Webseite des Landesverbandes der Piraten Niedersachsen
Die PIRATEN Niedersachsen warnen vor der beschlossenen Aufhebung der Absonderungspflicht im Fall einer Coronainfektion, da hierdurch die Verbreitung des Corona-Virus noch weiter voranschreitet.…
Am 26.11.2022 haben die Mitglieder des Landesverbandes Niedersachsen einen neuen Vorstand gewählt. Mit einer fast komplett neuen Besatzung geht es nun in die…
Es stellt sich die Frage, mit welcher rechtlichen Grundlage dies umgesetzt werden soll. Zum Glück ist das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) nicht ganz so drakonisch, wie die bayrische Variante, die dort schon zur Festsetzung von Klimaaktivisten geführt hat. Hier muss eine Verhältnismäßigkeit gewahrt werden und eine Ingewahrsamnahme hat enge Grenzen.
Angesichts der einsetzenden Herbstwelle [1] erneuern [2-6] die PIRATEN Niedersachsen ihre Forderung nach sicherer Bildung. „Auch wenn die Landesregierung Niedersachsen momentan nur geschäftsführend…
Nach dem wahrscheinlichen Steinwurf durch ein Fenster in die Synagoge in Hannover [1] während des Gottesdienstes zum höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur [2]…
Das Niedersächsische Kultusministerium hat Unterrichtsmaterial zum Thema „Richtig lüften“ in Form eines auszufüllenden Comics erstellt. [1] Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren dies als Teil…
Am 27.08. wurde bekannt, dass vier Bundesländer von Bundesgesundheitsminister Lauterbach fordern, die Isolationspflicht im Rahmen eine Infektion mit Covid19 komplett aufzuheben. [1] …
Aus Anlass des Internationalen Tages der Gebärdensprache am 23.09. [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen mehr Bemühungen, um die Vorbereitung der deutschen Gebärdensprache im…
Das heutige Urteil [1] zur Vorratsdatenspeicherung zeigt einmal mehr, wie der EuGH zur Vorratsdatenspeicherung steht. Die PIRATEN Niedersachsen begrüßen, dass wieder eine Entscheidung…
Aus Anlass des Tages des Friedhofs am 18.09. [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen die Freiheit für die Urne [2]. „Die Friedhofspflicht für die…