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Newsletter August 2020

Symbolbild der von der BI KANS initiierten Petition

Hallo allerseits,

sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den August. Hier ist er.

Inhalt:

1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit online mitzumachen
2. Wanted: Pressesprecher noch immer gesucht, Ausschreibung Themenbeauftragung Drogen und Sucht u.a., Interessenten für Blockbeiträge gesucht

3. Wahlen 2021 (neu): Niedersachsen, Berlin

4. Aus Europa: Veröffentlichungen und Projekte von Patrick
5. Aus dem Bund: AG-Termine, Ausschreibungen für Beauftragte, Veröffentlichungen
6a. Aus dem Landesverband Niedersachsen: Piratige Mund-Nase-Masken, Pressemitteilungen (Neue Inhalte), Pads, Bündnisteilnahmen (neuer Inhalt), Landesgeschäftsstelle, Beiträge, SME, Mailinglisten, Redmine, Verbände, Junge Piraten
6b. Aus anderen Landesverbänden: Mecklenburg-Vorpommern (Klagefinanzierung), Saarland (Petition)
7. Aus den kommunalen Mandaten – Verschiedene Meldungen (Neue Inhalte)
8. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge – Regelung seit 1.1.18, Kontoänderung
9. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen

1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit online mitzumachen
– Unter https://www.sme-nds.de/ kannst Du über Anträge anderer Piraten diskutieren und mitentscheiden
– Du kannst selbst Anträge stellen oder Meinungsbilder zu politischen Positionen abfragen
– In der zweiten Kammer abgestimmte Inhalte werden zu Positionspapieren. Diese findest du unter https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Positionspapiere
– SME ist das Tool, das einen wahrhaft demokratischen Prozess in der Piratenpartei NDS ermöglicht
– Je mehr Mitglieder sich hier beteiligen, desto transparenter wird Politik bei uns und desto valider sind die Ergebnisse

2. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!

  • Du hast ein anderes Interessengebiet, mit dem du dich in die Landespolitik einbringen möchtest? Die zu übernehmenden Aufgaben sind jeweils identisch zur vorher genannten Beauftragung. Melde dich gern, wenn du eine Beauftragung übernehmen möchtest oder weitere Fragen hast, beim Landesvorstand unter (ätt)piraten(minus)nds(punkt)de
  • Du möchtest gern einen Gastbeitrag auf der Landeswebseite zu einem Thema veröffentlichen, das dich besonders interessiert und zu dem du weitreichende Kenntnisse hast? Die dann vielleicht noch mit einem Link zum Programm untermauert werden als Forderung der PIRATEN? Dann melde dich bitte unter vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de und wir geben dir ein Arbeitspad.

3. Wahlen 2021

Niedersachsen

  • Hygienevorschriften sehen vor, dass vielerorts Kugelschreiber desinfiziert oder nur einmal benutzt werden dürfen. Dafür hat der Landesvorstand ein Budget von € 1.000,- bereitgestellt und schafft Kugelschreiber aus recycelter Pappe an. Diese können von Verbänden wie einzelnen sammelnden Piraten vorbestellt werden unter https://nds-piraten.pad.foebud.org/Kugelschreiber Sie werden gegen Pro-forma-Rechnung bereitgestellt, die bei Abgabe entsprechender Zahlen von ausgefüllten Unterschriftsformularen erlassen wird.

Berlin

Auch die Berliner Piraten haben bereits ihre Landesliste aufgestellt und halten online ein Formular für Unterschriften bereit. https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/17/UU_PIRATEN_Landesliste_Berlin_BTW20221.pdf Wer also jemanden mit Erstwohnsitz in Berlin kennt, kann den Link vielleicht dorthin weiter leiten.

4. Aus Europa

  • Bei Patrick Breyer findet sich unter https://www.patrick-breyer.de/?page_id=573082 verschiedene Stellenangebote und Veröffentlichungen zu diversen im Juli entschiedenen Klagen, an denen er beteiligt war. Es zeigt sich einmal mehr, wie wichtig Piraten sind, um Grundrechte sowohl in der digitalen wie der realen Welt zu erhalten.

5. Aus dem Bundesverband

  • Die Veröffentlichungen unter https://www.piratenpartei.de/, die sowohl Pressemitteilungen wie auch Blogbeiträge beinhalten, befassten sich über die bei Patrick behandelten Themen hinaus mit der Situation in Hong Kong nach Beschluss des so genannten „Sicherheitsgesetzes“, einer möglichst weit gestreuten Testung auf Corona, dem Verfassungsreferendum in Russland, einem drogenpolitischen Themenabend, den Folgen für den Datenschutz durch den Gesetzentwurf zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts, die angekündigte „Stammbaumforschung“ durch die Polizei in Baden-Württemberg, Europäische und deutsche Wasserstoffstrategien, der aktuell versuchten Betrugswelle auf Twitter zur Erlangung von Bitcoins, dem Tag der Weltraumforschung, dem faktischen Genozid der Uiguren durch die chinesische Regierung, einem Kommentar zu den EU-Haushaltsberatungen im Zeichen der Corona-Hilfen, der Haltung der Bundesregierung in der Taiwan-Politik, dem Tag der Virtuellen Liebe, dem Maskengate des Bundesgesundheitsministeriums und den nicht vorgenommenen Corona-Bonuszahlungen an Krankenhauspflegekräfte. Dies zeigt wieder einmal die große Spannbreite der piratigen Politik.

6a. Aus dem Landesverband Niedersachsen

  • Piratige Mund-Nase-Masken aus Baumwolle (kein medizinisches Produkt) hat der Landesvorstand erworben. Einige wenige Exemplare der Motive 1-3 (schwarz, weiß, orange), die sich sich zur Ansicht unter https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Masken1.jpg finden, sind noch vorhanden. Von den zwei verschiedenen etwas auffälligeren Varianten eines Motivs (mit den Nummern 4 und 5) unter https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Masken2.jpg sind noch eine größere Stückzahl erhältlich. Der Selbstkostenpreis pro Stück beträgt dabei € 3,-. Wir würden uns freuen, wenn möglichst viele Piraten eine oder mehrere solcher Masken unter Angabe der Motivnummer bestellen würden, um sie wenigstens überall dort, wo das Tragen verpflichtend ist, aufzusetzen. Gern auch unter Überweisung einer Spende https://piraten-nds.de/spenden/ 
  • Den Anfang der unter https://piraten-nds.de/category/pm/ auffindbaren Mitteilungen machte im Juli eine Mitteilung zur angedachten möglichen Regelbeschulung nach den Ferien. Natürlich haben wir auch über die Aufstellung der Landesliste zu Bundestagswahl berichtet. Abschließend haben wir unsere Unterstützung einer Bürgerinitiative zur Vermeidung des Baus eines Terminals für die Anlandung von Flüssiggas bekannt gegeben. 
  • Die altbekannten Pads, die als Arbeitsebene genutzt werden konnten, sind mit deren Abschalten durch die Bundes-IT nicht mehr verfügbar. Wer dennoch die vertraute Padstruktur nutzen möchte, kann dies mittels Anmeldung auf https://nds-piraten.pad.foebud.org/ tun.
  • Der Landesverband Niedersachsen ist Unterstützer der u.a. durch den NABU Niedersachsen angeführten Volksbegehren Artenschutz, die vor kurzem an den Start gegangen ist. Unter https://lmy.de/ctXy2 findest du weitere Informationen und die Möglichkeit, dir Unterschriftenlisten zusenden zu lassen. Informationen zur Initiative an sich findest du unter https://www.artenvielfalt-niedersachsen.jetzt/
  • Mit der Unterstützung der Bürgerinitiative Klima-Allianz NordseeKüste (BI KANS) unterstreichen wir unseren umweltpolitischen Anspruch. Wir weisen auch an dieser Stelle nochmals darauf hin, dass die oben verlinkte Petition bitte zu unterzeichnen ist, egal von wo aus Niedersachsen du kommst.
  • Um den Erhalt der Landesgeschäftsstelle auch 2020 sicherzustellen, ist die Aufrechterhaltung der für 2019 zugesagten Spendenzusagen, die zum 31.12.19 ausliefen, wünschenswert. Ebenso, wie die Zusage für weitere Spenden. Denn sonst ist ein ordnungsgemäßer Betrieb für die Partei nach wie vor sehr fraglich. So muss beispielsweise die Unterschriftensammlung für die Zulassung zu Europa-, Bundes- oder Landtagswahlen darüber abgewickelt werden, ebenso die Einladungen zu Landes- und Kreisparteitagen. Wichtig ist auch, eine feste Anschrift für Behörden (insbesondere Wahlleitungen und Finanzamt) zu haben.
  • Bitte denke daran, dass dir gemäß Bundessatzung empfohlen ist, neben deinem Mitgliedsbeitrag einen freiwilligen Beitrag in Höhe von 1% deines Nettoeinkommens zu leisten. Insbesondere unsere kommunalen Mandatsträger können vielleicht ein paar Euro aus ihrer Aufwandsentschädigung erübrigen. Der Landesvorstand bittet daher nochmals nachdrücklich, das  entsprechende Formular für eine dauerhafte Spende kurzfristig an die Landesgeschäftsstelle zu senden (oder per PDF an vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de) Es findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/50/Spendenzusage_NDS.pdf Diese Zusage läuft ab diesem Jahr ohne Beendigung am Jahresschluss. Spenden sind steuerabzugsfähig: Bei Spenden bis zu 1.650,- Euro für Ledige und 3.300,- Euro für Verheiratete zieht das Finanzamt 50% der Spendensumme von der Einkommensteuer ab. Wer einen Dauerauftrag erteilt hat, muss nichts weiter tun. Dieser läuft wie jeder Dauerauftrag, der nicht gekündigt wird, weiter.

Der ständige Mitgliederentscheid
Stimmberechtigung für den SME besteht nur bei vollständig gezahltem Mitgliedsbeitrag (siehe 8.). Um die jeweiligen Mails zu erhalten, wenn neue Initiativen eingestellt sind bzw. sich etwas an deren Status ändert, musst du dich für die entsprechenden Themenbereiche registriert haben. Am einfachsten ist es, wenn man sich für den „Globalen Themenbereich“ entschieden hat. Eine Anleitung zur Nutzung befindet sich in Arbeit und wird vervollständigt unter https://wiki.piratenpartei.de/SME_Pirate_Feedback_Anleitung_f%C3%BCr_Nutzer, das SME-Portal selbst unter https://www.sme-nds.de/ zu finden.

Mailinglisten
Nach wie vor gibt es lediglich zwei neue Mailinglisten, weitere Gliederungen haben keinen Bedarf angemeldet. Um davon die Mails zu bekommen und auf ihnen schreiben zu können, ist eine erneute Anmeldung notwendig. Gehe einfach auf https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mailinglisten, klicke den Link zur jeweiligen Liste an und bestätige danach unter der angegebenen Mail-Adresse deine Anmeldung. Nach wie vor erfolgt die Hauptkommunikation zwischen Vorstand und Mitgliedern über die Liste der Aktiven Niedersachsen aktive-nds(ätt)lists(punkt)piraten(minus)nds(punkt)de

Redmine
Aus verwaltungstechnischen Gründen sah sich der Landesvorstand gezwungen, wieder ein eigenständiges Ticketsystem bei einem externen Anbieter aufzubauen. Der Wechsel zu diesem Redmine ist zum Jahreswechsel erfolgt. Die Registrierung ist unter https://ticket-piraten-nds.de/ möglich. Jeder KV wird dort ein Projekt mit diversen Unterprojekten für die Vorstandsarbeit, die Mitgliederverwaltung und die Schatzmeisterei bekommen. Der Landesvorstand bittet daher alle Kreisvorstände, sich dort auch anzumelden, um die Komnunikationswege kurz und unkompliziert zu halten. Des weiteren werden wir auch für Fraktionen und Mandatsträger die Möglichkeiten schaffen, das Redmine zu nutzen. Dazu bitte einfach per Mail an jens(dot)berwing(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de schreiben.

Veranstaltungen (aus den Kreisverbänden)
Unter dieser Überschrift werden dem Landesvorstand bekannte Veranstaltungen der Kreisverbände und Stammtische in der näheren Zukunft aufgeführt. Im allgemeinen ist für die Absprache einer Beteiligung eine Kontaktmöglichkeit hinterlegt. Alle Organisatoren freuen sich über Unterstützung. Aktuell liegen dem Landesvorstand jedoch keine neuen Termine vor.

Regionsverband Hannover
In Hannover soll eine neue Hochschulgruppe entstehen, die alle örtlichen Universitäts-, Hochschul- und Fachhochschulstandorte betreut. Wenn du als dort studierend aktiv werden möchtest, melde dich bitte unter vorstand(ätt)piratenhannover(punkt)de Die Mitgliedschaft in der Piratenpartei ist dazu nicht notwendig.

Am 02.08. finden erneut im Innenhof der Landesgeschäftsstelle die Aufstellungsversammlungen für die Direktkandidaten der Wahlkreise 41, 42, 43 und 47 statt. Informationen dazu unter https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagswahl_2021/Aufstellungsversammlung/Stadtverband-Hannover und https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagswahl_2021/Aufstellungsversammlung/Regionsverband-Hannover

Junge Piraten
Die „Jungen Piraten“ können etwas Zuwachs gebrauchen. Als Jugendorganisation der Piratenpartei sollten sie sichtbar sein. Der Landesvorstand hat sich daher dazu entschlossen, diese Sichtbarkeit mit Flaggen der „Jungen Piraten“ zu ermöglichen. Noch neun Stück lagern in der Landesgeschäftsstelle und warten darauf, von jungen Mitgliedern bei Veranstaltungen in der Öffentlichkeit gezeigt zu werden. Sie werden solange der Vorrat reicht Mitgliedern der Piratenpartei bis zum Alter von 28 Jahren – dem maximalen Alter für Junge Piraten – auf Anfrage an lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de als Dauerleihgabe zur Verfügung gestellt. Ziel ist, das Interesse an der Piratenpartei insbesondere unter jungen Menschen zu fördern, indem man mit diesen Flaggen an öffentlichen Veranstaltungen wie Demonstrationen oder Kundgebungen teilnimmt. Aktuell läuft die Wiederbelebung unserer Jugendorganisation auf Bundesebene. Im Bundesvorstand dafür zuständig ist die 17-jährige Stellv. Politische Geschäftsführerin Lorena May. Sie freut sich über eine Kontaktaufnahme via Twitter unter @lorycamoo. Um Jungpirat zu sein, muss man nicht Mitglied der Piratenpartei werden. Dies ist somit insbesondere für diejenigen, die unter 18 sind und keine Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten bekommen, eine Möglichkeit, bei den Piraten mitzuarbeiten.

Vorstandssitzungen
An jedem 5. und 20. eines Monats finden die Sitzungen des Landesvorstands als Telefonkonferenz statt. Ab 19:30 Uhr unter 069 175 36 743 warten, dann 2301 # bzw. sip: 500@sip.piratenpartei-hessen.de mit * 1 Stummschalten. Änderungen unter https://portal.piraten-nds.de/sitzungen/

6b. Aus anderen Landesverbänden
Nach wie vor braucht die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern Unterstützung bei einer Klage für mehr Transparenz in der politischen Entscheidungsfindung. http://piratenpartei-mv.de/blog/2018/07/30/transparenz-ist-nicht-nur-ein-wort/

Die Piraten im Saarland haben eine Petition für den flächendeckenden fahrscheinlosen ÖPNV dort gestartet. Unterschreiben kann jeder Mensch, am sinnvollsten natürlich die aus dem Saarland. http://chng.it/Tt2LTZYt 

7. Aus den kommunalen Mandaten
Du bist Mandatsträger und hast Erfolge oder interessante Initiativen vorzuweisen, die in Medien oder auf deren Webseiten dokumentiert sind? Dann melde diese bitte an thomas.ganskow(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de für die Einfügung in den niedersächsischen Pressespiegel unter https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Pressespiegel .

  • Am 04. und 17.07. wurde unsere Mandatsträgerin in der Samtgemeinde Mittelweser, Martina Broschei, erneut in der lokalen Publikation „Die Harke“ berücksichtigt. Dabei ging es um anstehende Sanierungen in einem Freibad.
  • Unser Mandatsträger im Rat der Stadt Osnabrück, Nils Elmers, wurde am 07.07. in der überörtlichen „Hasepost“ mit der Forderung nach eine Meldestelle für Rechtsextremismus bedacht.
  • Am 02.07. wurde unser Mandatsträger in Wildeshausen, Uwe Bock, mit einer Einlassung zu geplanten regionalen Radwegen, so genannten Velorouten, in der örtlichen Kreiszeitung benannt.
  • Das Treffen der kommunalen Mandatsträger findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr im NRW Mumble – Niedersachsen – Temporäre Räume statt.

8. Formalfoo
Bitte bedenke, dass du bei Mitgliederversammlungen nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 31.07.20 traf dies auf 315 Mitglieder zu. Das sind 71,8 % der niedersächsischen Piraten.

Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehören auch mögliche Klagen gegen das Sammeln von Unterstützerunterschriften zur Zulassung für Wahlen unter Coronabedingungen), sind zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland (seit 01.01.2020)
GLS Gemeinschaftsbank
IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02
BIC: GENODEM1GLS

Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer und das Jahr, für den der Beitrag beglichen werden soll, angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links. Für den Beitrag 2020 und Mitgliedsnummer 12345 also MB2020 12345.

Der seit dem 01.01.2018 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 72,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Alle ermäßigt im LV Niedersachsen geführten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Wer der Bundesmitgliederverwaltung mitgeteilt hat, weiterhin für den Mindestbeitrag von € 48,- stimmberechtigt sein zu wollen, ist dies auch mit der Zahlung dieser Summe. Dies ist auch jetzt immer noch möglich.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf

Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de wenden.

Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover

Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de 

Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.

Für Überweisungen an den Landesverband ist zu beachten, dass sich dessen Kontoverbindung ebenfalls zum 1.1.2020 geändert hat. Zahlungen sind an das Konto bei der Postbank, IBAN DE95 4401 0046 0499 4124 68 zu leisten.

9. Zu guter Letzt
Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de