Allgemein Newsletter

Newsletter Juni

Hallo,

 

hier ist sie, die sechste Ausgabe 2017 des Newsletters der Piraten Niedersachsen. Aktuell geht er an 280 Mitglieder direkt und ist nun auch über unsere Website zu lesen. Wir hoffen, er gefällt dir.

Inhalt:
1. Aus Europa: Geoblocking, Urheberrecht
2. Aus dem Bund: Webseite, Unterstützerunterschriften bundesweit
3. Aus dem Landesverband: Landesmitgliederversammlung und Aufstellungsversammlung zur Landesliste der Landtagswahl 2018, Unterstützerunterschriften Niedersachsen
4. Wanted: Pressesprecher, nach wie vor
5. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge – neue Regelung am 1.1.18
6. Interessante links: Anja Hirschel bei Peira
7. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen

1. Aus Europa

Geoblocking https://juliareda.eu/2017/05/geoblocking-abschaffen-brief/und brandaktuell das Urheberrecht https://juliareda.eu/2017/05/alternativer-kompromiss/ mit einer Mit-Mach-Aktion finden sich für den vergangenen Monat bei unserer Europa-Abgeordneten Julia Reda.

2. Aus dem Bundesverband

Die Webseite des Bundes hat ein neues Outfit bekommen. Schau es Dir an https://www.piratenpartei.de

Ein breites Spektrum an interessierten Themen wurde auch im Mai wieder über die Seite https://www.piratenpartei.de/aktuelles/ der Bundespartei bedient. Dort und unter
https://www.piratenpartei.de/presse/mitteilungen/ findet man die Pressemeldungen auf Bundesebene.

Unterschriften zur Zulassung zur Bundestagswahl müssen in ganz Deutschland gesammelt werden. Online-Formulare zum Ausdrucken und Ausfüllen finden sich für diverse Bundesländer unter http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Unterst%C3%BCtzerunterschriften Wer also Verwandte oder Freunde in den anderen Bundesländern hat, kann sie vielleicht dazu bewegen, eine Unterschrift zu geben.

3. Aus dem Landesverband

Landesmitgliederversammlung

Die Landesmitgliederversammlung 2017.1 hat Wolf Vincent Lübcke zum neuen Schatzmeister gewählt. Er ist nach einer gewissen Zeit der Einarbeitung dein Ansprechpartner in allen finanziellen Angelegenheiten außerhalb der Mitgliedsbeiträge. Du erreichst ihn unter w.v.luebcke[at]piraten-nds.de

Auch ein neues Schiedsgericht wurde gewählt. Wie es sich zusammensetzt und wie es zu erreichen ist unter
http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Schiedsgericht

Weiterhin wurde beschlossen, dass die Neuregelung des Bundes hinsichtlich der Gewährung des verminderten Beitrags weitgehend übernommen wird. Zukünftig entscheiden nicht mehr die Kreisvorstände unabhängig von ihrer Satzung darüber, sondern der Landesvorstand.

Bundestagswahl 2017

Noch vor Weihnachten gingen Briefe an alle stimmberechtigten Mitglieder heraus, mit denen Formulare zum Sammeln von Unterstützerunterschriften zur Zulassung der Landesliste der Piraten Niedersachsen zur Bundestagswahl versandt wurden. Diese können gern kopiert werden. Jedes Mitglied, dem etwas am Erhalt der Partei gelegen ist, sollte in der Lage sein, wenigstens drei Unterschriften für die Landesliste und ggf. für den jeweiligen Direktkandidaten zu sammeln, die Unterschrift beim zuständigen Amt vor Ort bestätigen zu lassen und an die Landesgeschäftsstelle (Adresse siehe unten) zu senden. Danke für deine Mithilfe. Der aktuelle Stand der Unterschriftensammlung ist unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagwahl_2017/Unterstuetzungsunterschriften#Landesliste zu verfolgen. Wie zu ersehen ist, sind wir noch weit vom Erreichen der 2000-Unterschriften-Grenze entfernt. Auch, weil bislang nur von sehr wenigen Migliedern ihre eigene und ein paar wenige weitere Unterschriften in der Landesgeschäftsstelle eingetroffen sind. Ziel ist, bis zum 30.06. alle notwendigen Unterlagen inclusive der gesamten bestätigten Unterschriften bei der Landeswahlleitung abgeben zu können. Die Zeit drängt! Auf der Seite sind auch die Vordrucke für diverse Direktkandidaten hinterlegt.

Landtagswahl 2018

Die Aufstellungsversammlung zur Landesliste der Landtagswahl am 14.01.2018 hat elf Personen gewählt. Sie finden sich unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/AVNDS18/Ergebnisse#Unsere_gew.C3.A4hlte_Landesliste_.28Niedersachsen.29

Auch für diese Wahl müssen wieder Unterstützerunterschriften gesammelt werden, erneut landesweit 2000 Stück. Die Deadline für die Abgabe aller Unterlagen incl. der bestätigten Unterstützerunterschriften bei der Landeswahlleitung ist der 06.11.17. In der Landesgeschäftsstelle sollten sie bis spätestens 15.10.17 sein. Unbestätigte Unterschriften müssen in der Landesgeschäftsstelle bis zum 30.09. vorliegen, damit noch ausreichend Zeit bleibt, die Bestätigung nachzuholen. Eine Möglichkeit, das Formular aufzurufen und auszudrucken findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landtagwahl_2018/Unterstuetzungsunterschriften. Dort wird auch der Stand der Unterstützerunterschriften für die Landesliste und die Direktkandidaten dokumentiert. Auf den postalischen Versand von ausgedruckten Exemplaren wird aufgrund des mangelhaften Kosten-Nutzen-Verhältnisses beim Versand der Formulare zur Bundestagswahl verzichtet.

Wenn bei dir ein Direktkandidat wählbar sein soll und dies noch nicht aus der Wiki-Seite erkennbar ist, wende dich bitte an den für dich zuständigen Kreisvorstand oder den Landesvorstand. Und vielleicht wirst du selbst Kandidat.

Auf der Landesmitgliederversammlung wurde der Beschluss gefasst, das Wahlprogramm in den Stand von vor der LMV16.2 zurückzuversetzen und zu erweitern. Weiterhin wurde beschlossen, die schon begonnenen Leitlinien als Überbau zum Wahlprogramm weiter auszuformulieren. http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2017.1/PP_Antraege#WP_000_-_.C3.84nderungsantrag_zu_WP072_aus_2016.2 Der nächste Termin der Bearbeitung wird in Kürze mittels Mail an alle niedersächsichen Mitglieder bekannt gegeben. Neue Beschlusslagen finden sich unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2017.1/Beschluesse

… und auch noch:

Und auch die Webseite des Landesverbandes erscheint in neuen Kleidern https://piraten-nds.de/
https://piraten-nds.de/

4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!

Die SG Presse ist aktuell nicht besetzt. Eine aktuelle Ausschreibung findest du unter
https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/

5. Fomalfoo (besonders wichtig für alle, die einen Dauerauftrag erteilt haben)

Bitte bedenke, dass du bei anstehenden Mitgliederversammlungen nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 30.05.17 traf dies lediglich auf 422 Mitglieder zu. Aufgrund vorgenommener Streichungen wegen mehr als zweijährigem Beitragsrückstand sind dies 44 % der niedersächsischen Piraten.

Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehört auch die Unterstützung von Klagen wie der eines Piraten für die Aufhebung der Störerhaftung vor dem Europäischen Gerichtshof), sind zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586

IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR

Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links .

Der auch bis zum 31.12.2017 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 48,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Die Ermäßigung ist jährlich neu zu beantragen, sofern sich in der Satzung des für dich zuständigen Stadt- oder Kreisverbandes keine andere Regelung findet. Alle dem Landesverband Niedersachsen direkt zugeordneten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Ab 1.1.2018 beträgt der reguläre Mitgliedsbeitrag € 48,- oder € 72,-. Wer weiterhin für € 48,- stimmberechtigt sein möchte, findet unter
https://vorstand.piratenpartei.de/2017/03/28/informationen-zum-saea-001-beitragsstufen-fuer-den-mitgliedsbeitrag-und-festlegung-minderung-auf-12e/
Informationen, wie dies gewährleistet werden kann. Wer die Änderung nicht vornimmt, ist erst mit der Zahlung von € 72,- stimmberechtigt. Diese Umstellung erfolgt automatisch. Insbesondere bei erteilten Abbuchungsaufträgen oder Daueraufträgen ist dies zu beachten und ggf. entsprechend umzustellen. Eine gesonderte Mitteilung sollte dich um den 5. Mai erreicht haben.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/image/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf
Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister@piraten-nds.de wenden.

Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv@piraten-nds.de

Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover

Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs@piraten-nds.de

Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.

6. Interessante Links

Wir beschränken uns dieses Mal auf einen einzigen Link. Anja Hirschel, eine von drei Spitzenkandidaten der Piratenpartei zur Bundestagswahl 2017 stand am 28.05. über 90 Minuten bei https://www.peira.org/ Rede und Antwort. Wir finden, dies ist ausgesprochen sehens- und hörenswert. https://www.youtube.com/watch?v=qepAlxIeqp4&feature=youtu.be

7. Zu guter Letzt

Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter@piraten-nds.de

 

 

  1. Frank Tomaschewski

    Danke für die Infos 🙂

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