VW-Urteil ist Schlag ins Gesicht der Käufer (21. Februar 2019)
Im Berufungsurteil des OLG Braunschweig, veröffentlicht am 19. Februar 2019, im Zusammenhang mit der VW-Abgas-Affäre sieht die Piratenpartei Niedersachsen [1] ein Versagen des…
Webseite des Landesverbandes der Piraten Niedersachsen
Im Berufungsurteil des OLG Braunschweig, veröffentlicht am 19. Februar 2019, im Zusammenhang mit der VW-Abgas-Affäre sieht die Piratenpartei Niedersachsen [1] ein Versagen des…
Am 14.02.19 fasste nach der Regionsversammlung auch der Internationale Ausschuss der Landeshauptstadt Hannover den Beschluss, die Stadt „als Sicheren Hafen“ zu verstehen. [1]…
In einem am 05.02. veröffentlichten Urteil des Bundesverfassungsgerichts stellte dieses für die Länder Hessen und Baden-Württemberg die Verfassungswidrigkeit von automatischem Kennzeichenabgleich für Fahndungsmaßnahmen…
Mit dem Datum vom 05.02.19 kündigte die Landesregierung Niedersachsen eine Bundesratsinitiative zur vorgeblichen Verbesserung im Tierschutz bei Schlachtbetrieben an. Zentralpunkt soll der Einsatz…
Am 1. Februar machte Innenminister Boris Pistorius verschiedene Aktionen der Polizei Niedersachsen bekannt, die im Rahmen des „Safer Internet Day“ am 5. Februar…
Hallo, sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den Februar. Inhalt: 1. Aus Europa: Unterstützerunterschriften zur EU-Wahl, Wahlkampfauftakt, #saveyourinternet, 2. Aus…