand, der mir sagt wieso
Beim Frühstück oder Abendbrot
Die Fragen bohr’n so gnadenlos
An Tagen wie diesen