Die Wahlen können kommen (25. Januar 2025)
Die Piratenpartei Niedersachsen tritt zur Bundestagswahl 2025 an. Dies hat der Landeswahlausschuss in seiner Sitzung am 24.01.25 bestätigt. Hierzu äußert sich Thomas Ganskow…
Schlagwort: Niedersachsen
Keine Aufhebung der Absonderungspflicht im Falle einer Coronainfektion (22. Januar 2023)
Die PIRATEN Niedersachsen warnen vor der beschlossenen Aufhebung der Absonderungspflicht im Fall einer Coronainfektion, da hierdurch die Verbreitung des Corona-Virus noch weiter voranschreitet.…
PIRATEN Niedersachsen wählen neuen Landesvorstand (29. November 2022)
Am 26.11.2022 haben die Mitglieder des Landesverbandes Niedersachsen einen neuen Vorstand gewählt. Mit einer fast komplett neuen Besatzung geht es nun in die…
Warnung vor bayrischen Verhältnissen (23. November 2022)
Es stellt sich die Frage, mit welcher rechtlichen Grundlage dies umgesetzt werden soll. Zum Glück ist das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) nicht ganz so drakonisch, wie die bayrische Variante, die dort schon zur Festsetzung von Klimaaktivisten geführt hat. Hier muss eine Verhältnismäßigkeit gewahrt werden und eine Ingewahrsamnahme hat enge Grenzen.
#BildungAberSicher sofort (12. Oktober 2022)
Angesichts der einsetzenden Herbstwelle [1] erneuern [2-6] die PIRATEN Niedersachsen ihre Forderung nach sicherer Bildung. „Auch wenn die Landesregierung Niedersachsen momentan nur geschäftsführend…
Effektiver Schutz der jüdischen Gemeinden fehlt (6. Oktober 2022)
Nach dem wahrscheinlichen Steinwurf durch ein Fenster in die Synagoge in Hannover [1] während des Gottesdienstes zum höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur [2]…
Corona wird an Schulen verharmlost (30. September 2022)
Das Niedersächsische Kultusministerium hat Unterrichtsmaterial zum Thema „Richtig lüften“ in Form eines auszufüllenden Comics erstellt. [1] Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren dies als Teil…
Ausweitung der Isolationspflicht notwendig (29. September 2022)
Am 27.08. wurde bekannt, dass vier Bundesländer von Bundesgesundheitsminister Lauterbach fordern, die Isolationspflicht im Rahmen eine Infektion mit Covid19 komplett aufzuheben. [1] …
Stärkere Verbreitung der Deutschen Gebärdensprache gefordert (22. September 2022)
Aus Anlass des Internationalen Tages der Gebärdensprache am 23.09. [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen mehr Bemühungen, um die Vorbereitung der deutschen Gebärdensprache im…
Stellungnahme zum VDS-Urteil (20. September 2022)
Das heutige Urteil [1] zur Vorratsdatenspeicherung zeigt einmal mehr, wie der EuGH zur Vorratsdatenspeicherung steht. Die PIRATEN Niedersachsen begrüßen, dass wieder eine Entscheidung…