Wenn der BND schnüffelt! (7. April 2021)
Und schon wieder gibt es ein Gesetz, dass dem BND weitreichende Erlaubnis zum Abhören und Hacken gibt. Alle bisherigen Gesetze waren verfassungswidrig. Eine…
Autor: ullrichslusarczyk
Alkohol versus Cannabis (1. März 2021)
Noch immer ist in Deutschland der Alkoholmissbrauch eher ein Kavaliersdelikt denn eine Straftat. Dagegen ist Cannabis die Teufelsdroge schlechthin. Eine Betrachtung von Angelika…
Safer Internet Day – Gegen Hass im Netz (9. Februar 2021)
Hass, Mobbing und Hetze sind heute schon fast normaler Bestandteil des Internets. Das muss nicht so sein. Die Piratenpartei hat anlässlich des Safer…
Wassermangel in Deutschland? (24. Januar 2021)
Es wird immer heißer und das Wasser wird knapp. Auch in Deutschland! Und trotzdem verkaufen wir unser Wasser noch an große Konzerne. Ein…
Wählbar sein in Coronazeiten? (18. Januar 2021)
Um überhaupt an einer Wahl teilnehmen zu dürfen, bedarf es auch in Coronazeiten, sogenannter Unterstützerunterschriften. Was unser Bundesvorsitzender Sebastian Alscher und unser Landesvorsitzender…
Neuer Gesetzesentwurf! (13. Januar 2021)
Aufgrund eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts berät der Bundesrat über einen neuen Gesetzesentwurf zur Bestandsdatenauskunft. Eine Betrachtung dazu von Dr. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der…
Effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung gefordert! (23. Dezember 2020)
Aufgrund einer Studie durch das wissenschaftliche Institut der AOK [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen den zuständigen Kultusminister Grant Hendrik Tonne auf, praktikable, die…
Feuerwerksurteil und seine Folgen (20. Dezember 2020)
Mit seinem Urteil vom 17.12. hat das OVG Lüneburg eine Landesregelung zum Verbot des Erwerbs und Einsatzes von Feuerwerksartikeln für das diesjährige Silvester…
Desaströse Aussichten für den Schulbetrieb 2021 (15. Dezember 2020)
Mit heutigem Datum teilt Kultusminister Grant Hendrik Tonne die Aussicht auf das Schulgeschehen ab 11. Januar 2021 mit. [1] Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren…
Hera – Die europäische Pandemie-Behörde (17. November 2020)
Health Emergency Response Agency – kurz HERA So soll sie heißen, die neue Behörde. Sie soll Europa unabhängig von der WHO machen, ansteckende…