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Newsletter Februar

Hallo allerseits ,

hier ist sie, die zweite Ausgabe 2016 des Newsletters der Piraten Niedersachsen. Wir hoffen, sie gefällt dir. Aktuell geht er an 317 Mitglieder direkt und ist nun auch über unsere Website zu lesen.

1. Aus Europa

Unsere Europa-Abgeordnete Julia Reda hat sich im abgelaufenen Monat nicht nur zu den digitalen Grenzen in Europa geäußert https://juliareda.eu/2016/01/nicht-nur-digitaler-binnenmarkt/, sie ist auch zum Mitglied des EU-Untersuchungsausschusses zum VW-Abgasskandal gewählt worden. https://www.wired.de/collection/latest/im-europaeischen-vw-untersuchungsausschuss-muss-es-um-die-entfesselte-software Man kann mit Fug und Recht sagen, spätestens jetzt ist sie im Europäischen Parlament angekommen, herzlichen Glückwunsch. Sicher hat auch ihre gute Arbeit als Berichterstatterin in Sachen Urheberrechtsreform dazu beigetragen http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/urheberrecht-piratin-stellt-bericht-ueber-eu-richtlinie-vor-a-1013773.html

Stellungnahmen unserer Europa-Abgeordneten Julia Reda zur aktuellen Entwicklung der Überlegungen zum europäischen Urheberrecht finden sich unter https://juliareda.eu

2. Aus dem Bundesverband

Der BPT 2016.1 findet am 20./21.02.16 in Lampertheim statt. Er ist als reiner Programmparteitag zur Beschlussfassung des überarbeiteten Grundsatzprogramms und des Bundestagswahlprogramms 2013 für 2017 gedacht. Nähere Informationen dazu voraussichtlich in der nächsten Ausgabe. Die Einladung dazu solltest Du vor ca. 3 Wochen erhalten haben. Schaue bitte, sofern du der Meinung bist, keine erhalten zu haben, in deinem Spam-Ordner nach. Alles Wissenswerte rund den BPT 2016.1 findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.1

Nachdem die Piraten in Rheinland-Pfalz es noch geschafft haben, die für die Zulassung zur Landtagswahl im März benötigten Unterstützerunterschriften zu sammeln, war dies den Piraten in Baden-Württemberg für eine landesweite Zulassung nicht vergönnt. Aufgrund des dortigen Wahlsystems können sie nur in 31 von 70 Wahlkreisen antreten. Noch schlimmer ist es für die Piraten in Sachsen-Anhalt. Sie werden – da bei ihnen die gleichen Regeln gelten, wie bei uns und somit landesweit eine Gesamtsumme an Unterschriften hätte gesammelt werden müssen – auf gar keinem Wahlzettel stehen. Denn die notwendige Anzahl haben sie nicht erreicht.

Die erste bundesweite Themenwoche 2016 findet vom 27.2.2016 bis 6.3.2016 unter dem Titel “BGE/Industrie 4.0” statt:

– Orga-Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE
– Flyer: Die Texte werden bis Mitte Dezember 2015 fertiggestellt sein.
– Logbuch: Die Texte werden bis Mitte Januar 2016 fertiggestellt sein.
– Offenes FAQ-Mumble/Info-Abend: Do., 28.1.2016, 21 Uhr, NRW-Server.

Printmaterial wird auch auf dem nächsten Bundesparteitag (Wochenende 20./21.2.2016 in Lampertheim) verteilt werden.

Interessant in diesem Zusammenhang ist eine Aussage von Telekom-Chef Höffges http://www.golem.de/news/bedingungsloses-grundeinkommen-telekom-chef-tritt-fuer-forderung-der-piratenpartei-ein-1512-118239.html

Frage am besten bei Deinem Kreisverband nach, was er für die Themenwoche plant und wie du unterstützen kannst. Gern kannst du natürlich auch etwas eigenes organisieren. Vermerke dies bitte im o.g. Wiki

Weitere Infos unter
https://www.piratenpartei.de/2015/12/28/die-bge-themenwoche-teil-i/
und
https://flaschenpost.piratenpartei.de/2015/12/28/die-bge-themenwoche-teil-2/

Besonders hinweisen möchten wir auf die zweite Piraten Sicherheitskonferenz München vom 11. – 13. Februar. Das Dabeisein wird sicher interessant https://www.piratenpartei.de/2016/01/14/pirate-security-conference-munich-2016-piraten-sicherheitskonferenz-muenchen/

Überhaupt beherrschen Netzthemen die Veröffentlichungen auf der Bundesseite. Zu einer Vielzahl von Aspekten finden sich dort Veröffentlichungen. Was von dort den Weg in die Presseöffentlichkeit schafft, kann man übrigens unter http://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel nachlesen.

3. Aus dem Landesverband

Die Landesmitgliederversammlung 2016.1 findet am 06./07.02.2016 in Osnabrück statt. Nach den Rücktritten im Landesvorstand des 1. Vorsitzenden Andreas Neugebauer und der Generalsekretärin Claudia Schumann hat sich der Landesvorstand dazu entschlossen, diesen Termin für eine Neuwahl des Vorstandes zu nutzen. Die Gründe dafür unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2015

Alle notwendigen Informationen zur LMV16.1 findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2016.1 Auch dazu solltest du vor ca. drei Wochen eine Einladung erhalten haben.

Entgegen der Aussage im letzten Newsletter ist die dort für den Sonntag anberaumte Wahl von Kandidaten zur Kommunalwahl 2016 in kreisverbandsfreien Gebieten nicht die einzige Möglichkeit, Kandidat zu werden. Denn in diesen Gegenden bietet sich die so genannte Urwahl an. Dazu alles Wissenswerte unter http://pastebin.com/8kkNj4f2

Wer übrigens noch nicht die Fragen zur Bereitschaft, aktiv oder passiv für die Kommunalwahl zur Verfügung zu stehen, beantwortet hat, kann dies noch bis zum 07.02. nachholen. Hier geht es noch immer zur Umfrage http://umfragen.piratenhannover.de/index.php?sid=23368

4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!

Die AG Technik und die SG Presse sind chronisch unterbesetzt. Wenn du dort mitarbeiten möchtest, wende Dich bitte direkt an die jeweiligen Bereiche unter technik@piraten-nds.de bzw. presse@piraten-nds.de

5. Fomalfoo (besonders wichtig für alle, die noch einen Beitragsrückstand haben)

Bitte bedenke, dass du sowohl bei der Landesmitgliederversammlung wie auch beim Bundesparteitag nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast.

Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen, sind zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586

IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR

Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf

Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister@piraten-nds.de wenden.

Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv@piraten-nds.de

Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Mitgliederbetreuung
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover

Fax: 0511-92050914

Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs@piraten-nds.de

Alle schriftlichen Mitteilungen sind zukünftig an diese Adresse zu richten.

6. Interessante Links

Für Piraten, die auch mal über den Tellerrand schauen wollen, präsentieren wir hier interesante Links:

Weil die Bundestagsverwaltung sich weigert, mehrere tausend Gutachten ins Netz zu stellen, wird sie seit Beginn der Woche mit hunderten Bürgeranfragen geflutet. https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2016-01-27/die-geheimniskramer-aus-dem-bundestag-wie-eine-behorde-sich-selber-lahmlegt

Da fehlt also noch einiges in Sachen Informationsbereitstellung. Helsinki ist da schon weiter. http://www.brandeins.de/archiv/2016/befreiung/helsinki-die-transparente-stadt/

Das Thema BGE nimmt Fahrt auf. Nach mehreren führenden Vertretern von Telekom und SAP hat sich nun das Weltwirtschaftsforum in Davos seiner angenommen. http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verlust-von-arbeitsplaetzen-durch-digitalisierung-ausgerechnet-davos-diskutiert-nun-ueber-das-grundeinkommen-1.2829834

7. Zu guter Letzt

Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter: newsletter@piraten-nds.de

Viele Grüße
Dein Newsletterteam
Jessica und Thomas

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