Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26.5.2019, kommt am Dienstag, dem 23. April 2019, nach Göttingen.
Er wird zusammen mit Göttinger Piraten von 14-17 Uhr auf dem Kornmarkt vor dem Alten Rathaus der Öffentlichkeit und Presse für Fragen und Gespräche zur Verfügung stehen.
Um 18:00 Uhr nimmt Breyer an einer Podiumsdiskussion des Integrationsrates im Ratssaal des Neuen Rathauses zum Themenkomplex Rechtsextremismus, Rassismus und der AfD-Problematik teil, an der unter anderem auch EU-Kandidaten der SPD und FDP teilnehmen werden.
Dr. Patrick Breyer, Jurist und Bürgerrechtler, war von 2012 bis 2017 Landtagsabgeordneter für die Piratenpartei in Schleswig-Holstein. Er hat mehrere erfolgreiche Klagen gegen die Bundesrepublik und gegen die EU-Kommission auf den Weg gebracht, unter anderem gegen Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung.
“Mit Dr. Patrick Breyer haben wir einen hervorragenden Kandidaten für den Einzug in das Europäische Parlament,” erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen. “Er ist Garant für die Fortführung von Transparenz in der politischen Entscheidungsfindung im Parlament, welches von den bisherigen dortigen Piratenabgeordneten vorgelebt wurde. Diese Wirkung wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit durch Piraten aus Tschechien ergänzt. Dort führt man in Umfragen die Liste der Parteien an.”
Als Spitzenkandidat der Piratenpartei hat Breyer gute Chancen, in das Europaparlament einziehen zu können. Aktuelle Umfragen [1] sehen die Piratenpartei derzeit stabil bei 1 %. Zum Einzug eines Abgeordneten sind etwa 0,6 % notwendig, es gibt keine 5 %-Hürde.
Der Einsatz der Piraten gegen die umstrittenen Uploadfilter bei der EU-Urheberrechtsreform dürfte den Piraten vor allem bei den jüngeren Wählern noch einmal Rückhalt geben. Die Göttinger Piraten sind wie Breyer zuversichtlich, dass der Einzug in das Europaparlament gelingen kann.
[1] https://www.wahlrecht.de/umfragen/europawahl.htm
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