PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung (19. Juli 2020)
Die letzten Beschlüsse der Kultusministerkonferenz (KMK) machen klar, dass nach den Sommerferien wieder ein Regelbetrieb an den Schulen eingeführt werden soll. [1] [2]…
Kategorie: Aktuelles
Aktuelles
Newsletter Juli 2020 (2. Juli 2020)
Hallo allerseits, sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den Juli. Hier ist er. Inhalt:1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit…
Focus auf Fluchtursachenbekämpfung legen (30. Juni 2020)
Auf der heutigen Sitzung des Landtags Niedersachsen steht die Beschlussfassung für eine Entschließung, die sich laut Titel mit der Fluchtfolgenbekämpfung in Tansania beschäftigt.…
PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln (25. Juni 2020)
Mit Datum vom 24.06. hat die Landesregierung ein kommerzielles Beherbergungsverbot für Menschen ohne aktuellen negativen Corona-Test aus den Kreisen Gütersloh und Warendorf beschlossen…
Bedingungen in Schlachthöfen kritikwürdig (24. Juni 2020)
Wie verschiedene Medien am 23.06. mitteilten, hat das Coronavirus nun auch in die niedersächsische Schlachtindustrie Einzug gehalten [1]. Für die PIRATEN Niedersachsen der…
Keine Finanzierung privater Kliniken, keine Dienstpflicht (5. Juni 2020)
Am 03.06. gab Gesundheits- und Sozialministerin Reimann bekannt, dass sich der niedersächsische Krankenhausplanungsausschuss auf Investitionsmaßnahmen an 22 Klinikstandorten mit einem Gesamtvolumen von 265…
Rassismus, Extremismus, Polizeigesetze……….Deutschland (3. Juni 2020)
Ein Gastbeitrag des 2. stellvertretenden Landesvorsitzenden Ullrich Slusarczyk Am 30.05 um 12:39 veröffentlicht die Pressesprecherin der Polizei Bremen eine relativ harmlos anmutende Meldung…
Newsletter Juni 2020 (2. Juni 2020)
Hallo allerseits, sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den Juni. Hier ist er. Inhalt: 1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine…
Weltkindertag: Mehr Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche (1. Juni 2020)
Aus Anlass des Weltkindertages am 1. Juni [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen eine stärkere Berücksichtigung der Interessen von Kindern und Jugendlichen in den…
Das Grundgesetz hat Geburtstag (22. Mai 2020)
Am 23. Mai jährt sich zum 71. mal die Verkündung des Grundgesetzes im Deutschen Bundestag. „Ein 71. Jahrestag ist normalerweise kein besonderer Grund…