PIRATEN Niedersachsen wählen neuen Landesvorstand (29. November 2022)
Am 26.11.2022 haben die Mitglieder des Landesverbandes Niedersachsen einen neuen Vorstand gewählt. Mit einer fast komplett neuen Besatzung geht es nun in die…
Schlagwort: Niedersachsen
Warnung vor bayerischen Verhältnissen (23. November 2022)
Neben dem Verweis auf die Ausnutzung des Strafrahmen für Nötigung und Sachbeschädigung [1] spricht sich die neue niedersächsische Justizministerin Wahlmann (SPD) auch für…
#BildungAberSicher sofort (12. Oktober 2022)
Angesichts der einsetzenden Herbstwelle [1] erneuern [2-6] die PIRATEN Niedersachsen ihre Forderung nach sicherer Bildung. “Auch wenn die Landesregierung Niedersachsen momentan nur geschäftsführend…
Effektiver Schutz der jüdischen Gemeinden fehlt (6. Oktober 2022)
Nach dem wahrscheinlichen Steinwurf durch ein Fenster in die Synagoge in Hannover [1] während des Gottesdienstes zum höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur [2]…
Corona wird an Schulen verharmlost (30. September 2022)
Das Niedersächsische Kultusministerium hat Unterrichtsmaterial zum Thema “Richtig lüften” in Form eines auszufüllenden Comics erstellt. [1] Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren dies als Teil…
Ausweitung der Isolationspflicht notwendig (29. September 2022)
Am 27.08. wurde bekannt, dass vier Bundesländer von Bundesgesundheitsminister Lauterbach fordern, die Isolationspflicht im Rahmen eine Infektion mit Covid19 komplett aufzuheben. [1] …
Stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache gefordert (22. September 2022)
Aus Anlass des Internationalen Tages der Gebärdensprache am 23.09. [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen mehr Bemühungen, um die Vorbereitung der deutschen Gebärdensprache im…
Stellungnahme zum VDS-Urteil (20. September 2022)
Das heutige Urteil [1] zur Vorratsdatenspeicherung zeigt einmal mehr, wie der EuGH zur Vorratsdatenspeicherung steht. Die PIRATEN Niedersachsen begrüßen, dass wieder eine Entscheidung…
Freiheit für die Urne (16. September 2022)
Aus Anlass des Tages des Friedhofs am 18.09. [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen die Freiheit für die Urne [2]. “Die Friedhofspflicht für die…
Mobilität muss bezahlbar bleiben (6. September 2022)
Die PIRATEN Niedersachsen fordern nach dem Ende des 9-Euro-Tickets und dem Beschluss der Bundesregierungsparteien bezahlbare Mobilität zu gewährleisten und die Nutzungsmöglichkeiten auszubauen. “Ein…