In einer Pressemitteilung vom 19.08.16 spricht sich Landessozialministerin Cornelia Rundt für eine Kindergrundsicherung aus. [1]
“Wir Piraten Niedersachsen begrüßen die Einsicht der Landesregierung, dass das derzeitige System der Existenzsicherung gerade im Kinder- und Jugendbereich mehr als nur mangelhaft ist. Das völlig undurchsichtige System mit über 150 verschiedenen finanziellen Leistungen muss ein Ende haben. Lange hat es gedauert, bis nun die Kindergrundsicherung auf die politische Agenda gebracht wird, die dieses System überflüssig machen würde.” erklärt Florian Lang, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen. “Dass es aber nicht gleich Kindergrundeinkommen genannt wird, kann nur einen Hintergrund haben: Man ist noch nicht bereit, diesen Begriff zu nutzen. Obwohl bereits in einer Veröffentlichung vom 27.07.16 [2] wirksame Maßnahmen gegen Altersarmut gefordert wurden, die dem nahekommen.”
Probleme aus dem Hartz4-System umfassen aber nicht nur von Alters- oder Kinderarmut Betroffene. Auch breite Massen der arbeitslosen Bevölkerung sind nicht bessergestellt. Und werden es zukünftig noch weniger sein.
“Warum wagt die Landesregierung nicht gleich den großen Schritt und bringt sich mit der Forderung nach einem allgemeinen Grundeinkommen ins Gespräch? Auch ein Kindergrundeinkommen ist nur ein kleiner, wenn auch längst notwendiger Schritt,” erklärt Thomas Ganskow, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen. “Der zu erwartende enorme Umbau der Arbeitsgesellschaft durch das Voranschreiten der technischen Entwicklungen wird auch zu enormen Umbrüchen im sozialen System führen. Hier muss endlich vorausschauend gehandelt werden. Dazu sind die Weichen in Richtung Bedingungsloses Grundeinkommen [3] für alle Menschen zu stellen. Wenn die Katastrophe erst da ist, ist es dafür zu spät. Hier fehlt es der SPD wie auch den Grünen allgemein an Mut und Weitsicht.”
Quellen:
[1] http://www.ms.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/kinderarmut-strukturell-entgegenwirken-familienleistungen-reformieren-und-teilhabe-sicherstellen-146184.html
[2] http://www.ms.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/cornelia-rundt-muetterrente-darf-nicht-weiter-auf-grundsicherung-angerechnet-werden–nur-so-laesst-sich-altersarmut-bei-frauen-wirksam-bekaempfen-145479.html
[3] http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Bedingungsloses_Grundeinkommen_und_Schritte_dorthin
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“Wir Piraten Niedersachsen begrüßen die Einsicht der Landesregierung, dass das derzeitige System der Existenzsicherung gerade im Kinder- und Jugendbereich mehr als nur mangelhaft ist. Das völlig undurchsichtige System mit über 150 verschiedenen finanziellen Leistungen muss ein Ende haben. Lange hat es gedauert, bis nun die Kindergrundsicherung auf die politische Agenda gebracht wird, die dieses System überflüssig machen würde.” erklärt Florian Lang, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen. “Dass es aber nicht gleich Kindergrundeinkommen genannt wird, kann nur einen Hintergrund haben: Man ist noch nicht bereit, diesen Begriff zu nutzen. Obwohl bereits in einer Veröffentlichung vom 27.07.16 [2] wirksame Maßnahmen gegen Altersarmut gefordert wurden, die dem nahekommen.”
Probleme aus dem Hartz4-System umfassen aber nicht nur von Alters- oder Kinderarmut Betroffene. Auch breite Massen der arbeitslosen Bevölkerung sind nicht bessergestellt. Und werden es zukünftig noch weniger sein.
“Warum wagt die Landesregierung nicht gleich den großen Schritt und bringt sich mit der Forderung nach einem allgemeinen Grundeinkommen ins Gespräch? Auch ein Kindergrundeinkommen ist nur ein kleiner, wenn auch längst notwendiger Schritt,” erklärt Thomas Ganskow, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen. “Der zu erwartende enorme Umbau der Arbeitsgesellschaft durch das Voranschreiten der technischen Entwicklungen wird auch zu enormen Umbrüchen im sozialen System führen. Hier muss endlich vorausschauend gehandelt werden. Dazu sind die Weichen in Richtung Bedingungsloses Grundeinkommen [3] für alle Menschen zu stellen. Wenn die Katastrophe erst da ist, ist es dafür zu spät. Hier fehlt es der SPD wie auch den Grünen allgemein an Mut und Weitsicht.”
Quellen:
[1] http://www.ms.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/kinderarmut-strukturell-entgegenwirken-familienleistungen-reformieren-und-teilhabe-sicherstellen-146184.html
[2] http://www.ms.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/cornelia-rundt-muetterrente-darf-nicht-weiter-auf-grundsicherung-angerechnet-werden–nur-so-laesst-sich-altersarmut-bei-frauen-wirksam-bekaempfen-145479.html
[3] http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Bedingungsloses_Grundeinkommen_und_Schritte_dorthin
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