Aktuelles Newsletter

Newsletter Dezember 2019

Weihnachtsmann

Hallo,

sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den Dezember. Hier ist er.

Inhalt:
1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit online mitzumachen
2. Aus Europa: Veröffentlichungen und Projekte von Patrick
3. Aus dem Bund: Bundesparteitag 19.2, Veröffentlichungen, Pressespiegel, Ausschreibungen für Beauftragte und den Bundesparteitag 20.1
4a. Aus dem Landesverband Niedersachsen: LMV 19.1, Pressemitteilungen, Blogbeitrag, LMV20.1 und AVBTW21, Landesgeschäftsstelle, SME, Mailinglisten, Verbände, Junge Piraten
4b. Aus anderen Landesverbänden: Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland
5. Wanted: Pressesprecher noch immer gesucht, Ausschreibung Themenbeauftragung Drogen und Sucht u.a., Interessenten für Kulturpolitik
6. Aus den kommunalen Mandaten – Keine neuen Meldungen
7. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge – Regelung seit 1.1.18, Kontoänderung
8. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen

1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit online mitzumachen
Unter sme-nds.de kannst Du über Anträge anderer Piraten diskutieren und mitentscheiden
Du kannst selbst Anträge stellen oder Meinungsbilder zu politischen Positionen abfragen
SME ist das Tool, das einen wahrhaft demokratischen Prozess in der Piratenpartei NDS ermöglicht
Je mehr Mitglieder sich hier beteiligen, desto transparenter wird Politik bei uns

2. Aus Europa
Was Patrick so veröffentlicht hat, kannst du unter https://www.patrick-breyer.de/?page_id=573082 nachlesen. Unter anderem findet sich dort neben Veröffentlichungen zum Bereich Datenschutz und Datensicherheit auch ein Bericht zur Klage eines 17jährigen Piraten aus Bayern gegen die Nichtzulassung zur Europa-Wahl, die von der Piratenpartei unterstützt wird.

Patrick sucht verschiedene Mitarbeiter, als Praktikanten oder auch als fest angestellt, hier jemanden für den Bereich Datenschutz. Dazu Infos auf seiner Seite und unter https://www.eurobrussels.com/job_display/172540/Datenschutzexperte_in_als_Assistent_in_des_Europischen_Parlaments_in_Brssel_European_Parliament_MEP_Office_Patrick_Breyer_Brussels_Belgium

Nach wie vor ist er an Informationen von Stromversorgern hinsichtlich der Umstellung auf Smartmeter bei der Ablesung des Energieverbrauchs interessiert. Alles, was man dazu wissen muss, findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/Smart_Meter-Zwangseinbau

3. Aus dem Bundesverband
Der Bundesparteitag 19.2 fand am 9. und 10.11. in Bad Homburg statt. https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2019.2 Der Bundesvorstand besteht aus:

1. Vorsitzender Sebastian Alscher, @sebulino (wiedergewählt)
2. Vorsitzender Dennis Deutschkämer, @_rony (wiedergewählt)
Politischer Geschäftsführer Daniel Mönch, @pr02 (wiedergewählt)
Stellv. Pol. Geschäftsführer Lorena May, @lorycamoo
Generalsekretär Borys Sobieski, @derborys (bislang stellv. Gen.Sek.)
Stellv. Gen.Sek. Tobias Stenzel @DE_escalate (bislang 2. Stellv. Gen.Sek.)
Schatzmeister Detlef Netter, @NetterPc (bislang Stellv. Schatzmeister)
Stellv. Schatzmeister Andreas Lange, @seacaptain62

Neben verschiedenen Satzungsänderungen wurde der offizielle Startschuss zur Überarbeitung des Wahlprogramms zur Bundestagswahl 2017 für die Bundestagswahl 2021 gegeben. Dies soll nach einem auf dem BPT festgelegten Ablauf geschehen, den du hier https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/SO002 nachlesen kannst. Wie dargelegt, entscheidet das weitere Vorgehen, die Antragskommission. Über deren Ergebnis werden wir in der Folge informieren. Es wäre schön, wenn sich auch Piraten aus Niedersachsen an der Überarbeitung beteiligen. Es gibt kaum einen besseren Weg, sich mit den Inhalten vertraut zu machen, die dann in knapp 2 Jahren innerhalb des Bundestagswahlkampfes zu vertreten sind.

Unabhängig davon werden für verschiedene Themengebiete Beauftragte auf Bundesebene gesucht. Wenn du an einer solchen Aufgabe Interesse hast, schau doch mal hier nach, was im Angebot ist. https://www.piratenpartei.de/ausschreibungen/

Unter https://www.piratenpartei.de/category/pm/ finden sich wieder einige Pressemitteilungen. In diesem Monat wurden neben dem Bundesparteitag Themen aus den Bereichen Außen-, Digital-, Drogen-, Klima-, Queer- und Wirtschaftspolitik behandelt. Daneben gab es noch zwei Blogbeiträge der AG Digitaler Wandel auf der Bundesseite zum angekündigten Handel mit Patientendaten https://www.piratenpartei.de/2019/11/03/piraten-warnen-vor-ausverkauf-der-patientendaten und zur Digitalstrategie der Bundesregierung https://www.piratenpartei.de/2019/11/19/die-piratenpartei-nimmt-stellung-zur-neuen-datenstrategie-der-bundesregierung

Manches davon fand auch den Weg in die Medien. Doch nur selten, viel zu selten, wird über die Aktivitäten der Piraten, egal ob aus den Verbänden oder der Arbeit der Mandatsträger, berichtet. Eine nicht auf Vollständigkeit bestehende Auflistung derartiger auf das gesamte Bundesgebiet bezogenen Veröffentlichungen findest du für den vergangenen Monat unter https://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel/Online/2019/November Sollten dir noch Berichte bekannt sein, die dort ebenfalls aufgelistet werden können, sende diese bitte an thomas.ganskow(ätt)piratenhannover(punkt)de als Verantwortlichen für den Pressespiegel. Ein eindeutiger Bezug, warum es sinnvoll ist, Piraten zu wählen, ist Voraussetzung für Veröffentlichung auf der Seite.

Auch wenn also so einiges veröffentlicht wird, so sucht auch das Bundespresseteam noch Verstärkung. https://www.instagram.com/p/B3nDA-KiCwQ/

Für den Bundesparteitag 20.1, der möglicherweise am einzigen langen Wochenende des nächsten Jahres vom 1.-3.5. stattfinden soll, sucht der Bundesverband eine möglichst preisgünstige Location mit guter Anbindung an den ÖPNV und der Möglichkeit der parlamentarischen Bestuhlung (mit Tischen) für 300 Personen. Ein bis zwei Nebenräume für Presse und für Besprechungen wären schön. Es sollten auch einige Piraten vor Ort sein, die beim Auf- und Abbau mithelfen können. Weitere Informationen liegen uns leider noch nicht vor. Wenn du meinst, ein interessantes Objekt zu haben, sende uns bitte Informationen dazu an vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

4a. Aus dem Landesverband Niedersachsen
Die ordentliche Mitgliederversammlung 2019 der Piraten Niedersachsen fand eine Woche zuvor am 02./03.11. in Hannover statt. https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2019.1b Dabei wurde der Landesvorstand um einen 2. Stellv. Vorsitzenden erweitert. Gewählt wurde Ullrich Slusarzcyk aus Hannover. Daneben gab es eine Vielzahl von Beschlüssen zur Erweiterung des Landtagswahlprogramms im Hinblick auf die hier anstehenden Wahlen 2022. Nachzulesen unter https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2019.1b/Beschluesse

Einer der Beschlüsse war, mehr so genannte „Toiletten für Alle“ zu fordern. Dies wurde zum Weltag der Toilette in einer Pressemitteilung bekannt gemacht. Weitere Pressemitteilungen befassten sich mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz4-Sanktionen und den Auswirkungen eines CDU-Parteitagsbeschlusses auf den Einsatz Freier Software und die Schaffung eines Informationsfreiheitsgesetzes in unserem Sinne in Niedersachsen. Nachzulesen wie immer unter https://piraten-nds.de/category/pm/

Desweiteren gab es einen Blogbeitrag zum Thema Schuldgeldfreiheit für Auszubildende in Heilberufen aus Anlass einer entsprechenden Demonstration in Hannover https://piraten-nds.de/2019/11/20/gleiche-behandlung-bei-schulgeldfreiheit-fuer-alle-berufsgruppen-und-jahrgaenge/

Auch der Landesvorstand Niedersachsen sucht für die Ausrichtung der LMV20.1 eine Location, die ebenso mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar ist. Den Erfahrungen nach reicht eine parlamentarische Bestuhlung (mit Tischen) für 50 Personen aus. Eine vorhandene Bühne und Leinwand wären hilfreich. Ebenso eine gute WLAN-Versorgung. Gem. Beschluss der LMV19.1 soll es möglich sein, private Speisen und Getränke zur Eigenverpflegung mitzubringen. Die Versammlung findet in Kombination mit der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021 zwischen dem 25.06. und 15.07.20 statt. Dann haben wir fast ein Jahr Zeit, die zur Zulassung benötigten Unterstützerunterschriften zu sammeln. Vorschläge hierzu kannst du bis 31.12.19 an vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de senden.

Um den Erhalt der Landesgeschäftsstelle auch 2020 sicherzustellen, ist die Aufrechterhaltung der für 2019 zugesagten Spendenzusagen, die zum 31.12.19 auslaufen, wünschenswert. Ebenso, wie die Zusage für weitere Spenden. Denn sonst ist ein ordnungsgemäßer Betrieb für die Partei nach wie vor sehr fraglich. So muss beispielsweise die Unterschriftensammlung für die Zulassung zu nationalen oder Landtagswahlen darüber abgewickelt werden, ebenso die Einladungen zu Landes- und Kreisparteitagen. Wichtig ist auch, eine feste Anschrift für Behörden (insbesondere Wahlleitungen und Finanzamt) zu haben.

Bitte denke daran, dass dir gemäß Bundessatzung empfohlen ist, neben deinem Mitgliedsbeitrag einen freiwilligen Beitrag in Höhe von 1% deines Nettoeinkommens zu leisten. Insbesondere unsere kommunalen Mandatsträger können vielleicht ein paar Euro aus ihrer Aufwandsentschädigung erübrigen. Der Landesvorstand bittet daher nochmals nachdrücklich, das entsprechende Formular für eine dauerhafte Spende kurzfristig an die Landesgeschäftsstelle zu senden (oder per PDF an vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de) Es findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/50/Spendenzusage_NDS.pdf Diese Zusage läuft ab dem nächsten Jahr ohne Beendigung am Jahresschluss. Spenden sind steuerabzugsfähig: Bei Spenden bis zu 1.650,- Euro für Ledige und 3.300,- Euro für Verheiratete zieht das Finanzamt 50% der Spendensumme von der Einkommensteuer ab. Wer einen Dauerauftrag erteilt hat, muss nichts weiter tun. Dieser läuft wie jeder Dauerauftrag, der nicht gekündigt wird, weiter.

Der ständige Mitgliederentscheid
Stimmberechtigung für den SME besteht nur bei vollständig gezahltem Mitgliedsbeitrag (siehe 7.). Daher empfiehlt sich eine Zahlung des Beitrags des Folgejahres schon im Dezember. Um die jeweiligen Mails zu erhalten, wenn neue Initiativen eingestellt sind bzw. sich etwas an deren Status ändert, musst du dich für die entsprechenden Themenbereiche registriert haben. Am einfachsten ist es, wenn man sich für den „Globalen Themenbereich“ entschieden hat. Eine Anleitung zur Nutzung befindet sich in Arbeit und wird vervollständigt unter https://wiki.piratenpartei.de/SME_Pirate_Feedback_Anleitung_f%C3%BCr_Nutzer, das SME-Portal selbst unter https://www.sme-nds.de/ zu finden.

Mailinglisten
Nach wie vor gibt es lediglich zwei neue Mailinglisten, weitere Gliederungen haben keinen Bedarf angemeldet. Um davon die Mails zu bekommen und auf ihnen schreiben zu können, ist eine erneute Anmeldung notwendig. Gehe einfach auf https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mailinglisten, klicke den Link zur jeweiligen Liste an und bestätige danach unter der angegebenen Mail-Adresse deine Anmeldung. Nach wie vor erfolgt die Hauptkommunikation zwischen Vorstand und Mitgliedern über die Liste der Aktiven Niedersachsen aktive-nds(ätt)lists(punkt)piraten(minus)nds(punkt)de

Veranstaltungen (aus den Kreisverbänden)
Unter dieser Überschrift werden dem Landesvorstand bekannte Veranstaltungen der Kreisverbände und Stammtische in der näheren Zukunft aufgeführt. Im allgemeinen ist für die Absprache einer Beteiligung eine Kontaktmöglichkeit hinterlegt. Alle Organisatoren freuen sich über Unterstützung.

Regionsverband Hannover
In Hannover soll eine neue Hochschulgruppe entstehen, die alle örtlichen Universitäts-, Hochschul- und Fachhochschulstandorte betreut. Wenn du als dort studierend aktiv werden möchtest, melde dich bitte unter vorstand(ätt)piratenhannover(punkt)de Die Mitgliedschaft in der Piratenpartei ist dazu nicht notwendig.

Junge Piraten
Die „Jungen Piraten“ können etwas Zuwachs gebrauchen. Als Jugendorganisation der Piratenpartei sollten sie sichtbar sein. Der Landesvorstand hat sich daher dazu entschlossen, diese Sichtbarkeit mit Flaggen der „Jungen Piraten“ zu ermöglichen. Zehn Stück lagern in der Landesgeschäftsstelle und warten darauf, von jungen Mitgliedern bei Veranstaltungen in der Öffentlichkeit gezeigt zu werden. Sie werden solange der Vorrat reicht Mitgliedern der Piratenpartei bis zum Alter von 28 Jahren – dem maximalen Alter für Junge Piraten – auf Anfrage an lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de als Dauerleihgabe zur Verfügung gestellt. Ziel ist, das Interesse an der Piratenpartei insbesondere unter jungen Menschen zu fördern, indem man mit diesen Flaggen an öffentlichen Veranstaltungen wie Demonstrationen oder Kundgebungen teilnimmt. Aktuell läuft die Wiederbelebung unserer Jugendorganisation auf Bundesebene. Im Bundesvorstand dafür zuständig ist die 17-jährige Stellv. Politische Geschäftsführerin Lorena May. Sie freut sich über eine Kontaktaufnahme.

4b. Aus anderen Landesverbänden
Am 23.02. sind in Hamburg Bürgerschaftswahlen, die einzigen Landtagswahlen im nächsten Jahr. Die dortigen Piraten haben die1000 Unterstützerunterschriften für die Zulassung der Landesliste erreicht. Bei den vier Direktkandidaten fehlen noch unterschiedliche Stückzahlen, Formulare finden sich unter https://hamburgwahl.piratenpartei.de/2019/09/13/piratenpartei-auf-den-wahlzettel-jetzt-unterschreiben/

Nach wie vor braucht die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern Unterstützung bei einer Klage für mehr Transparenz in der politischen Entscheidungsfindung. http://piratenpartei-mv.de/blog/2018/07/30/transparenz-ist-nicht-nur-ein-wort/

Die Piraten im Saarland haben eine Petition für den flächendeckenden fahrscheinlosen ÖPNV dort gestartet. Unterschreiben kann jeder Mensch, am sinnvollsten natürlich die aus dem Saarland. http://chng.it/Tt2LTZYt

5. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!
Noch immer können sich gern Menschen melden, die die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbandes voranbringen möchten. https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/

Nach wie vor offen ist die ehemalige Landesthemenbeauftragung für Drogen- und Suchtpolitik. https://portal.piraten-nds.de/2019/05/28/ausschreibung-themenbeauftragung-drogen-und-suchtpolitik/

Du hast ein anderes Interessengebiet, mit dem du dich in die Landespolitik einbringen möchtest? Die zu übernehmenden Aufgaben sind jeweils identisch zur vorher genannten Beauftragung. Melde dich gern, wenn du eine Beauftragung übernehmen möchtest oder weitere Fragen hast, beim Landesvorstand unter vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

Bist du kulturpolitisch interessiert? Dann guck doch mal, was aus diesem Beschluss https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.2/Antragsfabrik/Kulturpolitik der Bayerischen Piraten in das niedersächsische Programm einfließen könnte. Deine Erkenntnisse kannst du dem Landesvorsitzenden Thomas Ganskow, thomas(punkt)ganskow(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de mitteilen.

6. Aus den kommunalen Mandaten
Du bist Mandatsträger und hast Erfolge oder interessante Initiativen vorzuweisen, die in Medien oder auf deren Webseiten dokumentiert sind? Dann melde diese bitte an thomas(punkt)ganskow(ätt)piratenhannover(punkt)de für die Veröffentlichung im Bundespressespiegel.

7. Fomalfoo
Bitte bedenke, dass du bei Mitgliederversammlungen nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 26.11.19 traf dies auf 397 Mitglieder zu. Das sind 77,1 % der niedersächsischen Piraten. Ob wir die 400 in diesem Jahr wohl noch schaffen?

Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehören auch mögliche Klagen gegen Polizeigesetze), sind zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586

IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR

Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer und das Jahr, für den der Beitrag beglichen werden soll, angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links. Für den Beitrag 2020 und Mitgliedsnummer 12345 also MB2020 12345

Der seit dem 01.01.2018 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 72,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Alle ermäßigt im LV Niedersachsen geführten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Wer der Bundesmitgliederverwaltung mitgeteilt hat, weiterhin für den Mindestbeitrag von € 48,- stimmberechtigt sein zu wollen, ist dies auch mit der Zahlung dieser Summe. Dies ist auch jetzt immer noch möglich.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf

Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de wenden.

Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover

Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.

Für Überweisungen an den Landesverband ist zu beachten, dass sich dessen Kontoverbindung zum 1.1.20 ändert. Zahlungen sind an das Konto bei der Postbank, IBAN DE95 4401 0046 0499 4124 68 zu leisten.

8. Zu guter Letzt

Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

Bleibt nur noch, dir wie jedes Jahr eine erholsame Zeit zu wünschen, die du verlebst, wie du es magst. Und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Viele Grüße
Dein Newsletterteam
Jessica und Thomas

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