Anti Prism Demo in Hannover vom 29.06. (2. Juli 2013)
In den letzten Wochen war zuerst das amerikanische Spionageprogramm PRISM ans Licht der Öffentlichkeit gekommen und anschließend wurde infolge der ausgewerteten Informationen das…
Kategorie: Aktuelles
Aktuelles
Bestandsdatenauskunft seit heute in Kraft (1. Juli 2013)
Seit heute, dem 1. Juli 2013 gilt ein neues Gesetz zur “Bestandsdatenauskunft”, das es für den deutschen Staat noch einfacher macht an Daten…
Der Bürger-Bürgermeister für Northeim: Saleh El-Mograbi (29. Juni 2013)
Die Piratenpartei Northeim hat den selbstständigen Kaufmann Saleh El-Mograbi als Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Northeim aufgestellt. El-Mograbi, der von der Versammlung der…
Piraten rufen zum Protest gegen Internetüberwachung auf (28. Juni 2013)
Gemeinsam mit einem überparteilichen Bündnis ruft die Piratenpartei Region Hannover am Samstag, 29. Juni ab 13 Uhr am Kröpke zur Demonstration gegen Internetüberwachung…
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Delmenhorster Oberbürgermeister (27. Juni 2013)
Die Piraten der Fraktion im Delmenhorster Stadtrat haben eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister Patrick de La Lanne beim niedersächsischen Innenministerium eingelegt. De La…
Demonstration gegen Internetüberwachung (26. Juni 2013)
In den vergangenen Tagen machten zunächst das amerikanische Überwachungsprogramm PRISM, später auch das britische Programm Tempora von sich reden, mit denen die Geheimdienste der USA und…
Anti-Prism Demo am kommenden Samstag in Hannover (25. Juni 2013)
Im Zuge der bundesweiten Proteste gegen staatliche Überwachung ruft das Anti-Prism-Aktionsbündnis am Samstag, den 29.06.2013 zur Demonstration auf. Treffpunkt ist um 13 Uhr…
Junge Piraten Niedersachsen wählen neuen Vorstand (25. Juni 2013)
Auf ihrer jährlich stattfindenden Landesmitgliederversammlung am vergangenen Samstag in Osnabrück haben die Jungen Piraten einen neuen Vorstand gewählt und über ihre zukünftige politische…
Britisches Spitzelprogramm Tempora stoppen, Überwachungs-Abrüstungsabkommen aushandeln! (24. Juni 2013)
Zur Enthüllung der verdachtslosen Telekommunikations- und Internetüberwachung durch den britischen Geheimdienst im Rahmen des Programms »Tempora« erklärt Patrick Breyer von der Piratenpartei Deutschland:…
Marktkonforme Demokratie – Nicht mit uns (23. Juni 2013)
Am Montag standen wir am Huckup in Hildesheim, und befragten die Hildesheimer, wie sie denn zum Wechsel des hiesigen ehemaligen Direktkandidaten und Staatsministers…