Allgemein

Newsletter Oktober

Hallo allerseits,

hier ist sie, die zehnte Ausgabe 2015 des Newsletters der Piraten Niedersachsen in der Online-Version.

0. Aus gegebenemOesterreich Anlass:

Am 10.10. findet in Berlin eine Großdemo gegen TTIP, CETA, TISA und Co. statt. Informationen dazu unter https://www.campact.de/ttip/demo-berlin/infos/

1. Aus Europa

… gibt es diesmal nichts Neues zu berichten. Alles zu Julias Arbeit nach wie vor unter https://juliareda.eu/de/

2. Aus dem Bundesverband

Flüchtlingspolitik, Handelsabkommen und Freifunk sind die bestimmenden Themen dieses Monats unter https://www.piratenpartei.de/ gewesen.

Hinweisen möchten wir auf einen schönen Erfolg bei den Bürgermeisterwahlen in Nordrhein-Westfalen. Der Kandidat für Witten, Stefan Borggraefe erzielte mit 10,5% das mit Abstand beste Ergebnis aller angetretenen Piraten. https://www.piratenpartei.de/2015/09/14/piraten-buergermeisterkandidat-stefan-borggraefe-holt-105-in-witten/ Wir gratulieren auch von dieser Stelle nochmals ganz herzlich.

In der ersten November-Woche, genauer gesagt vom 31.10. – 08.11., soll bundesweit eine Themenwoche zu OpenAntrag http://openantrag.de/ durchgeführt werden. Dazu wird es umfangreiches Material geben, das über die jeweiligen KV´s oder Stammtische zu beziehen ist. Sollte bei Dir vor Ort eine Veranstaltung durchgeführt werden, kannst Du Dich daran vielleicht beteiligen.

Die Piraten in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz benötigen dringend Unterstützung beim Unterschriftensammeln zur Zulassung zur Landtagswahl. Kontaktdaten und Informationen dazu unter https://team_polgf.piratenpad.de/2015-09-30-Teammumble ab Zeile 65. Wie schon bei Hamburg und Bremen übernimmt der Landesvorstand die Fahrtkosten bis zur Ausschöpfung des zur Verfügung stehenden Budgets bei vorheriger Anmeldung unter vorstand@piraten-nds.de mit Bezug auf #25998

Ausschreibungen für:

4 ehrenamtliche Personen, die in einem Tech-Team eine netzpolitische Initiative ermöglichen werden gesucht https://vorstand.piratenpartei.de/2015/09/30/ausschreibung-tech-team-fuer-netzpolitische-initiative/

4 ehrenamtliche Personen, die in einem Webseiten-Team eine netzpolitische Initiative ermöglichen werden gesucht https://vorstand.piratenpartei.de/2015/09/30/ausschreibung-webseiten-team-fuer-netzpolitische-initiative/

3. Aus dem Landesverband

Mit dem Kommunalpolitischen BarCamp am 05.09. hat der Baukasten mit Inhalten zur Kommunalwahl am 11.09.16 in Niedersachsen einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Was sich dort alles findet, kannst Du unter https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.odt bzw. https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.pdf nachlesen.

Vorgestellt wurde er offiziell auf der Landesmitgliederversammlung in Oldenburg am 26./27.08. Dort wurden ebenfalls sowohl personelle Entscheidungen wie inhaltliche bzgl. des Landtagswahlprogramms 2018 getroffen. Neuer Politischer Geschäftsführer ist Mario Gärtner aus dem KV Diepholz. Als Beisitzer in den Landesvorstand nachgerückt ist Christian Bley aus dem SV Braunschweig.

Welche Inhalte das Landtagswahlprogramm ergänzen – sofern sie zwischenzeitlich nicht noch vom Landtag umgesetzt werden – kannst Du unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2015.1/PP_Antraege nachschauen. Dazu gehören u.a. die Forderungen nach einem Lobbyregister auf Landesebene, einem Korruptionsbekämpfungsgesetz und dass die niedersächsischen Sparkassen Karten mit RFID-Chip nur noch in Verbindung mit einer elektromagnetischen Abschirmung ausgeben, die das unberechtigte Auslesen von Daten verhindert. Nicht zur Beschlussfassung gelangte Anträge müssen zur nächsten Landesmitgliederversammlung mit programmatischem Inhalt erneut angemeldet werden, sollen sie erneut beraten werden. Sie sind also nicht zwangsläufig verloren.

4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!

Diverse Bereiche der Sammlung von Programmideen aus mehrheitlich anderen Landesverbänden warten noch auf eine Bearbeitung Eine Auflistung hierzu findest du unter https://nds.piratenpad.de/IdeensammlungWP2018 Wie es ablaufen sollte, findest Du unter https://nds.piratenpad.de/IdeensammlungWP2018-Einladung

Zwei Ausschreibungen zur Kommunalwahl 2016 startet der Landesvorstand. Gesucht werden ein Koordinator einer zu schaffenden AG Wahlkampf und ein Designer für Materialien jeglicher Art. Die Frist zur Bewerbung endet am 30.11. https://portal.piraten-nds.de/category/ausschreibungen/

5. Fomalfoo (besonders wichtig für alle, die noch einen Beitragsrückstand haben)

Mit Stand vom 23.09. haben leider lediglich 30 % aller Mitglieder in Niedersachsen, das sind 563 Menschen, Ihren Beitrag seit Beginn der Mitgliedschaft bezahlt. Die bundesweit im vergangenen Jahr erreichte Quote von lediglich rund 40% hatte zur Folge, dass wir auch für 2015 wieder rund 1,2 Mio. Euro weniger bekommen, als uns nach der Parteienfinanzierung aus den errungenen Wählerstimmen zustünde. Geld, was nicht etwa der Steuerzahler spart, sondern was unter den anderen Parteien, auch NPD und AfD, aufgeteilt wird. Alle Mitglieder, die mit ihren Beiträgen im Rückstand sind, haben in den vergangenen Wochen eine entsprechende Mail oder einen Brief bekommen.

Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen, sind zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586

IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR

Seit Anfang 2014 ist neu, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf

Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich gerne an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister@piraten-nds.de wenden.

Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv@piraten-nds.de

Wenn du dich angesprochen fühlst, solltest du im Juni eine Mail der Mitgliederbetreuung bekommen haben. Schau bitte ggf. auch noch mal in deinem Spamordner dazu nach. Ab Oktober wird zusätzlich noch ein Mahnlauf durch den Bund erfolgen.

Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Mitgliederbetreuung
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover

Fax: 0511-92050914

Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs@piraten-nds.de

Alle schriftlichen Mitteilungen sind zukünftig an diese Adresse zu richten.

6. Interessante Links

Für Piraten, die auch mal über den Tellerrand schauen wollen, präsentieren wir hier interesante Links:

Quasi in eigener Sache, auch wenn es momentan „nur“ Nordrhein-Westfalen betrifft: Dort soll laut Beschluss von CDU, SPD und Grünen wieder eine Sperrklausel bei den Kommunalwahlen eingeführt werden in Höhe von 2,5%. Die dortigen Piraten haben bereits Verfassungsklage angekündigt http://www.piratenpartei-nrw.de/2015/09/22/piraten-klagen-gegen-die-sperrklausel/ Wenn diese Hürde dort Bestand hat, ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis sie in dieser oder ähnlicher Form auch in Niedersachsen eingeführt wird. Denn dass die Großen die Kleinen nicht gern mit am Tisch haben, ist überall gleich.

Vorratsdaten gibt es nicht für den Verfassungsschutz, hat Minister Maas versprochen. Doch das stimmt so nicht. http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2015-09/vds-vorratsdatenspeicherung-maas-gesetzesluecke

Hartz4-Sanktionen sind verfassungskonform? Mittlerweile stellen schon zwei Gerichte dies in Frage http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/sozialgericht-hartz-iv-sanktionen-rechtswidrig-361704.php

7. Zu guter Letzt

Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter: newsletter@piraten-nds.de

Viele Grüße
Dein Newsletterteam
Jessica und Thomas