Freiheit für die Urne (16. September 2022)
Aus Anlass des Tages des Friedhofs am 18.09. [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen die Freiheit für die Urne [2]. „Die Friedhofspflicht für die…
Kategorie: Wahlen
Mobilität muss bezahlbar bleiben (6. September 2022)
Die PIRATEN Niedersachsen fordern nach dem Ende des 9-Euro-Tickets und dem Beschluss der Bundesregierungsparteien bezahlbare Mobilität zu gewährleisten und die Nutzungsmöglichkeiten auszubauen. „Ein…
Wir sind wählbar! (12. August 2022)
Mit der heutigen Sitzung des Landeswahlausschusses für die Zulassung zur Landtagswahl ist sichergestellt, dass die PIRATEN Niedersachsen am 9. Oktober 2022 antreten. …
Fragwürdige Polizeiaktion im Vorfeld eines Fußball-Bundesligaspiels (8. August 2022)
Die Piratenpartei Niedersachsen kritisiert die Polizeiaktion in Wolfsburg vor der Partie des VfL gegen Werder Bremen. Dabei wurden in Wolfsburg ankommende Fans des…
Kritik an Verschleppungstaktik im Landtag (26. Juni 2022)
Zusammen mit dem „Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften“ [1] wird in der nächsten Sitzung des Landtages Niedersachsen [2] ein Entschließungsantrag der FDP mit…
Anstehende Diätenerhöhung ist unverhältnismäßig (24. Juni 2022)
In der nächsten Woche steht der von allen Fraktionen eingebrachte Antrag auf Erhöhung der Abgeordnetenbezüge und Freibeträge [1] im Landtag Niedersachsen auf der…
Langfristige Maßnahmen zum „Mobil ohne Auto“-Tag notwendig (16. Juni 2022)
Am 19.06. findet in diesem Jahr der „Mobil ohne Auto“-Tag statt. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern aus diesem Anlass verschiedene langfristige Aktionen, die…
Schnelles Internet muss schnell kommen (10. Juni 2022)
In der heutigen Sitzung des Bundesrates beschloss dieser eine Verordnung zur Mindestversorgung mit Breitbandzugängen. „Zu recht bemängelt der Bundesrat die unzureichenden Forderungen…
Zum Internationen Kindertag: Mehr Wertschätzung für KiTa-Personal (31. Mai 2022)
Den Internationalen Kindertag am 01. Juni 2022 [1] nehmen wir PIRATEN Niedersachsen zum Anlass darauf hinzuweisen, dass sich der schon bestehende Fachkräftemangel in…
Verurteilung des vorgezogener Baubeginns für LNG-Terminal in Wilhelmshaven (9. Mai 2022)
Die PIRATEN Niedersachsen schließen sich der Kritik des BUND Niedersachsen [1] an und verurteilen den vorgezogenen Baubeginn für ein LNG-Terminal in Wilhelmshaven scharf.…