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Piraten bei der TTIP-Demo in Berlin

Bis zu 250.000 Menschen (1) haben am 10.10.15  in Berlin ihren Unmut über die transatlantischen Handelsabkommen TTIP, TISA und CETA zum Ausdruck gebracht.
 
„Das war ein beeinDSCF2712druckender Protest. Für Transparenz, für Bürgerrechte, für Demokratie, Den zu ignorieren, genauso wie die über 3 Millionen europaweit gesammelten Unterschriften gegen TTIP (2) sollte der herrschenden Politik nicht so leicht fallen,“ sagt Thomas Ganskow, stellvertretender Vorsitzender der Piraten Niedersachsen, der an der Demonstration teilnahm. „Besonders die großartige Unterstützung aus allen Teilen der Republik, darunter mehr als 20 Mitglieder unseres Landesverbandes, hat mich sehr gefreut. Diese Partei lebt und sie wird gebraucht.“
 
„Neben den schon genannten Aspekten sind für uns natürlich die Bereiche Datenschutz und Urheberrecht von besonderer Relevanz. Ein erneuter Versuch der Einführung von beispielsweise ACTA durch die Hintertür darf nicht zugelassen werden“, (3) erklärt Mario Gärtner, Politischer Geschäftsführer der Piraten Niedersachsen. „Und die Regelungen zum Urheberrecht werden auch nicht dazu beitragen, die Rechte der Urheber schützen, statt unserer Forderung nach stärkeren Künstlerrechten zu folgen.“ (4)
 
„Jetzt heißt es dranbleiben. Darum machen wir am 24.10. in Osnabrück darauf aufmerksam, vor welchen Schwierigkeiten selbst Abgeordnete stehen, wenn sie Einblick in die Unterlagen zu TTIP nehmen wollen,“ erklärt Christian Nobis, Vorsitzender der Piraten Osnabrück. „Wer will noch glauben, dass all das, was darin steht, dem Wohl des Bürgers dienen soll, wenn nicht mal diejenigen, die darüber zu entscheiden haben, ungehindert wissen dürfen, was in den Vereinbarungen steht?“