Hallo,
hier ist sie, die neunte Ausgabe 2017 des Newsletters der Piraten Niedersachsen. Aktuell geht er an 263 Mitglieder direkt und ist nun auch über unsere Website zu lesen. Wir hoffen, er gefällt dir. Dafür, dass die geplante Oktober-Ausgabe nicht versandt wurde, bitten wir um Entschuldigung. Zum angedachten Termin war unser für den Versand zuständige General-Sekrätär urlaubsbedingt abwesend und nicht in der Lage, ihn zu verschicken.
Inhalt:
1. Aus Europa: Neuigkeiten von Julia Reda, Europawahlprogramm, Ergebnisse von Wahlen in anderen Staaten
2. Aus dem Bund: Themenvielfalt, Bundesparteitag
3. Aus dem Landesverband: Gründe für das Abschneiden bei der Landtagswahl, Der ständige Mitgliederentscheid
4. Wanted: Pressesprecher, nach wie vor gesucht
5. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge – neue Regelung am 1.1.18
6. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen
1. Aus Europa
Hielt die EU-Kommission überraschende Erkenntnisse über die Auswirkungen von „Raubkopien“ bewusst zurück? Unsere Piratin im Europa-Parlament, Julia Reda, ist da auf etwas gestoßen. Dies und mehr unter https://juliareda.eu/
Gemäß Beschluss des Bundesparteitags wird das Programm zur Europawahl 2014 die Grundlage für das Programm 2019 bilden. Die Überarbeitung wird durch eine durch den Bundesvorstand einzuberufende Kommission vorgenommen. Näheres dazu unter http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO006
Bei den Parlamentswahlen in Tschechien sind die dortigen Piraten mit 10,8 % und 24 Abgeordneten erstmalig eingezogen und bilden gegen die sich aus zwei rechtsgerichteten Parteien formierende Regierung die Oppositionsführer. http://www.mittelbayerische.de/politik-nachrichten/populist-gewinnt-wahl-in-tschechien-klar-21771-art1575190.html
Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Island konnten die dortigen Piraten mit 9,2% erneut einziehen, verloren allerdings gegenüber den Wahlen 2016 über 5% und sind nun noch mit 6 Abgeordneten vertreten. Eine Regierungsbeteiligung ist realistisch. http://icelandmonitor.mbl.is/news/politics_and_society/2017/10/29/final_results_2017_elections/
Einen schönen Erfolg erzielten auch die Piraten in Luxemburg, die bei den dortigen Kommunalwahlen insgesamt 3 Mandate errangen, was bei dem dortigen Wahlsystem nicht einfach ist. https://www.wort.lu/de/lokales/live-ticker-gemeindewahlen-2017-luxemburg-hat-gewaehlt-59d9ddac56202b51b13c4b32
2. Aus dem Bundesverband
Beim Bundesparteitag in Regensburg am 20./21.10. wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt. Er wird angeführt von Carsten Sawosch aus Hannover. Der bisherige Vorsitzende Patrick Schiffer trat nicht wieder zur Wahl an. Den kompletten neuen Vorstand, der eine Mischung aus alten und neuen Gesichtern ist, findest Du unter https://www.piratenpartei.de/partei/bundesvorstand/
Neben verschiedenen Satzungs- und Programmänderungen haben zwei Beschlüsse besondere Auswirkungen auf das Parteileben
– Mit dem Sonstigen Antrag 010 hhttp://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO010 soll kurzfristig auf Bundesebene die Möglichkeit zu Online-Abstimmungen geschaffen werden.
– Mit dem Sonstigen Antrag 007 hhttp://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO07 sind durch Kreisverbände Fragen zu diskutieren, die als grundlegend angesehen wurden.
Ein breites Spektrum an interessierten Themen wurde auch im Oktober wieder über die Seite https://www.piratenpartei.de/aktuelles/ der Bundespartei bedient. Dort und unter https://www.piratenpartei.de/presse/mitteilungen/ findet man die Pressemeldungen auf Bundesebene.
3. Aus dem Landesverband
Bundes- und Landtagswahl 2017
Mit einem desaströsen Ergebnis endete die vorgezogene Landtagswahl am 15.10.17. Lediglich 0,21 % und damit noch einmal mit um über 1/3 geringerem Ergebnis als zur drei Wochen zuvor stattfindenden Bundestagswahl sind innerhalb eines Monats die Grundlagen der Parteienfinanzierung der Jahre 2018-2021 verlorengegangen.
Der Landesvorstand sieht für diese Situation folgende Gründe:
– Material zur Bundestagswahl kam zu spät und war in nicht piratentypischem Design
– Die vorgezogene Landtagswahl ließ kaum Zeit für einen angemessenen Wahlkampf in Form von Plakaten und Flyern für die Wahl.
– Die dünne Aufstellung in der Fläche – aber zum Großteil auch in den größeren Städten – sowohl mit Direktkandidaten wie mit aktiven Kreisverbänden ließ den Wähler kaum darauf schließen, dass Piraten überhaupt zur Wahl antreten.
– Es ist zu selten passiert, die gute Arbeit der kommunalen Mandatsträger mit der Gesamtpartei in Verbindung zu bringen.
– Die in den Prognosen unbestimmten Aussichten potentieller etablierter Konkurrenzparteien (SPD ohne sichere Mehrheit, Linke an der Grenze zu 5%) hat deren wechselwillige Anhänger doch bei diesen Parteien gehalten.
– Das Antreten von neuen Parteien, die in ähnlichen Wählerschichten aktiv sind, wie die Piratenpartei, hat das Wählerpotential stark aufgeteilt.
– Die erhöhte Wahlbeteiligung hatte für kleinere Parteien eher negative Effekte gegenüber der Landtagswahl 2013.
Über die daraus folgenden Konsequenzen berät der Landesvorstand in Kürze.
Neues vom Ständigen Mitgliederentscheid – Er ist jetzt teilweise von dir testbar
Im Paragraph 13b der Landessatzung ist der ständige Mitgliederentscheid geregelt, mit dem auch zwischen den Mitgliederversammlungen Positionen beschlossen werden können. Bislang ist dieser technisch und organisatorisch nicht umgesetzt.
Für die erste der zwei Kammern kommt hier erneut der von Rüdiger (Rudi) Pfeilsticker (RV Hannover) konkret erstellte technische Vorschlag. Pirate Feedback wurde von Ihm erweitert und auf seinem privaten Webspace installiert. Dort kann sich aktuell jeder (auch mehrfach) registrieren und die erweitere Software in den nächsten Wochen ausprobieren und testen.
http://pf.raugo.de/pf/
Unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/35/PirateFeedbackQuickUserGuide.pdf findet sich eine Kurzanleitung, die die Registrierung und einige wesentliche Schritte und Konzepte erläutert, Bitte hebe dir deine Login Daten auf und nutze das System während der Testphase nach Möglichkeit zumindest einmal pro Woche. Einige der neuen Feature benötigen “genügend” und “interessante” Daten, um wirksam zu werden.
Solltest du Bugs finden oder vermuten, oder Features vorschlagen wollen melde Sie bitte entweder per Mail an pfeilsticker@freenet.de oder nutze Deinen Github Login unter
https://github.com/rudipf/pirate_feedback. Dort findet sich auch der Code. Beiträge von Texter und Designer mit Github Login sind dort willkommen. Für CSS und Grafik sucht Rudi nur Unterstützer.
Natürlich gibt es noch weitere Schritte zum SME. Pirate Feedback müsste ‘offiziell’ installiert und so betrieben werden, dass sich nur stimmberechtige Mitglieder des Landesverbandes nur je einmal anmelden können.
Mit der zweiten Kammer geht es dann weiter, wenn die erste Kammer voraussichtlich fehlerfrei läuft.
4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!
Die SG Presse ist aktuell nicht besetzt. Eine aktuelle Ausschreibung findest du unter
https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/
5. Fomalfoo (besonders wichtig für alle, die einen Dauerauftrag erteilt haben)
Bitte bedenke, dass du bei anstehenden Mitgliederversammlungen nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 31.10.17 traf dies lediglich auf 449 Mitglieder zu. Aufgrund vorgenommener Streichungen wegen mehr als zweijährigem Beitragsrückstand sind dies 51 % der niedersächsischen Piraten.
Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehört auch die Unterstützung von Klagen wie der eines Piraten für die Aufhebung der Störerhaftung vor dem Europäischen Gerichtshof), sind zu leisten an:
Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586
IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR
Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links .
Der auch bis zum 31.12.2017 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 48,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Alle ermäßigt geführten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Ab 1.1.2018 beträgt der reguläre Mitgliedsbeitrag € 48,- oder € 72,-. Wer weiterhin für € 48,- stimmberechtigt sein möchte, findet unter
https://vorstand.piratenpartei.de/2017/03/28/informationen-zum-saea-001-beitragsstufen-fuer-den-mitgliedsbeitrag-und-festlegung-minderung-auf-12e/ Informationen, wie dies gewährleistet werden kann. Wer die Änderung nicht vornimmt, ist erst mit der Zahlung von € 72,- stimmberechtigt. Diese Umstellung erfolgt automatisch. Insbesondere bei erteilten Abbuchungsaufträgen oder Daueraufträgen ist dies zu beachten und ggf. entsprechend umzustellen. Eine gesonderte Mitteilung sollte dich um den 5. Mai erreicht haben.
Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/image/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister@piraten-nds.de wenden.
Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv@piraten-nds.de
Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:
Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover
Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs@piraten-nds.de
Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.
Zu guter Letzt
Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter@piraten-nds.de
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hier ist sie, die neunte Ausgabe 2017 des Newsletters der Piraten Niedersachsen. Aktuell geht er an 263 Mitglieder direkt und ist nun auch über unsere Website zu lesen. Wir hoffen, er gefällt dir. Dafür, dass die geplante Oktober-Ausgabe nicht versandt wurde, bitten wir um Entschuldigung. Zum angedachten Termin war unser für den Versand zuständige General-Sekrätär urlaubsbedingt abwesend und nicht in der Lage, ihn zu verschicken.
Inhalt:
1. Aus Europa: Neuigkeiten von Julia Reda, Europawahlprogramm, Ergebnisse von Wahlen in anderen Staaten
2. Aus dem Bund: Themenvielfalt, Bundesparteitag
3. Aus dem Landesverband: Gründe für das Abschneiden bei der Landtagswahl, Der ständige Mitgliederentscheid
4. Wanted: Pressesprecher, nach wie vor gesucht
5. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge – neue Regelung am 1.1.18
6. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen
1. Aus Europa
Hielt die EU-Kommission überraschende Erkenntnisse über die Auswirkungen von „Raubkopien“ bewusst zurück? Unsere Piratin im Europa-Parlament, Julia Reda, ist da auf etwas gestoßen. Dies und mehr unter https://juliareda.eu/
Gemäß Beschluss des Bundesparteitags wird das Programm zur Europawahl 2014 die Grundlage für das Programm 2019 bilden. Die Überarbeitung wird durch eine durch den Bundesvorstand einzuberufende Kommission vorgenommen. Näheres dazu unter http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO006
Bei den Parlamentswahlen in Tschechien sind die dortigen Piraten mit 10,8 % und 24 Abgeordneten erstmalig eingezogen und bilden gegen die sich aus zwei rechtsgerichteten Parteien formierende Regierung die Oppositionsführer. http://www.mittelbayerische.de/politik-nachrichten/populist-gewinnt-wahl-in-tschechien-klar-21771-art1575190.html
Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Island konnten die dortigen Piraten mit 9,2% erneut einziehen, verloren allerdings gegenüber den Wahlen 2016 über 5% und sind nun noch mit 6 Abgeordneten vertreten. Eine Regierungsbeteiligung ist realistisch. http://icelandmonitor.mbl.is/news/politics_and_society/2017/10/29/final_results_2017_elections/
Einen schönen Erfolg erzielten auch die Piraten in Luxemburg, die bei den dortigen Kommunalwahlen insgesamt 3 Mandate errangen, was bei dem dortigen Wahlsystem nicht einfach ist. https://www.wort.lu/de/lokales/live-ticker-gemeindewahlen-2017-luxemburg-hat-gewaehlt-59d9ddac56202b51b13c4b32
2. Aus dem Bundesverband
Beim Bundesparteitag in Regensburg am 20./21.10. wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt. Er wird angeführt von Carsten Sawosch aus Hannover. Der bisherige Vorsitzende Patrick Schiffer trat nicht wieder zur Wahl an. Den kompletten neuen Vorstand, der eine Mischung aus alten und neuen Gesichtern ist, findest Du unter https://www.piratenpartei.de/partei/bundesvorstand/
Neben verschiedenen Satzungs- und Programmänderungen haben zwei Beschlüsse besondere Auswirkungen auf das Parteileben
– Mit dem Sonstigen Antrag 010 hhttp://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO010 soll kurzfristig auf Bundesebene die Möglichkeit zu Online-Abstimmungen geschaffen werden.
– Mit dem Sonstigen Antrag 007 hhttp://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO07 sind durch Kreisverbände Fragen zu diskutieren, die als grundlegend angesehen wurden.
Ein breites Spektrum an interessierten Themen wurde auch im Oktober wieder über die Seite https://www.piratenpartei.de/aktuelles/ der Bundespartei bedient. Dort und unter https://www.piratenpartei.de/presse/mitteilungen/ findet man die Pressemeldungen auf Bundesebene.
3. Aus dem Landesverband
Bundes- und Landtagswahl 2017
Mit einem desaströsen Ergebnis endete die vorgezogene Landtagswahl am 15.10.17. Lediglich 0,21 % und damit noch einmal mit um über 1/3 geringerem Ergebnis als zur drei Wochen zuvor stattfindenden Bundestagswahl sind innerhalb eines Monats die Grundlagen der Parteienfinanzierung der Jahre 2018-2021 verlorengegangen.
Der Landesvorstand sieht für diese Situation folgende Gründe:
– Material zur Bundestagswahl kam zu spät und war in nicht piratentypischem Design
– Die vorgezogene Landtagswahl ließ kaum Zeit für einen angemessenen Wahlkampf in Form von Plakaten und Flyern für die Wahl.
– Die dünne Aufstellung in der Fläche – aber zum Großteil auch in den größeren Städten – sowohl mit Direktkandidaten wie mit aktiven Kreisverbänden ließ den Wähler kaum darauf schließen, dass Piraten überhaupt zur Wahl antreten.
– Es ist zu selten passiert, die gute Arbeit der kommunalen Mandatsträger mit der Gesamtpartei in Verbindung zu bringen.
– Die in den Prognosen unbestimmten Aussichten potentieller etablierter Konkurrenzparteien (SPD ohne sichere Mehrheit, Linke an der Grenze zu 5%) hat deren wechselwillige Anhänger doch bei diesen Parteien gehalten.
– Das Antreten von neuen Parteien, die in ähnlichen Wählerschichten aktiv sind, wie die Piratenpartei, hat das Wählerpotential stark aufgeteilt.
– Die erhöhte Wahlbeteiligung hatte für kleinere Parteien eher negative Effekte gegenüber der Landtagswahl 2013.
Über die daraus folgenden Konsequenzen berät der Landesvorstand in Kürze.
Neues vom Ständigen Mitgliederentscheid – Er ist jetzt teilweise von dir testbar
Im Paragraph 13b der Landessatzung ist der ständige Mitgliederentscheid geregelt, mit dem auch zwischen den Mitgliederversammlungen Positionen beschlossen werden können. Bislang ist dieser technisch und organisatorisch nicht umgesetzt.
Für die erste der zwei Kammern kommt hier erneut der von Rüdiger (Rudi) Pfeilsticker (RV Hannover) konkret erstellte technische Vorschlag. Pirate Feedback wurde von Ihm erweitert und auf seinem privaten Webspace installiert. Dort kann sich aktuell jeder (auch mehrfach) registrieren und die erweitere Software in den nächsten Wochen ausprobieren und testen.
http://pf.raugo.de/pf/
Unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/35/PirateFeedbackQuickUserGuide.pdf findet sich eine Kurzanleitung, die die Registrierung und einige wesentliche Schritte und Konzepte erläutert, Bitte hebe dir deine Login Daten auf und nutze das System während der Testphase nach Möglichkeit zumindest einmal pro Woche. Einige der neuen Feature benötigen “genügend” und “interessante” Daten, um wirksam zu werden.
Solltest du Bugs finden oder vermuten, oder Features vorschlagen wollen melde Sie bitte entweder per Mail an pfeilsticker@freenet.de oder nutze Deinen Github Login unter
https://github.com/rudipf/pirate_feedback. Dort findet sich auch der Code. Beiträge von Texter und Designer mit Github Login sind dort willkommen. Für CSS und Grafik sucht Rudi nur Unterstützer.
Natürlich gibt es noch weitere Schritte zum SME. Pirate Feedback müsste ‘offiziell’ installiert und so betrieben werden, dass sich nur stimmberechtige Mitglieder des Landesverbandes nur je einmal anmelden können.
Mit der zweiten Kammer geht es dann weiter, wenn die erste Kammer voraussichtlich fehlerfrei läuft.
4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!
Die SG Presse ist aktuell nicht besetzt. Eine aktuelle Ausschreibung findest du unter
https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/
5. Fomalfoo (besonders wichtig für alle, die einen Dauerauftrag erteilt haben)
Bitte bedenke, dass du bei anstehenden Mitgliederversammlungen nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 31.10.17 traf dies lediglich auf 449 Mitglieder zu. Aufgrund vorgenommener Streichungen wegen mehr als zweijährigem Beitragsrückstand sind dies 51 % der niedersächsischen Piraten.
Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehört auch die Unterstützung von Klagen wie der eines Piraten für die Aufhebung der Störerhaftung vor dem Europäischen Gerichtshof), sind zu leisten an:
Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586
IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR
Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links .
Der auch bis zum 31.12.2017 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 48,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Alle ermäßigt geführten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Ab 1.1.2018 beträgt der reguläre Mitgliedsbeitrag € 48,- oder € 72,-. Wer weiterhin für € 48,- stimmberechtigt sein möchte, findet unter
https://vorstand.piratenpartei.de/2017/03/28/informationen-zum-saea-001-beitragsstufen-fuer-den-mitgliedsbeitrag-und-festlegung-minderung-auf-12e/ Informationen, wie dies gewährleistet werden kann. Wer die Änderung nicht vornimmt, ist erst mit der Zahlung von € 72,- stimmberechtigt. Diese Umstellung erfolgt automatisch. Insbesondere bei erteilten Abbuchungsaufträgen oder Daueraufträgen ist dies zu beachten und ggf. entsprechend umzustellen. Eine gesonderte Mitteilung sollte dich um den 5. Mai erreicht haben.
Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/image/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister@piraten-nds.de wenden.
Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv@piraten-nds.de
Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:
Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover
Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs@piraten-nds.de
Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.
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