Keine Subventionen für Diesel-LKW (16. November 2020)
Wie am Wochenende bekannt wurde, will sich die SPD für die Subvention von bis zu 15.000,- Euro beim Kauf neuer LKW einsetzen. [1]…
Kategorie: Pressemitteilung
Pressemitteilung
Distanzunterricht zum Regelfall machen (13. November 2020)
In Anbetracht der stetig steigenden Corona-Infektionszahlen [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen ein sofortiges Ende der generellen Präsenzpflicht in den Schulen, wenigstens überall dort,…
Mittelbereitstellung für Schulbusse zu spät – flexible Schulanfangszeiten als vorläufige Lösung (12. November 2020)
Am 12.11. gab der niedersächsische Wirtschafts- und Verkehrsminister Althusmann bekannt, 30 Mio. Euro für die Entzerrung des Schülertransportverkehrs und dortige Hygienemaßnahmen bereitzustellen [1].…
Verfügung zur 60-Stunden-Woche im stationären Pflegebereich inakzeptabel (3. November 2020)
Am 02.11.2020 wurde bekannt, dass das niedersächsische Sozialministerium die Arbeitszeitbestimmungen für Pflegefachkräfte mittels Allgemeinverfügung dahingehend ändert, dass bis Ende Mai 2021 eine 60-Stunden-Woche…
Distanzunterricht muss sofort ausgeweitet werden! (1. November 2020)
Wie das Deutsche Ärzteblatt berichtet [1], ist die tatsächliche Fallzahl von Corona-Infektionen bei Kindern und Jugendlichen in einer Studie als mindestens sechsmal so…
Nachvollziehbarkeit bei neuen Corona-Maßnahmen fehlt (30. Oktober 2020)
Am 28.10. wurden durch die Bundesregierung die für wenigstens den November geltenden bundeseinheitlichen Corona-Beschränkungen verkündet [1], die heute von Ministerpräsident Weil [2] bestätigt…
Fehlende Verbindlichkeiten und Inkonsequenz von Corona-Maßnahmen in Schulen (29. Oktober 2020)
Mit der Umsetzung des 4-Stufen-Plans der Kultusministerkonferenz (KMK) zur Fortführung des Schulunterrichts nach den Herbstferien [1] wurde in Niedersachsen eine Neufassung des Hygiene-Plans…
Minister Tonne verkennt noch immer die Realität (22. Oktober 2020)
Heute hat Kultusminister Tonne angekündigt, nach den Herbstferien zeitlich begrenztes Maskenpflicht während des Unterrichts dem Distanzunterricht vorzuziehen [1]. Die PIRATEN Niedersachsen erkennen darin…
Datenweitergabe aus der Gastronomie an die Polizei muss beschränkt werden (20. Oktober 2020)
Mit Bekanntwerden der Weitergabe von Kontaktdaten aus Besuchen in der Gastronomie in verschiedenen Bundesländern [1] haben die PIRATEN Niedersachsen eine Anfrage an das…
Vorschlag zur KiTa-Betreuung ist zynisch (13. Oktober 2020)
Am 12.10. wurde berichtet, dass der Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB), unterstützt vom Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB), vorschlägt, durch Corona in Kurzarbeit…