Kategorie: Aktuelles

Am Fei­er­wo­chen­ende zum 100. Geburts­tag des Rat­hau­ses  Hannover (22./23. Juni 2013) prä­sen­tiert die han­no­ver­sche PIRATEN-​​Fraktion sich mit einem ech­ten Segel­boot: Am Sams­tag­vor­mit­tag legt…

Am Sonnabend, den 22. Juni 2013 findet in Bremen ab 14:00 Uhr vom Brommyplatz  (Haltestelle “Weserstadion”) in Bremen aus eine Demonstration gegen PRISM,…

Der PRISM Skandal hat erwartungsgemäß dazu geführt, dass deutsche Politiker, in ihrer kompletten Ahnungslosigkeit (oder bestenfalls gesunden Halbwissen) ein deutsches Google fordern. Natürlich…

Letzte Woche beschloss der Kreistag nun auch eine Informationsfreiheitssatzung für den Landkreis Hameln-Pyrmont. Bereits im letzten Jahr wurde eine solche Satzung auf Antrag…

Ver.di hat mich, Niels-Arne Münch, um eine Stellungnahme zu ihrer Kampagne für eine gesetzliche Regelung der Personalbemessung in Krankenhäusern gebeten. Hier meine Antwort:…

Edward Snowden Der 29-jährige ehemalige CIA-Mitarbeiter Edward Snowden hat mit seiner spektakulären Veröffentlichung einen Staat entarnt, der sich schamlos in das Leben seiner…

Was haben ESM und EZB mit Demokratie zu tun? Derzeit wird in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über den ESM-Vertrag (Europäischer Stabilitätsmechanismus) und…