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Kein Platz für Menschenverachtung

Kein Platz für Menschenverachtung

Auch Piraten aus Hannover waren am 28.11. unter den über 1.500 Demonstranten für Menschlichkeit [1] innerhalb des Bündnis „Bunt statt Braun“ als Reaktion auf den Bundesparteitag der immer deutlicher als rechtsradikal [2] zu bennennenden AfD in Hannover.

Nazis stoppen! AfD Parteitag in Hannover.
Nazis stoppen! AfD Parteitag in Hannover.

»Wer Menschen, die  aus Angst um ihr Leben zu uns kommen wollen, mittels Schusswaffengebrauch an der Grenze abwehren möchte [3], nur weil sie nicht deutsch sind, stellt sich klar außerhalb des rechtstaatlichen Kontext«, sagt Thomas Ganskow, stellvertretender Vorsitzender der Piraten Niedersachsen und Teilnehmer der Demonstration. »Und solche und ähnlich menschenverachtende Aussagen [4] sind bei der AfD hoffähig. Als aufrechter Demokrat und überhaupt als Mensch muss man da einfach Flagge zeigen. Und dieser Partei klarmachen, dass sie in diesem Land keinen Platz hat.

Die AfD ist ganz klar als parteipolitischer Arm von Pegida & Co. zu sehen. Und macht damit eine Sache mit denen, die mit falschen Gerüchten und Lügen Angst und Misstrauen sähen gegenüber Menschen, die nur ihr Recht auf Leben wahrnehmen wollen. Sich dann noch auf christliche Werte zu berufen – und das gerade jetzt in der angehenden Weihnachtszeit – ist der Witz schlechthin, wäre es nicht so abstoßend. Aber derartige Sichtweisen der fluchtbedingten Zuwanderung sind ja leider kein Alleinstellungsmerkmal dieser Partei. Auch CDU und insbesondere CSU scheinen mittlerweile vergessen zu haben, dass das C für christlich steht und ebnen damit der Fremdenfeindlichkeit den Weg. Die neue Asylgesetzgebung ist dafür nur ein Beispiel. Und Seehofer und Konsorten reicht auch das noch nicht«, [5] so Ganskow weiter.

Die Piratenpartei steht für Weltoffenheit und Menschlichkeit. Wir sehen voraus, dass die Notwendigkeit, seine Heimat verlassen zu müssen, in Zukunft noch steigen wird. Und setzten uns deshalb dafür ein, jegliche Verschärfung des Asylrechts aufzuheben. Asylgründe müssen ausgeweitet werden, Frontex gehört genauso wie die Drittstaatenregelung abgeschafft, Europa muss grenzenlos bleiben. [6]

Quellen:

 [1] http://www.haz.de/Hannover/Fotostrecken-Hannover/Proteste-gegen-AfD-Parteitag#p74

 [2] http://www.neues-deutschland.de/artikel/988875.spd-und-linke-afd-ist-offen-rechtsradikal.html

 [3] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-politiker-pretzell-zur-not-fluechtlinge-mit-pistole-stoppen-a-1060572.html

 [4] http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/7580166/afd-vize-alexander-gauland-beschimpft-fluechtlinge.html

 [5] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-horst-seehofer-erwaegt-weiter-klage-a-1061425.html

 [6] http://wiki.piratenpartei.de/Europawahl_2014/Wahlprogramm#Europ.C3.A4ische_Asylpolitik

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