(CC BY-SA 2.0) by energiedebatte.ch
https://www.flickr.com/photos/energiedebatte_ch/
Dr. Michael Berndt
Die Piratenpartei Niedersachsen reicht im Rahmen des Beteiligungsverfahrens eine Stellungnahme zum Stromnetzausbau ein [1]. Sie fordert darin die frühzeitige Beteilung der Bevölkerung an der Trassenplanung unter Offenlegung der maßgeblichen stromtechnischen Daten, die konsequente Berücksichtigung der Netzoptimierung vor dem Netzausbau sowie die Schonung der Wälder.
»Die Netzoptimierung gehört neben der Bürgerbeteiligung und Datentransparenz zu unseren zentralen Forderungen, die zu Bürgerakzeptanz und bedarfsgerechtem Ausbau der Stromtrassen führen. Durch die umfangreichen Möglichkeiten zur Ertüchtigung des vorhandenen Netzes können wir die Planung neuer Trassen mit Bedacht angehen und müssen dabei selbstverständlich die Bevölkerung frühzeitig mit einbeziehen.« erklärt Dr. Michael Berndt, energiepolitischer Sprecher der Piratenpartei. »Auch das in Schleswig-Hostein erfolgreich getestete Auslastungsmonitoring [2] ist eine sinnvolle Ergänzung der Netzoptimierung. Die im Entwurf des Landesraumordnungsprogramms vorgenommene Festlegung, dass vorhandene Standorte, Trassen und Verbundsysteme, die bereits für die Energiegewinnung und -verteilung genutzt werden, vorrangig zu sichern und bedarfsgerecht auszubauen sind [3], ist sehr zu begrüßen.«
Die öffentliche Diskussion der Trassenplanungen ist eine Forderung, die die Piratenpartei Niedersachsen mit der Bundesnetzagentur teilt [4].
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»Bereits bei der Beantragung einer Ausbaumaßnahme sollen auch für die interessierte Öffentlichkeit die für eine Beurteilung erforderlichen notwendigen stromtechnischen Daten durch den Netzbetreiber offen gelegt werden.« fordert Berndt. »Das Vorlegen dieser Informationen mit einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf in einer anonymisierten Form, durch welche die berechtigten Interessen beteiligter Unternehmen gewahrt bleiben, ist im Sinne einer transparenten Planung eine wichtige Maßnahme, um die Bevölkerung einzubeziehen und mitzunehmen.«
Die umfassende Berücksichtigung der Bürgerinteressen bei der Trassenplanung und die Ertüchtigung des Stromnetzes vor dem Trassenausbau und hat die Piratenpartei Niedersachsen bereits in ihrem Wahlprogramm zur Landtagswahl 2013 verankert [5].
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Die Piratenpartei Niedersachsen reicht im Rahmen des Beteiligungsverfahrens eine Stellungnahme zum Stromnetzausbau ein [1]. Sie fordert darin die frühzeitige Beteilung der Bevölkerung an der Trassenplanung unter Offenlegung der maßgeblichen stromtechnischen Daten, die konsequente Berücksichtigung der Netzoptimierung vor dem Netzausbau sowie die Schonung der Wälder.
»Die Netzoptimierung gehört neben der Bürgerbeteiligung und Datentransparenz zu unseren zentralen Forderungen, die zu Bürgerakzeptanz und bedarfsgerechtem Ausbau der Stromtrassen führen. Durch die umfangreichen Möglichkeiten zur Ertüchtigung des vorhandenen Netzes können wir die Planung neuer Trassen mit Bedacht angehen und müssen dabei selbstverständlich die Bevölkerung frühzeitig mit einbeziehen.« erklärt Dr. Michael Berndt, energiepolitischer Sprecher der Piratenpartei. »Auch das in Schleswig-Hostein erfolgreich getestete Auslastungsmonitoring [2] ist eine sinnvolle Ergänzung der Netzoptimierung. Die im Entwurf des Landesraumordnungsprogramms vorgenommene Festlegung, dass vorhandene Standorte, Trassen und Verbundsysteme, die bereits für die Energiegewinnung und -verteilung genutzt werden, vorrangig zu sichern und bedarfsgerecht auszubauen sind [3], ist sehr zu begrüßen.«
Die öffentliche Diskussion der Trassenplanungen ist eine Forderung, die die Piratenpartei Niedersachsen mit der Bundesnetzagentur teilt [4].
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»Bereits bei der Beantragung einer Ausbaumaßnahme sollen auch für die interessierte Öffentlichkeit die für eine Beurteilung erforderlichen notwendigen stromtechnischen Daten durch den Netzbetreiber offen gelegt werden.« fordert Berndt. »Das Vorlegen dieser Informationen mit einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf in einer anonymisierten Form, durch welche die berechtigten Interessen beteiligter Unternehmen gewahrt bleiben, ist im Sinne einer transparenten Planung eine wichtige Maßnahme, um die Bevölkerung einzubeziehen und mitzunehmen.«
Die umfassende Berücksichtigung der Bürgerinteressen bei der Trassenplanung und die Ertüchtigung des Stromnetzes vor dem Trassenausbau und hat die Piratenpartei Niedersachsen bereits in ihrem Wahlprogramm zur Landtagswahl 2013 verankert [5].
Quellen:
[1] https://www.piraten-nds.de/aktionen-und-termine/stromnetzausbau/
[2] http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/1900/drucksache-18-1985.pdf
[3] http://www.ml.niedersachsen.de/download/88379/Lesefassung_LROP_2012_mit_Aenderungen_Entwurf_2014.pdf ; S. 40, 4.2 01(5)
[4] http://www.bundesnetzagentur.de/cln_1431/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2014/140925_PM%20Torgelow.html?nn=265778
[5] http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Wahlprogramm_2013#Stromtransport_in_Niedersachsen
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