Nur weil ihr von gestern seid... 2013 - Piratenpartei Niedersachsen

Es ist vollbracht! Kurz nach Zwölf. Es kracht und scheppert und bei mir als eingefleischtem Nichtraucher meldet sich der seit Tagen angewachsene Lungenschmacht! Seit Jahren habe ich keine Zigarette mehr angerührt. Ist wohl sowas wie die Kippe danach…

tl:dr 2013 war das härteste aller Jahre für uns Piraten. Doch wir lassen uns nicht unterkriegen, auch in den nächsten Jahren werden wir für unsere Überzeugungen kämpfen, damit nicht die Ewiggestrigen unsere Zukunft verhunzen. Auf ein großartiges 2014!

Hinter uns liegt 2013, das wohl härteste Jahr für die Piraten seit unserer Gründung. Was war passiert? Die Realität hat uns eingeholt, wir haben die Quittung für Basisdemokratie und Transparenz bekommen. Bei uns darf jeder Mitreden, auch die Trolle, das ist Basisdemokratie, da dauert der Entscheidungsfindungsprozess schon mal länger. Wir haben uns gestritten, laut, hart, manchmal mit Tiefschlägen – und das Ganze transparent. Alles altbekannt, alles schon mal dagewesen, nur nicht so öffentlich. Die Quittung war ein niederschmetterndes Wahlergebnis am 20. Januar. Ernüchterung stellte sich ein, ratlose Gesichter, aparte Mienen auf der Wahlparty, wo wir unsere Erfolgsgeschichte doch weiter schreiben wollten.

Der Abend war sicherlich schon schwarz genug. Dann nahm man uns unseren eigenen Balken in den Ergebnissen weg. Eigentlich der Tiefpunkt …
Sicherlich nachvollziehbar, wen kümmert schon eine Zweikommanochwas Splitterpartei. Genau das aber war der Moment, wo man in vielen Augen “Jetzt erst recht” lesen konnte – in Augen die bei -20°C unaufhaltsam Plakate hängten, Infostände abhielten, Flyer verteilten, Podiumsdiskussionen besuchten und für ihre Überzeugungen brannten. In dem Moment erlosch das Feuer nicht, es entflammte neu.

Die neue niedersächsische Landesregierung ist jetzt rund zehn Monate im Amt. Was ist passiert? Im Norden verseuchen die Frackingversuchsfelder den Boden, die Zeichen der Energiewende, die an unserer Küste mit ihren Windrädern ganze Kolonien erbaut hat, drehen sich, ohne Anschluss ans Netz, wen kümmert’s, gab doch schon gute Fotos. In der Asse und Gorleben rosten die Fässer um die Wette.

Hat jemand etwa anderes erwartet? Von den Grünen? Die Friedenspartei, die den ersten Militäreinsatz mit deutscher Beteiligung seit dem zweiten Weltkrieg mittrug. Von der Umweltpartei, die es seit 25 Jahren in immer wiederkehrender Regierungsverantwortung nicht schafft, eine glaubwürdige Linie in der Atomfrage zu finden. Aber hey! Wir haben ein Pfandsystem, welches den Müll durch Einwegflaschen vervierfacht hat. Prost Claudia. Prost Jürgen. Ihr wart mal die Hoffnung auf eine Lösung, jetzt seid ihr Teil des Problems.

Der Abend ging vorüber, die Plakate wurden eingesammelt, wir leckten unsere Wunden. Wir versuchten zu ergründen, was passiert war. Viele Menschen, viele Meinungen. Basisdemokratie, wir erinnern uns.
Uns verließen Menschen, Weggefährten, Freunde, Mitstreiter. Vielen trauern wir heut’ noch nach und hoffen auf ein Wiedersehen. Vielen hätten wir gern eine Kapelle zur Seite gestellt beim Unterschreiben des Austrittsformulars. So weit, so gut …
In den folgenden Monaten stürzen sich viele in die Vorbereitung des Bundestagswahlkampfs. Viel Arbeit, alles wie immer. Eine 40 Stunden Woche gilt bei Piraten ja schon lange als Bummelstreik. Dann war das plötzlich wieder ein Balken, er war blau und rechtspopulistisch. Stumpfe Parolen, Hetze und Hass auf alles was fremd ist. Wir schütteten uns Rum in die Mate, fletschten die Zähne und versorgten auch den neuen “Mitbewerber”.

Edward Snowden sorgte für Gewissheit. Eingefleischten Aluhüten wurde schlecht. Selbst Sie standen nackig im Regen. Das Ausmaß war unbeschreiblich – die Reaktion unglaublich. Fassungslos nahmen wir zur Kenntnis, dass Bürger- und Menschenrechte vielen wohl nicht viel wert zu sein schienen, es gab ja auch genug Gesprächsstoff, von Lasagne über Wasser bis hin zu royalen Hochzeiten. Es lebe die Zerstreuung.

Wir machten das Deck der Orange Pearl klar, setzten die Segel auf Berlin. Lieber andauernd übermüdet als ständig überwacht. Wir waren viele, viele in Orange, sogar einige gelbe von dieser anderen Splitterpartei, ihr wisst schon wen ich meine… Die, die in der politischen Versenkung verschwanden, mir fällt doch nicht der Name ein, naja, Unwichtiges vergesse ich immer schnell.

Der Höhepunkt unserer Arbeit rückte näher: der 22. September, der Wahlabend. Bayern hatte uns auf das, was uns erwartete, bereits vorbereitet. Die Piraten dort haben gekämpft, es uns Niedersachsen jedoch gleich getan, Außerparlamentarische Opposition auch dort das Wort der Stunde. In Bayern errang eine Partei die Regierungsverantwortung, die in den meisten Fällen auch nur mit Stumpfsinn, Ansichten aus längst vergangenen Zeiten und Ausländerfeindlichkeit glänzte. Nicht die Blauen, die regionalen Schwarzen, die für das ungeübte Auge auch mal schnell als braun daherkommen können.

Eine Woche noch. Noch einmal alles geben, die letzten Plakate aufhängen, noch einmal flyern gehen und dann nochmal. Der Kampf wird wohl verloren gehen. Er ist es aber dennoch wert gekämpft zu werden.
Am Wahlabend kommt die Gewissheit: Es geht bergauf, rund 15.000 Wähler mehr für uns. – Der eigene Balken bleibt fern. Dafür glänzt einer, der für die Zersplitterung Europas, antisoziale Politik, Grundgesetzfeindlichkeit und Korruption steht. Welche Farbe dieser hat, wage ich nicht zu definieren, sie passen alle.

Alles klar, das ist die Wirklichkeit. Wir sind angekommen. Hier stehen wir: 2 + X % konstantes Wählerpotential. Stream aus, darauf können wir einen trinken. Wir sind nicht Verlierer des Abends, das übernehmen die Damen und Herren der “Verräterpartei” wie sich Monate später herausstellen wird.

Ausnüchtern, Plakate abhängen, Ergebnisse aufarbeiten. Läuft, wir haben Erfahrung. Während der Bereinigungsprozess, den wir im Februar bereits erlebten, die Bundespartei erfasst, ziehen wir erste Konsequenzen, strukturieren uns um, bauen neue Strukturen auf. Was ich im Frühjahr nur zu hoffen wagte, der erste Rückkehrer tritt wieder ein. Willkommen zurück an Bord, mein Freund, schön dich wieder dabei zu haben.

Die restlichen Tage und Wochen des Jahres 2013 verlaufen im politischen Nirvana. Nichts wirklich Nennenswertes. Oder doch? Ja, eine Kleinigkeit sollte hier vielleicht genannt werden. Die Adventszeit beginnt, wir haben keine Regierung, keine Terrorwarnungen, keine schwer bewaffneten Bundespolizisten an den Bahnhöfen, keinen Innenminister, der mit Terrorangst uns das nächste Bürgerrecht abpressen will. Im Dezember ist offiziell klar, was eh schon jeder wusste: Angie wird uns führen.

So vergehen die letzten Tage, über Weihnachten sprießen die ersten Krokusse und die Welt versinkt im Terror. Ach ne, doch nichts passiert. An dieser Stelle schöne Grüße ins bayerische Exil, Herr Friedrich.
Es bleibt so viel, was zu besprechen wäre und mir beim Schreiben dieser Zeilen im Kopf herum geht. Als Beispiel sei hier mal auf die Proteste in diversen Ländern in der Welt hingewiesen, die von Kommentatoren diverser Medien als Kampf für Freiheit und gesellschaftliche Mitbestimmung verstanden werden, der Einsatz für Kriegsflüchtlinge, sozialen Wohnungsbau und den Erhalt von kulturellen Rückzugsräumen im eigenen Land von den gleichen Leuten als Linksextremismus tituliert wird.
Auch zu hinterfragen wäre, warum eine rechte Splitterpartei von den Medien hofiert wird und die linke Splitterpartei eher ignoriert wird. Nun steht diese Frage hier, ob ich darauf wirklich eine Antwort möchte, kann ich nicht mal sagen. Schauen wir nach vorne.

Was vor uns liegt ist Arbeit. Yuhu!! Das können wir, viel harte Arbeit bei kargem Lohn. Wieder eine Wahl, das Europaparlament braucht auch ein Update. Wir sind eine Europäische Partei und die Antwort lautet nicht weniger, sonder mehr Europa!
Strukturen verbessern, programmatische Arbeiten, kommunale Bürgermeisterwahlen zu Hauf und die Unterstützung der anderen Landesverbände. Konkrete Arbeiten, genug zu tun für alle, nehmt es an dieser Stelle als Aufforderung mitzuwirken, teilzuhaben.
Wir befinden uns gerade in einer Selbstfindungsphase, die Partei, die ja parteiisch ist, richtet sich neu aus. In welche Richtung? Das entscheiden wir, jeder kann sich einbringen und den Weg beeinflussen, die Arbeit der Partei mit entscheiden.

So verstreichen jetzt die Minuten während ich hier diese Zeilen tippe und ich versuche, den Bogen zu schließen. Wohl die meisten von uns sind nicht in die politische Arbeit eingestiegen, weil man sich nichts besser hat vorstellen kann. Die meisten sind Piraten, weil sie es nicht verantworten können, diese Politik, diese Gesellschaft, ihren Kindern kampflos aufzubürden.

Wir haben 2013 ziemlich eingesteckt, wir haben auf die Fresse gekriegt aber wir sind noch hier. Wir gehen hier nicht mehr weg. Da kann man Skandale für beendet erklären, uns auf Druck von anderen Parteien aus Podiumsdiskussionen ausladen oder uns weiter belächeln, eins ist klar:

So leicht kriegt ihr uns nicht klein
Ich bin Pirat
Wir sind Piraten
und eins lasst Euch gesagt sein:

Nur weil Ihr von gestern seid, lassen wir uns unser morgen nicht nehmen!

Auf 2014! Prost!

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Was sonst noch zu sagen bleibt:

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